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Fördermittel bleiben aus: Hartha muss Vorhaben verschieben

Fördermittel bleiben aus: Hartha muss Vorhaben verschieben

Von dort werden zwar Neubauten von Kindereinrichtungen gefördert. Eine Kommune, die in eine bestehende Einrichtung investieren möchte, bekommt jedoch keinen Cent.

Brandschutzeinrichtungen am Kinderhaus werden deshalb auf das kommende Jahr verschoben. Zudem wurde aus dem Haushaltsplan 2015 die Hochwasserreparaturmaßnahme Gersdorf/Knoten Seifersdorf in das Jahr 2016 verschoben.

 

Wesentliche Änderungen sowohl in den Zuweisungsbeträgen von der öffentlichen Hand sowie in der Förderstruktur von Land und Kreis veranlassten die Kommune, die zwei genannten Investitionen aus dem Haushaltsplan heraus zu nehmen. Die Förderung wird neu beantragt.

 

Nach den Worten von Kämmerin Barbara Müller wirtschaftet die Kommune stabil und solide, wenn auch mit kleiner Finanzausstattung. Kredite werden nicht aufgenommen. Aus den so genannten investiven Schlüsselzuweisungen, also Geld vom Freistaat, kann insgesamt ein Betrag von 211 000 Euro in Hartha eingesetzt werden. Sie fließen in die drei Schulen, eine Kindereinrichtung in Hartha sowie in die Straßenunterhaltung (siehe Kasten).

 

Die Pro-Kopf-Verschuldung jedes Harthaers liegt zum Jahresende voraussichtlich bei 813,27 Euro, so die Kämmerin. Das scheint relativ viel zu sein. Jedoch ist weniger die Pro-Kopf-Verschuldung, sondern die durchgehende Zahlungsfähigkeit Gradmesser für eine solide wirtschaftende Stadt. Laufende Kredite können getilgt werden, neue werden nicht aufgenommen. Die Kennzahlen für die Realsteuern Gewerbe- und Grundsteuer bleiben für das Haushaltsjahr 2015 unangetastet, ebenso die Höhe der Kindergartenbeiträge. Deren Abrechnung für 2014 liegt derzeit noch nicht vor.

 

Das Gewerbesteueraufkommen bereitet der Kämmerin Sorgen: "Wegen ständiger Schwankungen nach oben und unten kann man damit nur unzureichend sicher planen." So hatte sie ursprünglich für 2015 mit 280 000 Euro mehr Gewerbesteuer gerechnet als der Stadt nun tatsächlich zufließen. Die Differenz muss im laufenden Haushalt ausgeglichen werden. Die Stadt ist liquide, kommt allen Tilgungsverpflichtungen nach, ist weder auf einen Kassenkredit angewiesen noch auf ein Haushaltssicherungskonzept. Das hatte sich die Stadt zuletzt freiwillig auferlegt. Ein Jahr später hatte die Stadt die Finanzen wieder auf sichere Füße gestellt.

Robak, Steffi

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