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Döbeln: Wiederaufbau wird nachverhandelt

Döbeln: Wiederaufbau wird nachverhandelt

17,2 Millionen Euro Flutfördermittel kann die Stadt Döbeln für insgesamt 85 städtische Wiederaufbaumaßnahmen ausgeben. Die Liste ist lang. Der Oberbürgermeister zuversichtlich.

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Stemke stemmt Neubau

Aus dem Pommlitzbach war Ende Mai eine reißende Flut geworden, die ungebremst ins Tal rollte und Ziegelstraße, Dresdner Platz und Dresdner Straße noch vor dem eigentlichen Muldehochwasser flutete. Der Neubau eines Rückhaltebeckens für diesen Bach ist beantragt, aber bisher nur zu einem kleinen Teil mir Fördergeldern bewilligt.

Quelle: Bartsch/Lieb

Döbeln. "Es ist eine immense Aufgabe für den Technischen Bereich der Stadtverwaltung, dieses Paket zu stemmen. Aber ich aber bin optimistisch, dass wir mit diesen Fördermitteln nach dem Juni-Hochwasser einiges bewegen können", sagt Oberbürgermeister Hans-Joachim Egerer (CDU). Insgesamt liegen 120 beantragte Baumaßnahmen nach der Flut auf den Schreibtischen im Baudezernat des Rathauses. 35 Anträge sind über die Stadtverwaltung für Dritte gestellt worden, so für den Abwasserzweckverband, die Stadtwerke oder Sportvereine, deren Sportstätten vom Hochwasser betroffen waren. Lediglich sechs von der Stadt im Hochwasserpaket beantragten Vorhaben mit einem Wertumfang von 2,3 Millionen Euro sind bislang nicht genehmigt worden. Dabei handelt es sich allerdings um wichtige Hochwasser vorbeugende Projekte wie etwa das Regenrückhaltebecken für den Pommlitzbach, je ein Rückhaltebecken für den Rößchengrund und den Bärentalbach sowie zwei geplante Grünbecken in Oberranschütz.

"Die Schadensbeseitigung war bei der Vergabe der Flutfördermittel direkt mit dem Thema Prävention gekoppelt. Deshalb gehe ich fest davon aus, dass wir zu diesen sechs Maßnahmen nachverhandeln können und eine Korrektur des Förderbescheides an dieser Stelle möglich ist", sagt Baudezernent Thomas Hanns.

Alle 85 Wiederaufbauprojekte der Stadt nach der Flut sind zu 100 Prozent gefördert worden. Wegen steigender Baupreise nach der flächendeckenden Katastrophe hat der Freistaat zudem noch einen zehnprozentigen finanziellen Aufschlag drauf gelegt.

Abgearbeitet werden die Flutprojekte der Stadt nach einer festgelegten Prioritätenliste. Bis Ende des Jahres haben das Land und die beiden Förderstellen bei der Sächsischen Aufbaubank (für Hochbauprojekte) und beim Landesamt für Straßenbau und Verkehr (für alle Verkehrsprojekte) den Kommunen eingeräumt, sofort mit der Beseitigung der Flutfolgen beginnen zu dürfen, ohne die Genehmigung der Förderanträge abzuwarten. Das spart Zeit und Verfahrensaufwand. So hat die Stadt Döbeln mit Hilfe von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters schon an vielen Stellen Infrastruktur wieder reparieren und die wichtigsten Baustellen starten können. Mittlerweile wurden rund 2,5 Millionen Euro investiert. Die Stadt kann so zeitnah im Theater, im Volkshaus und im Rathaus selbst Geld ausgeben, konnte die wichtigsten Straßen und Wege in Schuss bringen lassen.

Der Haken dabei: Die Fördermittelunterlagen werden erst im Nachhinein eingereicht und das Geld bewilligt. Die Stadt kann also diese vorzeitigen Projekte nur so lange starten, wie es die Rücklagen im Stadtsäckel hergeben. Und die sind glücklicherweise einige Millionen Euro schwer. So können die Handwerkerrechnungen vorfinanziert werden und fließen die bewilligten Flutfördermittel später ins Stadtsäckel zurück.

