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Döbeln Die Sachsen hängen besonders an ihren alten Kennzeichen
Region Döbeln Die Sachsen hängen besonders an ihren alten Kennzeichen
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16:34 06.10.2011

Ein Verortungsthema

So weit zu den verständlichen Marketinginteressen der betroffenen Kommunen. Der Professor der Hochschule Heilbronn, der die Initiative Kennzeichenliberalisierung ins Leben gerufen hat, wollte aber vor allem eines untersuchen: Decken sich diese Interessen der Städte tatsächlich auch mit den Bürgerwünschen? Wollen die Bürger, dass "ihre" Kennzeichen, die durch Gebietsreformen verloren gingen, wieder eingeführt werden? Nach umfangreichen Befragungen kann das eindeutig mit Ja beantwortet werden. Dabei ist der Wunsch nach dem alten Kennzeichen in Sachsen besonders groß. Die Ergebnisse für die Befragungen in 14 Städten des Freistaates mit Altkennzeichen liegen vor. Eine deutliche Mehrheit von 85,6 Prozent der Menschen möchte die Kennzeichen, die in den 90er Jahren und 2008 abgeschafft wurden, wieder haben. Nur ein verschwindend geringer Anteil der Befragten will hingegen das derzeitige Kennzeichen behalten.

Gefragt wurde auch in Städten in unmittelbarer Nachbarschaft, wie in Hainichen, Mittweida und Riesa. Döbeln befindet sich nicht unter den ausgewählten Kommunen. Doch die Umfrageergebnisse wären hier mit großer Wahrscheinlichkeit ähnlich deutlich ausgefallen. Wir erinnern uns: Die öffentlichen Debatten um den Verlust des DL-Kennzeichens waren 2008 und 2009 so groß, wie bislang zu noch keinem anderen Thema. Die Mehrheit der Bewohner Döbelns und gewiss auch des Altkreises hätten gern das DL behalten. Als Kompromiss zu FG war MSN vorgeschlagen worden. Ein dazu ins Leben gerufenes Bürgerbegehren im Juni 2009 scheiterte knapp, logischerweise vor allem an den Stimmen aus dem Altkreis Freiberg.

Für den Bürger, so Bochert, seien die ersten Buchstaben auf dem Kennzeichen vor allem ein "Verortungsthema" - nach dem Motto: Ich gehöre dahin und das will ich auch zeigen. Es geht also um Identifikation, um Verbundenheit mit der Region, für ältere Bürger zum Teil auch um Nostalgie, so der Professor. Landkreise hätten laut Bochert zwei Strategien: sie definieren sich über eine Stadt oder über eine Landschaft, eine Region. MSN für Mittelsachsen wäre nach der Kreisfusion für den Döbelner möglicherweise eine Alternative gewesen. FG ist - bis heute - nur die aufgezwungene Variante.

Politischer Handlungsbedarf

"Die eindeutige Zustimmung der Menschen zur Wiedereinführung auslaufender Kfz-Kennzeichen in den Städten, die früher durch ein solches repräsentiert wurden, zeigt politischen Handlungsbedarf auf", erläutert Bochert. Darüberhinaus sei das Ergebnis als Appell an die neuen Landkreise zu deuten. Deren Akzeptanz würde sich verbessern, wenn wichtige Städte in diesen Kreisen eigene Kennzeichen erhielten. Auch weil die Landkreise so Bürgernähe zeigen würden.

Die Entscheidung der Verkehrsministerkonferenz im April dieses Jahres, eine Lockerung der entsprechenden Vorschriften der Fahrzeugzulassungsverordnung anzustreben, wertet Bochert als realistische Chance. Zurzeit werde der Ball zwischen Bund und Ländern noch hin und her gespielt. Der Bund sage, die Länder könnten das Ganze mit eigenen Rechtsverordnungen regeln, die Länder wollen hingegen, dass der Bund einen konkreteren Rahmen vorgibt. Zurzeit gehe es also um die Frage, wer regelt was. Das betrifft zum Beispiel die Verfahrensweise, ob das DL künftig nur der Döbelner oder auch der Bewohner des Altkreises erhalten kann.

Dass DL wieder möglich sein wird, da ist sich Professor Bochert ziemlich sicher. Den Zeitpunkt betreffend, bleibt er vorsichtig: "Jetzt hat es so lange gedauert, da kommt es auf ein halbes Jahr nicht an." O. Büchel

-Standpunkt

❏ Über 140 deutsche Städte haben sich seit Beginn des Projektes "Heilbronner Initiative" durch Stadtratsbeschlüsse für das eigene Kennzeichen ausgesprochen bzw. sich eindeutig zugunsten der Idee positioniert.

❏ In Sachsen spricht sich auch die jüngste Altersgruppe der Befragten (16- bis 30-Jährige) deutlich für die Wiedereinführung auslaufender Kennzeichen aus.

❏ Die bundesdurchschnittliche Zustimmung zur Rückkehr zu den Altkennzeichen liegt bei 73 Prozent, die Zustimmung im Freistaat Sachsen beträgt 85,6 Prozent.

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