Volltextsuche über das Angebot:

6 ° / 2 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Döbeln fordert - Freiberg prüft

Döbeln fordert - Freiberg prüft

Döbeln bekommt Geld vom Landkreis. Und zwar für vermeintliche Fehler des Altkreises Döbeln. Aber das geschieht nur, wenn Oberbürgermeister Hans-Joachim Egerer (CDU) mit seiner Forderung nach Entschädigung beim Landratsamt in Freiberg durchkommt.

Döbeln/Freiberg.

Es geht um Geld, das Egerers Amtsvorgänger Axel Buschmann (SPD) für seine Mitarbeit in Aufsichtsgremien städtischer Gesellschaften erhielt. Die Rechtsaufsicht des Landratsamtes (LRA) Mittelsachsen befasst sich derzeit mit Geschichten aus dem ehemaligen Landkreis Döbeln. Die Pressestelle des LRA Mittelsachsen bestätigte auf Nachfrage der DAZ, dass die Schadensersatzforderungen aus der Stiefelstadt eingegangen sind. Döbeln will deswegen Geld aus Freiberg: Axel Buschmann hat in seiner Zeit als Oberbürgermeister Aufwandsentschädigung für Tätigkeiten in Aufsichtsräten bekommen. Zum Beispiel saß Buschmann zwischen 2001 und 2008 quasi von Amts wegen in den Aufsichtsräten der Stadtwerke und der Wohnungsgesellschaft, die damals noch der Stadt gehörte. Insgesamt 12500Euro kamen da zusammen. Axel Buschmann hatte sich die Bezüge vom damaligen Landratsamt Döbeln genehmigen lassen. Trotzdem forderte das Rechtsamt des neuen Landkreises Mittelsachsen den Altbürgermeister auf, das Geld zurückzuzahlen. Die Sache landete vor dem Verwaltungsgericht und Axel Buschmann bekam dort Recht. OB Egerer gab bekannt, das Pro-Buschmann-Urteil nicht anzufechten (die DAZ berichtete). Damit war die Geschichte aber nicht zu Ende, OB Egerer wendete sich an LRA, will das Geld dort eintreiben. "Es ist meine Pflicht", sagt er zur Motivation, zu versuchen, die Summe doch wieder ins Döbelner Stadtsäckel zu bekommen. Große Chancen auf Erfolg, so der Oberbürgermeister gegenüber der DAZ, rechnet er sich aber nicht aus.

 

Axel Buschmann, der dank des Urteil des Verwaltungsgerichts nun keine Rückzahlung mehr zu fürchten braucht, bezeichnet das Unterfangen als "sinnlos". Ihm zufolge sei der Stadt kein Schaden entstanden. "Eine Ablieferungspflicht gibt es in meinem Fall nicht", sagt er. Grundsätzlich, so der Jurist, seien Nebeneinkünfte von Beamten unerwünscht, um ihre Unabhängigkeit zu garantieren, aber nicht, damit das Geld der Stadtkasse zufließt. In Buschmanns Fall war die Entschädigung für den Aufwand der Aufsichtsrattätigkeit nach Ansicht des ehemaligen Landratsamtes Döbeln legitim. Der Bescheid vom 1.Juli 2007 hatte dem damaligen Döbelner OB seine Nebentätigkeiten genehmigt.

 

Nun prüft die Rechtsaufsicht der neuen Kreisbehörde, ob ein dieser Bescheid der alten Kreisbehörde so fehlerhaft war, dass die Stadt Döbeln Anspruch auf Schadenersatz hat. Zum Stand des Verfahrens hält sich das LRA bedeckt. Nur soviel: Sollte Hans-Joachim Egerer Recht haben, müsste Mittelsachsen den Schadenersatz nicht aus der eigenen Tasche bezahlen. Denn: "Schadenersatzforderungen werden über die zuständige Versicherung geprüft", so Cornelia Kluge, stellvertretende LRA-Sprecherin.

 

Dirk Wurzel

Dirk Wurzel

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Döbeln
Döbeln in Zahlen

Bundesland: Sachsen

Landkreis: Mittelsachsen

Fläche: 91,64 km²

Einwohner: 24.157 Einwohner (Dezember 2016)

Bevölkerungsdichte: 264 Einwohner/km²

Postleitzahl: 04720

Ortsvorwahlen: 03431

Stadtverwaltung: Obermarkt 1, 04720 Döbeln

Ein Spaziergang durch die Region Döbeln
  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Jahrtausendflut 2002

    Entlang von Mulde, Elbe und Pleite brach im August 2002 eine verheerende Flutkatastrophe herein. Die LVZ zeigt eine Bestandsaufnahme. mehr

Was beschäftigt die Menschen in den kleinen Orten zwischen Döbeln, Waldheim und Hartha? Wir besuchen jene kleinen Dörfer, denen normalerweise wenig Beachtung geschenkt wird, geben einen Einblick in die Geschichte des Ortes und sprechen mit den Bewohnern über früher und heute. mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

  • LVZ-Kreuzfahrtmesse
    Infos zur LVZ-Kreuzfahrtmesse

    Willkommen an Bord: Am 22. Oktober 2017 luden LVZ und Vetter Touristik zur 1. Kreuzfahrtmesse ein. Hier gibt es einen Rückblick. mehr

  • LVZ-Fahrradfest 2017
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 13. LVZ-Fahrradfest lud am 14. Mai 2017 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Fotos, Videos und Infos finden Sie in unserem Sp... mehr

17.11.2017 - 15:46 Uhr

Nordsachsenliga: Wacker Dahlen beim Vorletzten gefordert, Oschatz kann in der Kreisliga die Rote Laterne abgeben.

mehr