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Eigentümer müssen diesmal nichts bezahlen

Sanierungsgebiet Oschatzer Straße Döbeln: Eigentümer müssen diesmal nichts bezahlen

Glück gehabt. Die 108 Grundstücksbesitzer in Döbelns zweitem Sanierungsgebiet an der Oschatzer Straße und der Dresdner Straße müssen keine Ausgleichsbeträge an die Stadt bezahlen. Das hat der Stadtrat am vergangenen Donnerstag beschlossen.

Grüner Rasen statt Ruinen. Auch Abrisse wurden an der Oschatzer Straße gefördert. Der langjährige Streit um die Trasse der S 32 bremste das Sanierungsgebiet aus.

Quelle: Sven Bartsch

Döbeln. Glück gehabt. Die 108 Grundstücksbesitzer in Döbelns zweitem Sanierungsgebiet an der Oschatzer Straße und der Dresdner Straße müssen keine Ausgleichsbeträge an die Stadt bezahlen. Das hat der Stadtrat am vergangenen Donnerstag beschlossen.

Seit 1996 war das Sanierungsgebiet ausgewiesen. „Es wurde einiges erreicht, aber wir hatten uns noch etwas mehr erhofft, als wir das Gebiet als Sanierungsgebiet ausgewiesen haben“, sagte dazu Döbelns Baudezernent Thomas Hanns in der Ratssitzung. Vor allem wurden nicht so viele private Investitionen angekurbelt, wie erwartet. Das Sanierungsgebiet Innenstadt, das parallel lief, war da deutlich erfolgreicher. Immerhin an der Oschatzer Straße wurden ab 1996 etwa 1,7 Millionen Euro investiert. Dafür wurden Ruinen abgerissen und insgesamt 25 Einzelmaßnahmen gefördert. Seit 2009 flossen keine Fördermittel mehr in das Gebiet.

Normalerweise müssten jetzt nach Abschluss des Sanierungsgebietes alle Grundstücksbesitzer laut Bundesbaugesetzbuch einen so genannten Ausgleichsbetrag auf die Wertsteigerungen zahlen, welche ihr Grundstück durch das Fördergeld im Sanierungsgebiet erfahren hat. Der Gutachtersausschuss hat sich die 108 Grundstücke vorgenommen. Wertsteigerungen zwischen einem und drei Euro pro Quadratmeter kamen dabei heraus. Im Vergeich dazu waren im Sanierungsgebiet Innenstadt in Döbeln bis zu 17 Euro Wertsteigerungen pro Quadratmeter ermittelt worden. 2012/2013 mussten die Grundstücksbesitzer der Innenstadt dafür recht erkleckliche Beträge ablösen. Da sie das damals größtenteils freiwillig und vorfristig taten, konnte das Geld nicht im Stadtzentrum eingesetzt werden und floss nicht an die Bundeskasse. Die Wertsteigerungen an der Oschatzer/Dresdner Straße betragen zusammen 82 000 Euro. Der Verwaltungsaufwand, um dieses Geld einzutreiben läge bei 102 000 Euro, und damit der Aufwand über dem Nutzen. Um nicht mit dem Schinken nach der Bratwurst zu werfen, verzichten die Stadtväter per Ratsbeschluss auf die Beträge, weil sie unter der Bagatellgrenze liegen. 60 000 Euro hat die Stadt noch für das Sanierungsgebiet Oschatzer Straße übrig. Dafür soll entweder das seit einem Jahr geplante Rückhaltebecken für den Pommlitzbach gebaut werden. Sollten dafür andere Fördermittel bereitstehen, könnte stattdessen auch der öffentliche Parkplatz an der Oschatzer Straße / Ecke Borngasse noch ausgebaut werden.

Von Thomas Sparrer

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