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Goth-Plakate tauchen in Mutzschen auf

Goth-Plakate tauchen in Mutzschen auf

In der Nacht zum Sonnabend vor dem zweiten Wahlgang waren fünf von rund 15 großformatigen Plakaten mit persönlicher Wahlwerbung fein säuberlich von den Aufstellern genommen worden.

Nach Informationen der DAZ hingen die Plakate danach im Stadtgebiet in Mutzschen. Bereits am Sonntag veranlasste die Stadtverwaltung Grimma, die Plakate abzunehmen. Sie wurden auf dem Bauhof verwahrt. Bürgermeister Tobias Goth, in dessen Verantwortung die Plakatierung steht, traf bisher keine Anstalten, wegen Plakatdiebstahls Anzeige zu erstatten. Er wusste bis gestern nicht, wo sich die Plakate befinden. Ihm sei aufgefallen, dass die mit Kabelbindern an Bauzaun-Aufstellern befestigten Plakate säuberlich abgeschnitten wurden. Nur eins befand sich noch an Ort und Stelle, war lediglich vom Aufsteller herunter gefallen.

 

Pragmatisch betrachtet, hätte für die Plakatierung in Mutzschen eine Erlaubnis vorliegen müssen, die unter den gegebenen Umständen nicht existiert. Carsten Graf, Ortsvorsteher des zu Grimma gehörenden Mutzschen und zur Bürgermeisterwahl Kontrahent von Tobias Goth, erfuhr mit einer Fotonachricht per Handy von den Goth-Plakaten in Mutzschen. Graf kann sich nicht erklären, was die Aktion soll, zumal sie außer einer Menge Aufwand niemandem etwas bringe. Ihm liege es fern, wegen der im Grunde illegalen Plakatierung in Mutzschen irgendwelche Maßnahmen einzuleiten: "Das führt ja zu nichts", sagt er.

 

Neben dieser speziellen Eulenspiegelei am Rande der Wahl hatten Wähler ernsthafte Bedenken, ob sie vorm zweiten Wahlgang rechtzeitig die Briefwahlunterlagen wieder in das Rathaus bekommen. Wie Gemeindewahlleiter Uwe Dietrich erläutert, war das falsch gedruckte Datum für den zweiten Wahlgang auf den Wahlbenachrichtigungen nur einer von vielen Fehlerteufeln. Zu dem Fakt, dass der zweite Wahlgang sehr kurz nach dem ersten folgte, legte noch ein Technikausfall das behördliche Meldewesen in Sachsen lahm. Damit nicht genug: Eine weitere technische Störung, beim Netzdienstleister Telekom, hielt die Wahlvorbereitungen erneut auf. Der Poststreik war ein weiterer Störfaktor. So gelangten Briefwahlunterlagen vielleicht gerade noch so vorm zweiten Wahlgang an die Wahlberechtigten, aber nicht alle wieder zurück zum Leisniger Rathaus. Dietrich ließ prüfen, wie viele Wähler Briefwahlunterlagen angefordert und wie viele sie vorm zweiten Wahlgang wieder in Leisnig eingesandt hatten: 48 Wähler, die sich ihre Unterlagen zusenden ließen, gaben sie dann doch nicht zur Wahl ab. Beim ersten Wahlgang lag die Differenz bei 16. Wie groß eine normale Streubreite sei, könne Dietrich mangels Vergleichsmöglichkeiten nicht sagen: "Ich weiß nur, in einem Fall wollte sich ein Wähler die Unterlagen nachsenden lassen. Bei der Adresse kamen die Unterlagen nicht an, stattdessen bei seiner Heimatadresse in Leisnig." Selbst wenn die 48 Briefwähler theoretisch alle Carsten Graf gewählt hätten, wäre das Wahlergebnis nicht gekippt. Die Rechtsaufsicht prüft jetzt das Wahlergebnis des zweiten Wahlganges. Der erste Gang vom 7. Juni befinde sich ebenfalls noch in der Prüfung. Sollte sich ein an der Wahl beteiligter Bürger, ob Kandidat oder Wähler, in seinen Rechten bezüglich der Wahl beschnitten sehen, kann er das zum Anlass für eine Wahlanfechtung nehmen, so Dietrich. Er selber schaue zunächst nach Freiberg, wie dort entschieden wird.

Robak, Steffi

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