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Großer Knatsch im Stadtrat

Großer Knatsch im Stadtrat

Zum großen Knatsch mit allem Zubehör geriet der Tagesordnungspunkt "Sonstiges" der jüngsten Sitzung des Döbelner Stadtrates. Die CDU-Fraktion wollte mit einer Anfrage die Wahlkampf-Aussage des SPD-Oberbürgermeisterkandidaten Axel Buschmann gerade rücken, wonach es in Döbeln in den letzten sieben Jahren - also der Amtszeit von Buschmanns Kontrahenten und dem amtierenden Oberbürgermeister Hans-Joachim Egerer (CDU) - in Döbeln nur Stillstand gegeben hätte.

"Ich stelle einen Antrag zur Geschäftsordnung, die Fragen nicht zuzulassen, weil sie ein Wahlkampfthema sind", sagte SPD-Stadtrat Hermann Mehner. Nicht unempört reagierte auch Linksfraktions- chef Werner Busch auf die CDU-Anfrage: "Lieber Ulli, ich finde es nicht fein, hier einen Wahlkampf zu entfachen."

 

Ullrich Kuhn, Fraktionschef der CDU im Döbelner Stadtrat, hatte zuvor die Anfrage an die Verwaltung gerichtet, welche wesentlichen Projekte in den letzten sieben Jahren in Döbeln zustande kamen. Die Verwaltung hätte zum Beispiel die noch andauernde Sanierung des Lessing-Gymnasiums, die rasche Beseitigung der Schäden des 2013er Hochwassers, Umbau des Theaters, Erschließung des Gewerbegebietes Süd, Konzepte für Einzelhandel und Sportstätten sowie den Neubau des Kindergartens in Döbeln-Ost aufzählen können. Auch ins Projekt "Brücke Schillerstraße" ist in letzter Zeit wieder Bewegung gekommen.

 

Aber das ging nicht. Die überwiegend positiv ausgefallene Bilanz der letzten sieben Jahre in Döbeln - also der Amtszeit des amtierenden und für die Wiederwahl kandidierenden Oberbürgermeisters - kam nicht zur Sprache. "Ich werde die Anfrage rechtlich prüfen", war eine Ansage von Oberbürgermeister Hans-Joachim Egerer (CDU). "Wir wollen jetzt über den Antrag zur Geschäftsordnung abstimmen", eine andere. Es sah wenig souverän aus, wie das Stadtoberhaupt reagierte. Die Abstimmung über Hermann Mehners Antrag fiel aber dann trotzdem aus. Denn das Schwanken des OBs zwischen "Abstimmen" und "rechtlich prüfen lassen" beendete dieser plötzlich mit der Ankündigung: "Ich werde die Anfrage von der Rechtsaufsicht prüfen lassen." Wenn auch nicht direkt - aber die SPD hatte vorläufig verhindert, dass die CDU-Fraktion den Oberbürgermeister die Erfolge seiner Amtszeit verkünden lassen konnte.

 

SPD-Stadtrat und OB-Kandidat Axel Buschmann bereut seine Aussage zum Wahlkampfauftakt im Gespräch mit der DAZ nicht. "Da wird man wohl auch mal etwas überhöhen dürfen", sagt er. Aus der Luft gegriffen hat er die Bemerkung über den vermeintlichen oder tatsächlichen Stillstand in Döbeln nicht. "Mich haben viele Leute angesprochen, die das so empfunden haben. Dieses Gefühl habe ich wiedergegeben", sagt Buschmann. Konkret ging es um die Beseitigung der Flutschäden, die den Leuten zu spät angelaufen sei. "Vielleicht hätte man eher in Vorkasse gehen sollen", sagt er.

 

© Kommentar

Dirk Wurzel

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