Dennoch sind die Rücklagen der Stadt nicht unausschöpflich. Gestartet wurden deshalb alle Projekte mit der höchsten Prioritätsstufe. Für das öffentliche Leben nicht ganz so lebensnotwendige Dinge werden nicht über die Rücklage vorfinanziert. Darunter fallen jetzt vor dem Winter auch Radwege, Wanderweg und Spielplätze. "Unser ehrgeiziges Ziel ist es dennoch, dass diese Freizeitinfrastruktur bis zum Mai wieder nutzbar ist", so Baudezernent Thomas Hanns.

Alle 2014 startenden Projekte gehen aber wieder die übliche Verwaltungstour über den Haushaltplan der Stadt, den Beschluss im Stadtrat und den Bewilligungsbescheid über die Fördermittel. Dafür werden jetzt in den Büros des Rathauses bergeweise Förderanträge und Unterlagen erstellt. Kleiner Haken dabei: Die Beseitigung der Flutschäden fordert die Kapazität der Verwaltung, so dass Projekte wie die neue Mulde-Brücke an der Schillerstraße gerade liegen bleiben.

 

 

Projekte mit höchster Priorität

Sanierung Flutschäden Theater, 1,5 Millionen Euro, Volkshaus 840 000 Euro, Rathaus 1,1 Millionen Euro, Straßen und Gehwege im gesamten Innenstadtbereich, Lessing-Gymnasium, Außenstelle Körnerplatzschule mit City-Club 530 000 Euro,

Sanierung Kläranlage Masten über Abwasserzweckverband, 1,15 Millionen Euro, Sanierung Kanalnetz, Hauptsammler, Pumpwerk 411 000 Euro, Sanierung Stadtbad Döbeln über Wirtschaftsbetriebe Döbeln GmbH 3,135 Millionen Euro,

Sanierung Feuerwehrgerätehaus Töpeln 33 000 Euro, Eingangsbereiche Sporthalle Burgstraße 30 000 Euro (Auswahl).

Projekte mit hoher Priorität

Instandsetzung Gebietswanderweg Döbeln 132 000 Euro,

Rad- und Wanderweg Kaiserbach - Zweiniger Grund 143 000 Euro,

Zschopatalradweg 227 000 Euro,

Wanderweg ehemaliges Wildgehege Hermsdorf Margarethenmühle 33 000 Euro,

Radweg Nord-Ost-Verbindung in Döbeln 50 000 Euro,

Wappenhenschanlage 73 000 Euro,

Ersatzneubau Brücke über Amselgrundbach

Zschackwitz 155 000 Euro,

Sanierung Straße Bischofswiese 33 000 Euro,

Instandsetzung Mulderadweg 500 000 Euro,

Sanierung öffentliche Grün- und Parkflächen 700 000 Euro,

Spielplatzsanierung 10 000 Euro, Sanierung Fest- und Bolzplatz 50 000 Euro (Auswahl).

Geplante Projekte

Zulaufgraben von Pommlitz in den Amselgrundbach, Erneuerung Einlauf und Durchlass, Bau eines grünen Hochwasserrückhaltebeckens Döbeln-Pommlitz, beantragte Kosten 1,025 Millionen Euro, bislang bestätigt 50 000 Euro;

Ausspülungen in Oberranschütz beseitigen, naturnahe Böschungssicherung am Bielebach in Oberranschütz, grünes Regenrückhaltebecken in Oberranschütz, beantragt 556 000 Euro, bewilligt bisher 80 000 Euro;

Sanierung Regenrückhaltebecken Oberranschütz, beantragt 510 000 Euro, bewilligt bisher 50 000 Euro; Projekte werden aktuell noch nachverhandelt.

Thomas Sparrer

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