Volltextsuche über das Angebot:

2 ° / -3 ° Nebel

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Gartenstraße in Marbach blockiert – im Amtsgericht Döbeln Geldstrafe kassiert

Prozess am Amtsgericht Gartenstraße in Marbach blockiert – im Amtsgericht Döbeln Geldstrafe kassiert

„Die Gemeinde soll endlich eine kaputte Straßenlaterne reparieren, also sperre ich mal die Straße.“ Das hat sich ein Anwohner in Marbach gedacht und Taten folgen lassen. Vor Gericht rechtfertigte er sich nun, dass die Straße sowieso ihm gehöre, weil sie über sein Grundstück führe. Das bewahrte den 50-Jährigen aber nicht vor Strafe.

Weil er eigenmächtig die Gartenstraße in Marbach sperrte, muss ein Anwohner 1600 Geldstrafe zahlen.

Quelle: dpa

Marbach/Döbeln. An gesperrten Straßen herrscht in Marbach derzeit kein Mangel. Überall wird gebaut, da ist halt der eine oder andere Verkehrsweg dicht – ordnungsgemäß gesperrt mit einer verkehrsrechtlichen Anordnung.

Für zusätzlichen Sperrfrust sorgte im September vergangenen Jahres ein Anlieger der Gartenstraße. Der riegelte diese zweimal ab, indem er an einem Tag einen Anhänger quer- und eine selbstgebaute Sperrscheibe aufstellte. Etwa zehn Tage später kam das Teil wieder zum Einsatz, dazu rotes Absperrband und der Anwohner selbst, der sich auf die Straße setzte. Grund: Die Gemeinde solle doch bitte die Straßenlaterne gegenüber seinem Grundstück reparieren. Für Staatsanwalt Thomas Zahm hat der 50-Jährige dadurch ein empfindliches Übel bereitet, um die Gemeinde zu einer Handlung zu zwingen – strafbar als Nötigung. Wegen dieses Vergehens hatte das Amtsgericht Döbeln den Mann auf Antrag der Staatsanwaltschaft zu 40 Tagessätzen á 40 Euro Geldstrafe per Strafbefehl verurteilt. Dieses schriftliche Urteil ohne Hauptverhandlung hatte der Mann angefochten, indem er Einspruch einlegte.

Reine Schikane

Er glaubt sich nämlich im Recht, was die Sperrung angeht. Die Straße gehöre ihm. „Da ein großer Teil meines Grundstückes in die Straße reingeht, gehört mir ein Teil von ihr“, trug der Angeklagte seine Rechtsauffassung vor. Weder Richterin Christa Weik, noch Staatsanwalt Thomas Zahm vermochten es, ihm diesen Zahn zu ziehen. „Das berechtigt Sie nicht, die Straße zu sperren“, sagte Richterin Weik. „Zum Tatzeitpunkt war das eine öffentliche Straße“, so Staatsanwalt Zahm. Rechtsanwalt Dandy Ott, der den Marbacher Sperrscheibenmann verteidigte, ritt zunächst ebenfalls auf den Eigentumsverhältnissen herum und behauptete, die Gartenstraße sei nicht öffentlich gewidmet. Erst als klar wurde, dass die Grundlagen für solche Feststellungen fehlen, versuchte es der Advokat mit dem sogenannten Verbotsirrtum. Der meint, dass ein Täter straffrei handelt, wenn er nicht erkennt, Unrecht zu tun.

Das ließ Richterin Weik aber nicht gelten: „Es handelt sich um einen vermeidbaren Verbotsirrtum. Sie hätten sich vorher erkundigen können, ob Sie berechtigt sind, die Straße zu sperren“, sagte die Juristin, als sie das Urteil für den uneinsichtigen Straßensperrer begründete. 40 Tagessätze zu 40 Euro – also insgesamt 1600 Euro Geldstrafe verhängte Christa Weik für die zwei tatmehrheitlichen Nötigungen. „Dieses Verhalten war für die Leute, die an der Sperrung warten mussten, extrem schikanös“, sagte die Richterin. Einer Anwohnerin, die im Gemeinderat Striegistal sitzt und sich im Heimatverein Marbach engagiert, wollte der Paketdienst nichts mehr bringen, weil er nicht zu ihrem Haus kam. Die Frau kannte wiederum die Flurstücksgrenzen, weil sich der Heimatverein mal für die Herrichtung eines Wanderweges eingesetzt hatte, der in die Gartenstraße mündet. Außerdem brachte Bernd Emmrich, damals stellvertretender Bürgermeister und derzeit amtierender Bauhofchef der Gemeinde Striegistal, noch den Urkundsbeweis: Die Ergebnisse einer amtlichen Vermessung, die klar besagen, dass die Gartenstraße der Gemeinde gehört. „Die Gemeinde hat das doch zu ihren Gunsten vermessen lassen“, sagte der Gartenstraßenblockierer in seinem letzten Wort vor Gericht.

Fortsetzung in der nächsten Instanz?

Dafür sah Richterin Weik keine Anhaltspunkte. Überhaupt sei sie für Fragen, die das Eigentum an der Straße betreffen, als Strafrichterin die falsche Anlaufstelle. „Solche Rechtsfragen müssen Sie vor dem Verwaltungsgericht klären.“ Das werde er tun und sowieso Berufung einlegen, kündigte der Straßensperrer an. Der Marbacher Straßenstreit wird wohl noch die nächsthöhere Gerichtsinstanz beschäftigen.

Von Dirk Wurzel

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Döbeln

Was beschäftigt die Menschen in den kleinen Orten zwischen Döbeln, Waldheim und Hartha? Wir besuchen jene kleinen Dörfer, denen normalerweise wenig Beachtung geschenkt wird, geben einen Einblick in die Geschichte des Ortes und sprechen mit den Bewohnern über früher und heute. mehr

Die Redaktion der Döbelner Allgemeinen Zeitung (DAZ) ist jetzt noch mobiler unterwegs: Mit dem DAZ-Reporterauto fährt täglich ein Kollege im rollenden Büro durch den Altkreis Döbeln. Mit dem Reporter-Mobil rückt die Redaktion noch näher an ihre Leser heran - und kann von überall aus schnell und aktuell berichten. mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Angestupst
    Mikrologo Angestust

    Die aktuelle Förderrunde der Aktion „Angestupst“ von LVZ und Sparkasse Leipzig ist beendet. So haben Sie abgestimmt! mehr

  • LVZ-Fahrradfest
    Logo LVZ-Fahrradfest

    LVZ-Fahrradfest 2016: Sehen Sie hier einen Rückblick mit vielen Fotos von allen Starts, Videos und mehr. mehr

  • 24 Stunden in der Region

    Firmen und Unternehmen in der Region Leipzig stellen sich vor. mehr

  • TAW - Technische Akademie Wuppertal
    TAW  - Technische Akademie Wuppertal

    Ein Werbespecial der LVZ für die Technische Akademie Wuppertal mit Infos zum breitgefächerten Angebot. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Great Barrier Reef" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Great Barrier Reef im Panometer Leipzig und den asisi-Panoramen in Dresden. mehr