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Erst nächstes Jahr Flüchtlinge in Leisnig

Noch keine Zuweisung Erst nächstes Jahr Flüchtlinge in Leisnig

In Leisnig kamen noch keine Flüchtlinge an. Das Thema ist dennoch präsent. So soll ein ursprünglich zum Abriss bestimmter Wohnblock im Gebiet an der Meline Flüchtlingen zur Verfügung gestellt werden. Das geht nicht ohne vorherige Sanierung. Die Stadt hat kein Geld, aber der Landkreis Mittelsachsen als unterbringende Behörde investiert auch nicht in privaten Wohnraum.

Das ist das größte kommunale Gebäude in Leisnig, in welchem Flüchtlinge untergebracht werden sollen.

Quelle: Sven Bartsch

Leisnig. In Roßwein und Döbeln kommen mehr und mehr Flüchtlinge an, die untergebracht werden müssen. In Leisnig hat die Kommune ebenfalls Wohnraum an die zuweisende Behörde, das Landratsamt Mittelsachsen, gemeldet. „In der jüngsten Bürgermeisterberatung kam das Thema zur Sprache und es herrschte Einigkeit, dass die Kommunen solidarisch auftreten wollen, um diese Aufgabe zu lösen“, sagt Leisnigs Bürgermeister Tobias Goth (CDU) in der Leisniger Stadtratssitzung.

In Leisnig seien neben privatem Wohnraum von mehreren Vermietern, deren Identität Goth aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht preis gibt, auch kommunale Gebäude in den Fokus gerückt. Das größte ist ein Wohnblock im Wohngebiet an der Meline mit zwei Aufgängen. belegt werde er jedoch erst zu Beginn des nächsten Jahres.

Das derzeit wahrnehmbare Ungleichgewicht in der Verteilung der ankommenden Flüchtlinge habe erklärbare Gründe,so Goth. Einer liege darin, dass die vom Landkreis Mittelsachsen beauftragte, dem Landkreis unmittelbar nachgeordnete GSQ GmbH (Gesellschaft für Strukturentwicklung und Qualifizierung) ihre eigenen Prämissen setze bei der Wohnraum-Akquise. Anfang November hätten GSQ-Mitarbeiter zu diesem Zwecke Leisnig besucht. Es lägen erste Mitverträge vor, mit Beginn 1. Februar 2016. Aus dem kommunalen Wohnungsbestand werden sieben Wohnungen am Sachsenplatz beziehungsweise am Baderberg belegt. Drei private Vermieter stellen ebenfalls Wohnraum zur Verfügung.

Goth erläutert weiterhin, dass es zur materiellen Ausstattung Klärungsbedarf und auch Engpässe gibt, Gleiches auch für diverse Handwerkerleistungen gelte, die zudem noch fachgerecht geprüft und abgenommen werden müssten – ebenfalls eine Zeitfrage.

Stadtratsmitglied Hans-Hermann Schleußner (Freie Wähler) äußerte vor den Stadträten: „Ich kann nur davor warnen, darauf zu hoffen, dass vielleicht gar keine Flüchtlinge zu uns kommen. Wir müssen uns dem Thema auf jeden Fall stellen. Und wir sollten angesichts der Schwierigkeiten, Wohnraum schnell genug zur Verfügung zu stellen, auch an Ausweichplätze denken, wo eine große provisorische Unterkunft aufgestellt werden könnte.“ Schleußner regt an, dass sich die Räte im Januar unbedingt darauf verständigen sollten. „Wir dürfen uns nicht in eine Situation bringen, in der wir der Sache hinterher eilen und dann auf Krampf etwas reißen müssen."

Derzeit sei schwer abzusehen, in welchen zahlenmäßigen Größenordnungen in den kommenden Monaten Menschen im Landkreis Mittelsachsen ankommen. Seines Wissens werde beim Landratsamt derzeit etwa auf eine Woche in die Zukunft geplant. Goth bekräftigt Schleußners Haltung und führt weiter aus: „ Momentan sind in Leisnig insgesamt 60 Wohnungen gemeldet,wo Flüchtlinge untergebracht werden können.“ Das größte Objekt sei der Wohnblock an der Meline 19 und 20. Dort sei das Problem, dass die dortige Ofenheizung dem Standard einer Flüchtlingsunterkunft nicht genügt. Der Bürgermeister vermutet auch, dass es mit dem Zustand der elektrischen Leitungen ähnlich sein wird. Den Wohnblock hatte die Stadt im Rahmen des Förderprogramms Stadtumbau Ost zum Abriss vorgesehen.Er ist längst leer gezogen. Eine Veranlassung zum Sanieren hatte es aus diesem Grunde nicht gegeben. Da das Förderprogramm Stadtumbau Ost wie viele ihrer Art stark überbeansprucht wird, konnte der Kommune das Fördergeld nicht bewilligt werden. Der Abriss ist zurück gestellt. Nun ist der Block zwar noch vorhanden, jedoch baulich in einem schlechten Zustand. der Landkreis Mittelsachsen habe unmissverständlich klar gemacht: Er investiere keinesfalls in die bauliche Ertüchtigung privaten Wohnraums – und dazu zählen auch kommunale Wohnungsunternehmen. Für die Stadt Leisnig in ihrer gegenwärtig angespannten Finanzsituation ist das nur schwer zu lösen, sagt Goth, und fügt an: „Innerhalb des Stadtrates muss zumindest die Option diskutiert werden, dass die Kommune einen Kredit aufnehmen muss.“ Innerhalb des Stadtrates sei momentan auch noch keine einheitliche Linie gefunden, ob nun zu erst große Objekte wie die Meline oder zu erst die Wohnungen im Stadtgebiet mit Flüchtlingen belegt werden sollen. In jeder Variante sehen manche Räte Vor- und auch Nachteile.

Von Steffi Robak

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