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Döbeln Döbelner Hauseigentümer wählen Ablösebetrag mit Nachlass statt Klage
Region Döbeln Döbelner Hauseigentümer wählen Ablösebetrag mit Nachlass statt Klage
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19:34 08.03.2012
Döbeln

"Wir hatten in den letzten Dezembertagen eine regelrechte Antragsflut", sagt Döbelns Planungsamtsleiter Thomas Hanns. Die Stadt hatte zuvor aber auch noch mal an alle betroffenen Eigentümer Erinnerungsschreiben verschickt. 245 Anträge auf vorzeitige Zahlung der Sanierungsbeträge sind bis Jahresende bei der Stadtverwaltung eingereicht worden. Viele davon für mehrere Grundstücke. "Der überwiegende Teil der betroffenen Grundstückseigentümer hat sich für die Zahlung und den Nachlass entschieden. 66 Eigentümer haben die Summen auch schon überwiesen", so Thomas Hanns. Wer bis Ende Juni zahlt, darf 20 Prozent abziehen. Wer sich bis Ende Juni zum Vertragsabschluss entscheidet und bis Jahresende zahlt, bekommt zehn Prozent Nachlass.

Die Nachlässe hat der Döbelner Stadtrat im Mai vergangenen Jahres beschlossen. Wenn die Stadt die im Bundesbaugesetzbuch geregelten Sanierungsbeträge den Bürgern schon nicht gänzlich ersparen konnte, sollte es wenigstens ein Entgegenkommen geben. Der Wertzuwachs beim Grundstückspreis vor der Ausweisung des Sanierungsgebietes Innenstadt bis heute, bildet die Grundlage für die Berechnung der individuell zu zahlenden Ausgleichsbeträge. Ein Gutachterausschuss hat die Werte ermittelt.

Neben dem geldwerten Vorteil für die Betroffenen, hat auch die Stadt etwas von der vorzeitigen Zahlung: Dieses freiwillig gezahlte Geld bleibt nämlich im Stadtsäckel und kann noch kurzfristig im Sanierungsgebiet Innenstadt eingesetzt werden.

Nach der Freiwilligkeitsphase muss die Stadt für die übrigen Grundstücke mit der Aufhebung des Sanierungsgebietes Innenstadt im Jahr 2013 Bescheide erstellen und das Geld eintreiben, dann allerdings zugunsten der Bundeskasse. Gegen die Bescheide könnten die Betroffenen dann noch den Klageweg beschreiten. Der Stadtwerbering hatte die Aussichten dafür für seine Mitglieder anwaltlich prüfen lassen und riet den betroffenen Vereinsmitgliedern, für ihre Grundstücke lieber freiwillig vorzeitig zu zahlen und die Rabattregelung zu nutzen. Denn das Prozessrisiko sei hoch und die Sanierungssatzung der Stadt rechtlich kaum angreifbar.

❏ Insgesamt gibt es im Sanierungsgebiet Innenstadt 531 Grundstücke, davon 111 in städtischem Besitz. Für die übrigen 420 Grundstücke gibt es 388 Eigentümer.

❏ Zum Sanierungsgebiet "Innenstadt" gehören die gesamte Muldeninsel sowie das Stadtbad und das Klosterviertel.

❏ Die Ausgleichsbeträge liegen je nach Grundstücksgröße zwischen 300 und 5000 Euro. Im Schnitt sind 2000 bis 3000 Euro zu zahlen.

❏ 13 Millionen Euro Städtebaufördermittel und mehr als sechs Millionen Euro europäische Efre-Gelder sind seit 1992 ins Sanierungsgebiet Innenstadt geflossen. Damit wurde der Stadtkern zu einer attraktiven Innenstadt. 118 private Eigentümer bekamen Fördermittel mit hohen Förderquoten.

Thomas Sparrer

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