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Fünftklässler gewinnen vor Gericht

Fünftklässler gewinnen vor Gericht

Wenige Tage vor Beginn des neuen Schuljahres hat das Verwaltungsgericht Chemnitz gestern entschieden, dass das Harthaer Martin-Luther-Gymnasium mindestens zwei weitere Fünftklässler aufnehmen muss.

Hartha/Chemnitz. Das Verwaltungsgericht Chemnitz verpflichtete den Freistaat Sachsen im Wege der einstweiligen Anordnung, die beiden Schülerinnen in der Klassenstufe 5 des Martin-Luther-Gymnasiums Hartha aufzunehmen. Lange Schulwege zum Lessing-Gymnasium nach Döbeln oder nach Rochlitz müssen die Harthaer Mädchen, die sich für die fünfte Klasse am Martin-Luther-Gymnasium angemeldet hatten, nicht hinnehmen, teilte der Leisniger Rechtsanwalt Dr. Torsten Schmidt mit, der die Eltern vertrat. Die Eltern "haben sich erfolgreich gerichtlich gegen ihre Ablehnung am Gymnasium Hartha und die Zuweisung an das Mathesius-Gymnasium Rochlitz beziehungsweise das Lessing-Gymnasium in Döbeln gewehrt", so Schmidt.

Jeweils mit einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Chemnitz sieht sich der Freistaat Sachsen damit gezwungen, diese Betroffenen nun doch noch am Martin-Luther-Gymnasium Hartha aufzunehmen. "Durchgesetzt haben das die betroffenen Eltern mit einem gerichtlichen Eilrechtsschutzverfahren", erläuterte Torsten Schmidt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht und Rechtsanwalt in Leisnig. "Das Verwaltungsgericht Chemnitz sieht die Ablehnung in Hartha in summarischer Prüfung als rechtswidrige Entscheidung und folgt damit der von uns detailliert vorgetragenen und dargestellten Rechtsauffassung".

Harthas Bürgermeister Gerald Herbst (CDU) reagierte zufrieden auf die Gerichtsentscheidung: "Ich finde es richtig gut, dass es so für das Gymnasium gekommen ist. Ich weiß aber von unserem heutigen Gespräch mit dem Anwalt, dass wegen unserer Mittelschule noch keine Entscheidung im Eilverfahren gefallen ist."

Die Chemnitzer Entscheidung könnte Tragweite bekommen. Die nunmehr im Wege der einstweiligen Anordnung ausgesprochene Verpflichtung zur Aufnahme weiterer zwei Schüler könnte unter Umständen sogar dazu führen, dass am Gymnasium eine weitere fünfte Klasse gebildet werden muss. Eine knappe Woche vor Schulstart - viel Zeit bleibt nicht. Schmidt: "Die Sächsische Bildungsagentur und der Schulleiter werden jetzt das Problem haben, schnellstmöglich Planungen und Klassenbildungen vorzunehmen." In Chemnitz ist die Bildungsagentur von der Gerichtsentscheidung gestern offenbar überrascht worden. Sprecher Lutz Steinert formulierte knapp: "Die Regionalstelle Chemnitz der Sächsischen Bildungsagentur prüft die Rechtsfolgen aus dem Gerichtsbeschluss und strebt eine zeitnahe Lösung an."

Antworten blieben ebenso darauf aus, ob sich weitere Eltern, die den Klageweg nicht eingeschlagen sind, ihre Kinder ursprünglich aber am Martin-Luther-Gymnasium angemeldet haben, auf die Gerichtsentscheidung stützen und Recht geltend machen. Eine vierte 5. Klasse in der Harthaer Einrichtung bekäme durch die neue Situation an der Mittelschule zusätzliche Brisanz. Dort stehen fünf Tage vor Schulanfang weitere Fünftklässler vor dem Ungewissen, die wegen des Mitwirkungsentzuges durch das Kultusministerium nicht mehr in die Mittelschule Hartha gehen können.

 

-Kommentar

Thomas Lieb, Heiko Stets

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