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Döbeln „Eigentlich müsste jeder sagen: Ich bin auch ein Stück EU“
Region Döbeln „Eigentlich müsste jeder sagen: Ich bin auch ein Stück EU“
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16:47 08.06.2018
Constanze Krehl diskutierte im SPD-Bürger-Büro in Döbeln unter anderem mit dem Landtagsabgeordneten Henning Homann. Quelle: Olaf Büchel
Döbeln

Von Ost bis West, von Krieg bis Frieden, von Cent- bis Milliarden-Beträge, von Trump bis zur Döbelner Pferdebahn – das Spektrum war breit, über das die SPD-Europaabgeordnete Constanze Krehl am Donnerstagabend in Döbeln mit den Bürgern diskutierte.

Krehl war auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Henning Homann nach Döbeln gekommen. Er lobte den Einsatz Krehls im EU-Parlament, wo diese Koordinatorin im Ausschuss für regionale Entwicklung ist. Sie engagiert sich dort besonders für Sachsen und die ostdeutschen Länder. Homann: „Ich finde, deine Arbeit für die Region wird massiv unterschätzt.“ Krehl bestätigte, dass die 19 Cent pro Minute, die Telefongespräche ins EU-Ausland künftig nur noch maximal kosten dürfen, die Öffentlichkeit mehr interessieren, als die 350 Milliarden Euro für Regional-Entwicklung, über die sie gerade im EU-Ausschuss verhandelt. Krehl hat sich unter anderem dafür stark gemacht, dass die Regionen auch bei künftigen Förderungen nicht nur in die zwei Kategorien „gut und schlecht entwickelt“ eingestuft werden, sondern es weiterhin so genannte Übergangsregionen geben soll, zu denen auch Mittelsachsen zählt. Ob für die Döbelner Pferdebahn, für die Sanierung von Schulen oder die Förderung von Wirtschaftsunternehmen – schon viel Geld ist in der Vergangenheit von der EU in die Region geflossen. Damit darf laut Krehl nicht abrupt Schluss sein.

Grundsätzlich sei Sachsen aber ein Vorzeige-Bundesland dafür, wie mit Hilfe europäischer Mittel die Strukturentwicklung vorangehen kann. Krehl: „Da gibt es Regionen wie Süditalien, die schon viel länger von der EU profitieren, in denen es aber bei weitem nicht so voran geht.“

Krehl bedauert, dass in Europa und im EU-Parlament die antieuropäische und skeptische Stimmung zugenommen hat. „Eigentlich müsste jeder sagen: Ich bin auch ein Stück EU. Doch dieses gemeinsame Denken ist leider ein stückweit verloren gegangen. Dabei ist Europa nicht selbstverständlich“, sagt Krehl.

Wichtig ist die EU für weiteren Frieden auf dem Kontinent, für die Regulierung von Wirtschaft und Finanzwesen und für die Sicherheitspolitik. Es gelte sich von der USA zu emanzipieren und deutlich bessere Strategien zu entwickeln, um mit der Wirtschaftsmacht China mithalten zu können, so Krehl. Sie ist für eine Entspannung des Verhältnisses zu Russland. Und als Torsten Boin aus Ostrau die viel diskutierte Datenschutzgrundverordnung der EU als „bürokratisches Monstrum“ bezeichnete, „mit dem nicht erreicht wird, was eigentlich bezweckt ist“, wurde die EU-Abgeordnete leidenschaftlich: „Alle schimpfen über Unternehmen wie Facebook und wie mit den persönlichen Daten der Menschen umgegangen wird. Unternehmen wir etwas dagegen, wird wieder gemeckert. Es mag sein, dass wir über die Bürokratie, zum Beispiel was Vereine betrifft, noch einmal reden müssen. Aber ich bin sehr dafür, dass wir beim Datenschutz genau hinschauen.“

Ein Europa á la carte, also wo sich jedes Land nur das heraus pickt, was ihm genehm ist, darf es laut Krehl nicht geben. „Jedes Land, das Mitglied in der EU sein will, hat bestimmte Zusagen zu Werten, Interessen und Zielen einzuhalten. Daran führt kein Weg vorbei.“

Von Olaf Büchel

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