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Döbeln: Tempo 50 zu schnell für Oschatzer Kurve

Verkehrssicherheit Döbeln: Tempo 50 zu schnell für Oschatzer Kurve

Muss dort erst jemand zu Schaden kommen? Diese Frage stellt sich Stadtrat Sven Weißflog (Freie Wähler) im Hinblick auf die Kurve im unteren Bereich der Oschatzer Straße.

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Unübersichtliche Kurve: Stadtrat Sven Weißflog fordert Tempo 30 im unteren Bereich der Oschatzer Straße.Foto: Dirk Wurzel

Quelle: Dirk Wurzel

Döbeln. Gerade an der Kreuzung mit der Borngasse ist diese zu unübersichtlich. Das gefährdet die Kinder. Darum fordert Sven Weißflog dort ein Tempolimit von 30 Kilometer pro Stunde. Die Stadt kann da nichts aber machen, weil die Oschatzer Straße eine Staatsstraße ist.

"Neulich war Halloween", leitete Sven Weißflog seine Rede zur Oschatzer Straße im jüngsten Stadtrat ein. "Da konnte ich von meinem Haus aus gut beobachten, wie die Kinder über die Oschatzer Straße gingen. Ich habe schon häufig darauf hingewiesen und tue es jetzt erneut: Die Kurve an der Kreuzung Borngasse ist zu gefährlich. Da gehört eine 30 hin", so Stadtrat Weißflog. Die erlaubten 50 Kilometer pro Stunde seien zu schnell für die unübersichtliche Biegung. Den Blick verstellt dort eine Stützmauer, außerdem ist der Fußweg sehr schmal und verläuft nur auf einer Seite der Straße. Bisher weist auch nur ein Hinweiszeichen die Kraftfahrer darauf hin, dass im Bereich der Kreuzung Borngasse der Schulweg kreuzt. "Das Ergebnis einer Verkehrsschau mit Vertretern des Lasuv (Landesamt für Straßenbau und Verkehr, d. Red.) war: Ein Unfallschwerpunkt ist die Oschatzer Straße nicht", sagte Döbelns Ordnungsamtsleiter Jürgen Müller. "Da muss man doch nichts groß prüfen, um zu sehen, dass dort eine 30 hingehört", sagte daraufhin CDU-Stadtrat Dieter Berger. Er könne sowieso nur den Kopf darüber schütteln, wieso mancherorts 500 Meter vor einem Ortseingangsschild noch ein 70-er Schild steht, was aus seiner Sicht völlig unnötig ist.

Rechtlich ist es grundsätzlich so, dass eine zuständige Straßenverkehrsbehörde - bei der Oschatzer Straße wäre es das Lasuv - die Geschwindigkeit beschränken kann, wenn dies zum Beispiel der "Sicherheit und Ordnung" dient, heißt es im Paragraf 45 der Straßenverkehrsordnung. Recht einfach wäre es, wenn die Oschatzer Straße eine Gemeindestraße wäre. Dann bräuchte die Stadt nur Tempo-30-Schilder aufstellen zu lassen. Allerdings hätte Döbeln dann auch alle anderen teuren Pflichten an der Backe, die die Straße betreffen. © Kommentar diw

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