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Döbeln Döbeln: Knatsch ums Kehrbuch – Kaminkehrer steht vorm Kadi
Region Döbeln Döbeln: Knatsch ums Kehrbuch – Kaminkehrer steht vorm Kadi
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16:03 22.09.2016
Im Amtsgericht Döbeln wehrte sich ein Schornsteinfeger gegen ein Bußgeld. Das bekam er, weil er das Kehrbuch nicht abgegeben hatte, als er seinen Kehrbezirk verloren hatte. Quelle: Archiv
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Döbeln

400 Euro Bußgeld muss jetzt ein Schornsteinfeger zahlen. Er hatte das Kehrbuch und weitere wichtige Unterlagen nicht an das Landratsamt Mittelsachsen abgegeben, als ihm die Landesdirektion Sachsen den Kehrbezirk weggenommen hatte. Damit verstieß er gegen das Schornsteinfegerhandwerksgesetz, beging eine Ordnungswidrigkeit. So urteilte am Donnerstag das Amtsgericht.

Handwerksmeister und Feuerpolizei

Gegen den Bußgeldbescheid des Landratsamtes Mittelsachsen hatte der Mann Einspruch eingelegt. So verhandelte Richterin Magdalena Richter im Amtsgericht Döbeln. „Für die Bürger ist es nicht gerade beruhigend, zu sagen, die Feuersicherheit ist teilweise gewährleistet“, sagte Richterin Richter, als sie das Urteil begründete. Denn der behördlich zum Nachfolger des Kehrbezirks bestellte Schornsteinfeger war auf das Kehrbuch und die Unterlagen angewiesen. „Ich hatte meinen Vorgänger angeschrieben und um die Übergabe des Kehrbuchs gebeten aber keine Reaktion bekommen“, sagte derzeitige Inhaber des Kehrbezirks. Er habe nur eine PDF-Datei bekommen, diese sei unvollständig und nicht aktuell gewesen. Darum konnte er die Arbeiten nicht flächendeckend ausführen. Als Bezirksschornsteinfeger ist man nicht nur Handwerksmeister, sondern nimmt als Behörde hoheitliche Aufgaben wahr – sozusagen als Feuerpolizei.

Geschasster Kaminkehrer will Bezirk zurück

Rechtsanwalt Henrik Karch sagte, dass sein Mandant die Unterlagen an die Landesdirektion Sachsen übergeben habe. Von der hätte sie sich das Landratsamt problemlos auf dem Wege der Amtshilfe kommen lassen können. Außerdem habe sein Mandant den Kehrbezirk bereits mit unvollständigen Unterlagen von seinem Vorgänger übernommen. Für den des Bezirks beraubten Schornsteinfeger ging es in dem Bußgeld-Verfahren auch darum, der Landesdirektion keine Indizien zu liefern, ihm den Kehrbezirk endgültig wegnehmen zu können. Gegen diese Entscheidung kämpfe man noch, sagte Rechtsanwalt Karch. Richterin Richters Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Von Dirk Wurzel

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