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Döbeln Elternbeiträge steigen ab 1. November in Kinderkrippen und Horten
Region Döbeln Elternbeiträge steigen ab 1. November in Kinderkrippen und Horten
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19:30 10.09.2018
Gerade bei den Kleinsten in der Kinderkrippe steigen die Elternbeiträge. Hier wurde zuletzt der Personalschlüssel verbessert. Das wirkt sich aus. Quelle: Sven Bartsch
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Döbeln

Mit sechs Gegenstimmen und drei Enthaltungen hat der Döbelner Stadtrat die Erhöhung der Elternbeiträge in den Kindertagesstätten im Stadtgebiet mehrheitlich beschlossen. Damit müssen die Eltern von Krippenkindern ab 1. November pro Monat 11,50 Euro mehr für den Betreuungsplatz ihrer bis zu drei Jahre alten Krippenkinder bezahlen. Von 200 auf 211,50 Euro wird der Krippenbeitrag angehoben. Für Hortkinder steigt der Elternbeitrag von 54 auf 56,50 Euro um 2,50 Euro im Monat. Die Elternbeiträge im Kindergartenbereich bleiben dagegen unverändert.,

Ganz freiwillig legen die Stadtväter den Stadträten eine solche Beschlussvorlage jedoch nicht vor. Das Sächsische Kindertagesstättengesetz schreibt den Kommunen vor, ihre Elternbeiträge jedes Jahr neu auf den Prüfstand zu stellen. Die Betriebs- und die Personalkosten pro Betreuungsplatz sind im vergangenen Jahr auch in Döbeln gestiegen. Auf der Grundlage der Abrechnungen vom vorigen Jahr werden jedes Jahr im Sommer die Betriebskosten neu berechnet.

Gestiegen sind vor allem die Personalkosten. Eltern und Erzieher wünschten sich mehrheitlich einen besseren Betreuungsschlüssel. Der Landtag setzte dies per Gesetz um. Im Krippenbereich wurde im September 2017 der Personalschlüssels von 1:6 auf 1:5,5 verändert. Das heißt im Jahresdurchschnitt hat eine Erzieherin nicht mehr sechs sondern 5,5 Krippenkinder zu betreuen. Dadurch steigen die Personalkosten. Hinzu kamen Tariferhöhungen beim Kita-Personal. In diesem Monat wird der Personalschlüssel in den Krippen nochmals auf 1:5 verbessert. Zudem bekommen die Mitarbeiter im öffentlichen Dienst in diesem Jahr drei Prozent mehr Geld.

Damit ist abzusehen, dass die Betriebskostenabrechnung je Betreuungsplatz auch am Jahresende 2018 weiter gestiegen sein wird. Auf dieser Grundlage wird auch 2018 eine Erhöhung der Elternbeiträge unvermeidlich sein. Laut Sächsischem Kita-Gesetz muss die Stadt 20 bis 23 Prozent der tatsächlichen Betriebskosten pro Platz in der Krippe auf die Eltern umlegen. Mit den am vergangenen Donnerstag vom Stadtrat mehrheitlich beschlossenen 11,50 Euro mehr liegt der Elternbeitrag mit 20,04 Prozent geradeso wieder im Limit.

Im Kindergarten und Hort darf die Stadt zwischen 20 und 30 Prozent der Kosten pro Platz als Elternbeitrag verlangen. In Döbeln liegt der Elternbeitrag für den Kindergärten bei 20,7 Prozent. Im Hort führt die gerade beschlossene Erhöhung dazu, dass der Elternbeitrag mit 20,43 Prozent wieder in der gesetzlichen Mindestgrenze liegt.

Linkspartei und SPD-Stadträte stimmten gegen die Erhöhung beziehungsweise enthielten sich. Wohlwissend, dass eine Verbesserung der Situation für Eltern hier nicht in den Händen des Stadtrates sondern bei der Landespolitik liegt.

Tatsächlich kostet ein Krippenplatz in Döbeln nämlich 1055,19 Euro im Monat, ein Kindergartenplatz 521,08 Euro und der Hortplatz 276,52 Euro pro Kind. Die Eltern tragen per Elternbeitrag davon also rund ein Fünftel der tatsächlichen Kosten. Aus der Landeskasse kommt pro Kind ein Festbetrag von rund 30 Prozent. Die Hälfte der Kosten pro Kitaplatz muss aus dem Stadtsäckel finanziert werden. Die Kinderbetreuungskosten machen somit ein Drittel aller laufenden Ausgaben im Haushalt der Stadt Döbeln aus.

Deshalb kann Oberbürgermeister Hans-Joachim Egerer (CDU) auf den Hinweis von Stadtrat Kay Hanisch, (Die Linke), dass andere Bundesländer auf kostenlose Kinderbetreuung setzen, nur müde lächeln. Dazu müssten sich Bund und Land positionieren. Eine Stadt wie Döbeln könnte kostenlose Kinderbetreuung nicht alleine stemmen. Dann könnte die Stadt außerhalb des sozialen Bereiches gar nicht mehr anpacken, weil sie dazu kein Geld mehr hätte.

Die Elternbeitragserhöhung wurde per Ratsvorlage zumindest am jeweils unteren Ende angesetzt. Aus diesem Grund könnten die Beiträge im nächsten Jahr aber schon wieder knapp unter die 20 Prozent Mindestmarke rutschen und erneut eine moderate Erhöhung anstehen.

Von Thomas Sparrer

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