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Döbelner Stadtrat segnet Haushalt ab

Döbelner Stadtrat segnet Haushalt ab

Er ist so dick wie ein packender Historienwälzer. Doch diese mehr als 500 A4-Seiten sind Döbelner Realität 2012. Satte 37 Millionen Euro stecken zwischen den beiden Aktendeckeln.

Döbeln. Einen solchen Konsens gab es lange nicht im Stadtrat. Doch die von Kämmerer Gerd Wockenfuß seit Wochen in Ausschüssen und Fraktionssitzungen vorgetragenen Zahlenkolonnen stehen auch unter guten Vorzeichen. Der Jahresabschluss für 2010 liegt mit 1,5 Millionen Euro im Plus. Davon wandert eine knappe Million Euro in den Sparstrumpf der Stadt. Und das Beste an diesen Zahlen: Der Jahresabschluss 2011 verspricht ein ebenso gutes Ergebnis, dank höherer Steuereinnahmen.

Das heißt: 2012 kann die Stadt fast 37 Millionen Euro umsetzen, davon 28 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt für laufende, wiederkehrende Einnahmen und Ausgaben und 8,6 Millionen Euro im Vermögenshaushalt, vorwiegend für Investitionen. Die Steuerhebesätze bleiben weiterhin unverändert.

"Der Haushalt 2012 zeigt, dass die Stadt Döbeln in den letzten Jahren klug gewirtschaftet hat. Die Stetigkeit unserer Gewerbesteuereinnahmen zeigt, dass die Unternehmen unserer Stadt stabil sind", sagte SPD-Fraktionschef Axel Buschmann und er schlug vor, vielleicht künftig die Investitionsrate noch zu erhöhen, um die gute Wirtschaftsentwicklung weiter anzukurbeln. Solide Zahlen lobten auch Sven Weißflog (Bürgerfraktion) und Dietmar Damm (Wir für Döbeln). Sie forderten aber einen konsequenteren Schuldenabbau. Damm scheiterte jedoch mit seinem Antrag, die Tilgungrate von derzeit 500 000 Euro im Jahr für die nächsten drei Jahre auf eine Million Euro anzuheben, an der Stadtratsmehrheit. Jörg Neumann (FDP) plädierte dafür, das Geld lieber wie geplant in die Hand zu nehmen, ein neues Gewerbegebiet zu entwickeln und das Stadtbad zukunftssicher zu machen. Auch Werner Busch (Linke) findet, es sei besser die Stadt in Schuss zu halten, als Schulden schneller abzubauen.

CDU-Fraktionschef Bernhard Maluck lobte, dass der Haushalt 2012 keine Abstriche bei Theater, Bibliothek, Bad oder Vereinen vorsehe. Die Integration von Ebersbach als neuen Ortsteil mit einem satten Investprogramm zeige allen Gemeinden der Umgebung, dass mit Döbeln etwas gehe. "Der Oberbürgermeister soll in der Nachbarschaft damit für Eingemeindungen werben. Dann kann Döbeln im Kreis Mittelsachsen zur Bastion für die umliegenden Gemeinden werden und hiesige Interessen besser durchsetzen", so Maluk. Die gelungene Gemeindefusion bestätigte auch Danilo Winkler, der den neuen Ortsteil Ebersbach im Stadtrat vertritt. Die Eingemeindung zum 1. Juli sei mustergültig gewesen und stoße bei den Ebersbachern auf sehr positives Echo.

 

 

❏ Die geplante Herabsenkung der Wochenarbeitszeit im Rathaus von 36 auf 35 Stunden wurde vom Rat ausgesetzt. Grund sind die gute Haushaltentwicklung und der zu erwartende deutliche Mehraufwand bei der Einführung der doppelten Haushaltführung (Doppik).

Thomas Sparrer

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