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Döbeln Gewalt in Leisnig - Protest in Döbeln
Region Döbeln Gewalt in Leisnig - Protest in Döbeln
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20:54 19.09.2013

Nicht nur der jüngste Jugendstadtrat am Dienstag hatte rechte Gewalt in Leisnig zum Thema (die DAZ berichtete). André Löscher von der Opferberatung der Regionalen Arbeitsstelle für Bildung, Integration und Demokratie (RAA) in Chemnitz berichtet von einem Klima der Bedrohung und Gewalt. "Das reicht vom blauen Auge bis zur geplatzten Lippe", so Opferberater Löscher. Zur Polizei gehen die Leute nach seinen Worten aus Angst vor Reaktionen nicht. "Im ländlichen Bereich läuft man sich am helllichten Tag über den Weg, zum Beispiel auf dem Markt", sagt André Löscher. Nach seinen Angaben sind von den Übergriffen und Bedrohungen etwa 15 junge Leute betroffen.

Der sächsische Verfassungsschutz ist über die rechten Umtriebe in Leisnig im Bilde: "In Leisnig existiert eine Gruppierung Freies Leisnig. Nach Einschätzung des LfV Sachsen sind dieser rechtsextremistischen neonationalsozialistischen Szene in Leisnig zehn bis 20 Mitglieder zuzurechnen. Freies Leisnig ist ein Zusammenschluss junger Aktivistinnen und Aktivisten aus dem Raum Leisnig", teilt Karin Keck von der LfV-Stabstelle auf Nachfrage der DAZ mit. Der Verfassungsschutz sieht die Leisniger Neonazis an einem spontanen Aufmarsch (Flashmob) auf dem Leisniger Markt beteiligt, an dem 25 bis 30 Rechtsextremisten maskiert, in dunkler Kleidung und mit weißen Handschuhen teilnahmen. Das war am 26. Mai 2012. Es scheint die einzige öffentlichkeitswirksame Aktion von "Freies Leisnig" gewesen zu sein. "Dem LfV Sachsen sind seit der Flashmob-Aktion keine öffentlichkeitswirksamen Aktionen der Gruppierung mehr bekannt geworden", berichtet Karin Keck. Zu den Aufgaben des LfV gehört auch kommunale Entscheidungsträger über regionale extremistische Bestrebungen und Aktivitäten zu informieren, um Gegenstrategien zu entwickeln. Für Straftaten wie Körperverletzung ist der Nachrichtendienst jedoch nicht zuständig, sondern die Polizei. Aber ohne Strafanzeigen ermittelt diese nicht.

Die Muldenstadt zeigt Farbe. Und stellt sich breit gegen eine angemeldete Demonstration auf, die von der NPD-Jugendorganisation "Junge Nationaldemokraten" für den 5. Oktober in Döbeln angemeldet wurde. Vertreter aus allen demokratischen Fraktionen, Döbelner Unternehmen, Vereinen und den Kirchen haben - wie schon im November 2010 - die Aktion "Döbeln ist bunt" initiiert, mit der am 5. Oktober in Döbeln deutlich gemacht werden soll, dass diese Stadt keinen Platz hat. Keinen Platz für Nazis. Keinen Platz für rechtsextremistische Politik. Keinen Platz für Aufmärsche von Gruppierungen, die durch das Innenministerium verboten wurden.

Noch wird eine friedliche Form des Protestes hinter den Kulissen vorbereitet. Die Aufrufe von Treibhaus-Verein, Regenbogenzentrum, des Lessing-Gymnasiums, demokratischer Parteien und Kirchgemeinden werden lauter und jeden Tag konkreter. Die Innenstadt von Döbeln soll am 5. Oktober Einigkeit ausstrahlen. Veranstaltungen am Gymnasium, auf dem Obermarkt oder am Wettinplatz sind angemeldet, bei denen die Einwohner der Stadt und ihre Gäste ein Zeichen gegen Extremismus und Rassismus setzen können. Der friedliche, weltoffene Protest der Döbelner soll die "Jungen Nationaldemokraten" überstimmen.

Hinter der JN-Protestaktion, die sich "Gegen Polizeiwillkür" richtet, wird nicht mehr als eine Reaktion auf das Verbot der "Nationalen Sozialisten Döbeln" (NSD) durch das Sächsische Innenministerium im Februar vermutet. Stadt, Landkreis und sächsisches Innenministerium sind involviert und vorbereitet. Es werden mehrere hundert Teilnehmer der JN-Demo erwartet. Die Stadt wird durch mehrere Hundertschaften der Polizei abgesichert.

Im kriminalpräventiven Rat der Stadt Döbeln soll am Dienstag über Details zum 5. Oktober beraten werden.

Dirk Wurzel

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