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Döbeln: Justitia geht ins Krankenhaus

Prozess am Amtsgericht Döbeln: Justitia geht ins Krankenhaus

Hat er nun oder hat er nicht – den Kilometerzähler seines Wohnmobils über 120 000 Kilometer zurückgedreht, um mehr Geld dafür zu bekommen? Auf diese Frage gab es im Amtsgericht Döbeln am Montag keine Antwort. Baulöwe Rolf F. sei krank, sagte seine Frau, die ebenfalls des Betruges angeklagt ist. Darum setzt das Gericht den Prozess im Spital fort.

Kommt der Angeklagte nicht zu Gericht, geht das Gericht eben zum Angeklagten. So bekommt der Döbelner Baulöwe jetzt Krankenbesuch von Richterin Magdalena Richter, der Urkundsbeamtin und dem Staatsanwalt.

Quelle: Dirk Wurzel

Döbeln. Wenn der Prophet nicht zum Berg geht, kommt der Berg eben zum Propheten. Nach dieser Logik endete am Montag der Prozess gegen den Döbelner Baulöwen Rolf H., der am Amtsgericht Döbeln des Betruges angeklagt ist. Er soll den Kilometerzähler eines Wohnmobils zurückgedreht haben. Dadurch habe der Käufer zuviel Geld für das zehn Jahre alte Fahrzeug bezahlt, sagt die Staatsanwaltschaft (die DAZ berichtete).

Befangen? Angeklagte lehnt Richterin ab

Am Montag platzte die Verhandlung, weil sich der Angeklagte in einem kritischen gesundheitlichen Zustand befinde und im Krankenhaus läge, sagte dessen mitangeklagte Frau. Ärztliche Atteste wolle sie nachreichen. Richterin Magdalena Richter setzte das Verfahren nach dem Prinzip fort: „Gehst Du nicht zum Gericht, kommt das Gericht eben zu Dir.“ Und zwar ans Krankenbett, so der Angeklagte tatsächlich im Spital liegt. Denn um zu vermeiden, die Hauptverhandlung ganz von vorn beginnen zu müssen, muss das Gericht diese innerhalb von drei Wochen fortsetzen. In diesem Fall wäre diese Frist am Donnerstag abgelaufen. So ein Neustart ist immer mit erheblichen Aufwand verbunden. Die Zeugen müssen wieder anreisen – der mutmaßliche geschädigte Wohnmobilkäufer kommt aus Niedersachsen und hätte eine mächtig weite Anreise gehabt.

So macht nun Richterin Richter mit der Urkundsbeamtin und dem Staatsanwalt einen Krankenbesuch. Die 25-jährige Frau des 63 Jahre alten Angeklagten quittierte das mit einem Ablehnungsantrag wegen Befangenheit. Den werde ihr Verteidiger, der Kölner Rechtsanwalt Prof. Ulrich Sommer, noch schriftlich begründen, kündigte die Frau an.

Betrogen? Angeklagter soll 5800 Euro zuviel kassiert haben

Ulrich Sommer hatte in einem früheren Betrugs-Verfahren den Baulöwen selbst vertreten. Dieser Prozess endete mit Freispruch. Prof. Sommer war am Montag ebenfalls nicht im Amtsgericht erschienen, hatte aber einen Schriftsatz abgeben. Darin stellt er unter anderem den Beweisantrag, einen Sachverständigen Getriebe, Motor und Achse des Wohnmobils zum Beweis der Tatsache untersuchen zu lassen, dass das Auto nicht mehr als 50 000 Kilometer auf der Uhr hatte, als es die Eheleute F. verkauften. Der Käufer war nämlich stutzig geworden, als er Aufkleber am Wohnmobil entdeckte. Diese wiesen auf Ölwechsel bei einem sechsstelligen Kilometerstand hin. Er ließ ebenfalls ein Gutachten anfertigen. das ergab: Die Karre ist rund 176 000  statt nur 49 000 Kilometer gelaufen. Ein vergleichbares Fahrzeug mit dieser Laufleistung wäre rund 5800 Euro weniger wert gewesen, also 15805 Euro und nicht 21 605 Euro, die der Mann aus Niedersachsen dafür bezahlt hatte. Diesem versuchte der angeblich erkrankte Angeklagte am ersten Prozesstag wortreich alle möglichen Gemeinheiten und unlauteren Motive unterzuschieben. Am Ende präsentierte er dem Gericht einen Kaufvertrag mit einer niederländischen Firma. Diese habe das Wohnmobil mit 49 000 Kilometern verkauft, soll das Schriftstück belegen. Sinn der Übung: Auch ein anderer hätte den Kilometerzähler zurückdrehen können. Richterin Richter hat die Adresse auf dem Vertrag geprüft. Ergebnis: Dort gibt es keine solche Firma, sondern ein Wohngebiet und eine Dachdeckerfirma. Den holländischen Wohnmobilverkäufer als Zeugen nach Döbeln zu bekommen, funktionierte ebenfalls nicht.

Von Dirk Wurzel

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