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Finanzministerium prüft Varianten für den Rechnungshof

Behördenumzug nach Döbeln Finanzministerium prüft Varianten für den Rechnungshof

Bis 2020 soll der Sächsische Landesrechnungshof nach Döbeln umziehen. Eigentlich steht das Gebäude des früheren Straßenbauamtes auf dem Kasernengelände als potenzieller Standort fest. Das Gebäude gehört ohnehin dem Freistaat. Aus dem Finanzministerium in Dresden kommen andere Informationen. Demnach werden derzeit in Döbeln weitere Standorte geprüft.

Diese Kasernenruine ist jetzt herrenlos. Die Stadt könnte sich einen Abriss vorstellen, um Parkplätze zu schaffen. Doch dazu müsste das Grundbuch schuldenfrei sein.

Quelle: Sven Bartsch

Döbeln. Bis 2020 soll der Sächsische Landesrechnungshof mit etwa 190 Mitarbeitern nach Döbeln umziehen. Eigentlich steht das Gebäude des früheren Straßenbauamtes auf dem ehemaligen Kasernengelände bereits als potenzieller Standort fest. Das Gebäude gehört ohnehin dem Freistaat Sachsen. Finanzminister Georg Unland hatte das Gelände im August 2014 besichtigt und recht klare Aussagen getroffen. Im September 2015 war eine Arbeitsgruppe des Rechnungshofes in Döbeln. Die Stadtverwaltung arbeitete bereits einige Daten zu.

Aus dem Finanzministerium in Dresden kommen aber parallel andere Informationen. Demnach werden derzeit in Döbeln weitere potenzielle Standorte für den Rechnungshof geprüft. Die Gebäude des

ehemaligen Kasernengeländes sind ebenso im Gespräch wie Häuser und Grundstücke von privaten Anbietern. „Sie werden im Rahmen einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung miteinander verglichen. Ein Ergebnis dieses Vergleiches wird Ende des zweiten Quartals 2016 vorliegen. Auf dieser Grundlage soll dann über das konkrete Unterbringungsareal des Rechnungshofes in Döbeln entschieden werden“, sagt Stephan Gößl, Pressesprecher des Finanzministeriums. Neben landeseigenen Grundstücken stünden in Döbeln auch Grundstücke im Besitz Dritter zum Vergleich. „Erst wenn diese Entscheidung gefallen ist, wird es mit dem Bau konkreter“, so der Sprecher.

Noch offen ist in diesem Zusammenhang auch die Zukunft der Kasernenruine, die zwischen den Heimerer-Schulen und dem vielleicht künftigen Landesrechnungshof herumsteht. Der bayrische Eigentümer wollte daraus ein Pflegeheim machen. Aus den Plänen wurde nichts. Er starb zwischenzeitlich. Seine Erben schlugen das Erbe aus. So fiel die Döbelner Kasernenruine samt der satten Grundschuldeinträge im Grundbuch an den Freistaat Bayern. Der will das Grundstück auch nicht haben. Somit ist es jetzt herrenlos. Die Stadt Döbeln muss für Ordnung sorgen und könnte sich durchaus vorstellen, die Ruine zum Nulltarif zu übernehmen, um sie mit einem Brachenförderprogramm abzureißen und Parkplätze zu schaffen. Doch die Belastungen im Grundbuch sind hoch. Eine Lösung gibt es nur, wenn die Grundbuchgläubiger auf ihre Grundschulden verzichten. „Wir werden nicht gutes Geld für eine Ruine hinterher werfen“, so Jürgen Aurich, Leiter des Döbelner Liegenschaftsamtes.

Von Thomas Sparrer

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