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Haftbefehl aufgehoben – Oberlandesgericht hält Angeklagte nicht für dringend tatverdächtig

Brandstiftung in Döbeln-Nord Haftbefehl aufgehoben – Oberlandesgericht hält Angeklagte nicht für dringend tatverdächtig

Eine 70-Jährige soll mehrere Feuer in Döbeln-Nord gelegt haben. Anfang November soll der Prozess am Landgericht Chemnitz beginnen. Als freie Frau wird die Angeklagte zu diesem erscheinen. Das Oberlandesgericht hält sie für nicht so dringend tatverdächtig, um eine weitere Untersuchungshaft zu rechtfertigen.

Auch dank des Strafprozessrechts und dessen obergerichtlicher Anwendung ist eine Angeklagte wieder auf freiem Fuß, die der Brandstiftung mit Todesfolge angeklagt ist.

Quelle: dpa

Döbeln/Chemnitz/Dresden. Keinen dringenden Tatverdacht sieht der zuständige Strafsenat des Oberlandesgerichtes (OLG) im Falle der mutmaßlichen Serienbrandstifterin aus Döbeln. „Aufgrund der Haftbeschwerde der Angeklagten hat der Senat den Haftbefehl aufgehoben“, informiert Gesine Thews, Richterin am OLG und dessen Pressesprecherin, auf Nachfrage der DAZ. Der Senat habe dies anhand der Aktenlage entschieden. Solche Akten sind der DAZ nicht zugänglich und selbst wenn, wäre es strafbar, daraus öffentlich zu zitieren, bevor ihr Inhalt Gegenstand einer öffentlichen Hauptverhandlung bei Gericht war. Die Entscheidung des OLG, keinen dringenden Tatverdacht und damit einen Grund für die Fortdauer der Untersuchungshaft zu sehen, lässt aber den Rückschluss zu, dass das Obergericht die Beweislage nun anders würdigt, als es die Staatsanwaltschaft tut.

Grundsätzlich müssen hierzulande in Untersuchungshaft sitzende Angeklagte innerhalb eines halben Jahres vor Gericht gestellt und verurteilt werden. So regelt es die Strafprozessordnung. Soll die U-Haft länger dauern, müssen bestimmte Gründe vorliegen. Das halbe Jahr war bei der 70-Jährigen nun rum, die die Staatsanwaltschaft Chemnitz für ausreichend tatverdächtig hält, im März und Oktober 2016 sowie im März 2017 mehrere Feuer im Keller eines Mehrfamilienhauses in Döbeln-Nord gelegt zu haben. Eine 85-Jährige starb nach einem der Brände im Krankenhaus. Die Anklagebehörde sieht zwischen dem Tod der Rentnerin und dem Feuer einen Zusammenhang und hat die 70-Jährige der Brandstiftung mit Todesfolge angeklagt. Der Prozess vor der Schwurgerichtskammer des Chemnitzer Landgerichtes, so hat es sich jetzt herausgestellt, beginnt schon Anfang kommenden Monats und nicht, wie zunächst berichtet, Ende November.

Von diw

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