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Döbeln Handstreich für höhere Vereinsförderung scheitert im Stadtrat ganz knapp
Region Döbeln Handstreich für höhere Vereinsförderung scheitert im Stadtrat ganz knapp
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12:01 30.03.2018
Der Döbelner Stadtrat hat den haushalt für 2018 beschlossen. Quelle: Jens Wolf
Döbeln

Das war knapp. Mit einem Überraschungscoup im jüngsten Stadtrat hätte Dietmar Damm von der Fraktion „Wir für Döbeln“. beinahe den Döbelner Sportvereinen einen zusätzlichen Geldsegen im Rahmen der städtischen Vereinsförderung verschafft. Die Fraktionen von SPD, Linken und FDP waren ebenfalls mit ihm Boot.

Dietmar Damm hatte in der Diskussion zum Haushaltsplan 2018 in der Stadtratssitzung den Antrag, den Vereinen mit eigenen Sportstätten in diesem Jahr 40 000 Euro Zuschuss zu geben. Aktuell stehen 22 000 Euro für diese Vereine im Finanzplan.

Oberbürgermeister Hans-Joachim Egerer war über den für ihn überraschenden Vorschlag Damms stocksauer. „Wir diskutieren seit Wochen in den Ausschüssen den Haushaltplan bis ins Detail. Warum kommt so ein Vorschlag dann so plötzlich kurz vor der Abstimmung“, schimpfte Egerer. Und er zählte auf, dass Döbelns Sportvereine mit einigen hunderttausend Euro im Jahr unterstützt werden. Boxclub, Tennisverein oder Kegler erhalten Zuschüsse. Vereine mit eigenen Sportstätten werden zusätzlich mit jährlich 22 000 Euro unterstützt. „Insgesamt gibt die Stadt Döbeln allein für Training und Wettkämpfe der Döbelner Vereine 277 000 Euro in Form von Betriebskosten aus“, so Oberbürgermeister Hans-Joachim Egerer. Die Vereine selbst sind an diesen Betriebskosten nur zu einem geringen Prozentsatz beteiligt.

Sven Liebhauser zeigte sich im Namen der CDU-Fraktion grundsätzlich offen für den Vorschlag von Dietmar Damm. Doch ohne Beratung und einen Gesamtüberblick wolle man aus dem Stegreif keine Entscheidung treffen. Zudem werde vom Land weitere finanzielle Unterstützung erwartet, über die Kommunen frei entscheiden können. Auch hiervon könne man die Vereine bedenken. Hermann Mehner von der SPD hielt dagegen. „Vereine mit eigenen Sportstätten entlasten die Stadt und müssen für den Erhalt unterstützt werden. Deshalb sollten wir jetzt über diese 18 000 Euro entscheiden.“

Nach einer zehnminütigen Auszeit und einigen Diskussionen auf den Rathausfluren wurde abgestimmt. Mit zwölf Stimmen dafür und zwölf dagegen fiel die Erhöhung der Zuschüsse knapp durch. Zugestimmt hatten Wir für Döbeln, FDP/Freie Wähler, Linke und SPD. Vizebürgermeister Lothar Schmidt (Linke) hatte gemeinsam mit der CDU-Fraktion gestimmt und somit die Mehrheit für den Antrag verhindert.

Oberbürgermeister Hans-Joachim Egerer (CDU) bot stattdessen an, von den erwarteten Landesmitteln die Vereine zu bedenken und eine Härtefallregelung aufzusetzen, wenn Vereine mit eigenen Sportstätten in Not geraten, statt pauschal alle mit der Gießkanne zu bedenken.

Mit einer Stimmenthaltung und 23 Ja-Stimmen wurde der Haushalt für 2018 schließlich beschlossen. 41 Millionen Euro setzt die Stadt Döbeln in diesem Jahr um. Acht Millionen werden investiert. Der Bau der neuen Sporthalle in Döbeln Nord, der im April startet, wird das größte Projekt. Weiteres Geld fließt in die Brandschutzertüchtigung des Rathauses, sowie des Gymnasiums und der Stadtsporthalle. Für die neue Brücke Schillerstraße sind die ersten Mittel eingestellt. 2019 soll Baustart sein. Dafür sind schon jetzt 2,2 Millionen Euro fest geplant. Beicha bekommt 2018/19 für 560 000 Euro ein neues Feuerwehrgerätehaus. Die Hebesätze bei Grund- und Gewerbesteuer bleiben seit 1997 unverändert.

Die Steuereinnahmen der Stadt steigen dennoch von rund 17,9 in 2017 auf 18,7 Millionen Euro in diesem Jahr. Allein bei der Gewerbesteuer gibt es ein Plus von rund 600 000 Euro. Auch die Einkommenssteuereinnahmen steigen. Schulden werden dagegen keine neuen gemacht, sondern diese konsequent abgetragen.

Kommentar: Überraschungseffekt im Dienst der Sache

Es klingt ein wenig verwerflich: Wochenlang wird der Haushaltplan der Stadt Döbeln mit seinen geschätzt 800 Seiten in den Stadtratsfraktionen und den Ausschüssen auseinander genommen. Dann endlich kommt das Mammutwerk zum Beschluss in den Stadtrat. Alles scheint geklärt. Bis ein einzelner Stadtrat aufsteht und sagt, er hätte da mal noch einen neuen Vorschlag zum Haushalt.

Auf den ersten Blick kann man dann nachvollziehen, dass dem CDU-Oberbürgermeister das Gesicht einschläft und ihn mit Antragsteller Dietmar Damm von der Fraktion Wir für Döbeln in diesem Leben wohl keine enge Freundschaft mehr verbinden wird.

Doch auf den zweiten Blick erscheint der Überraschungsantrag des haushaltsaffinen Stadtrates gar nicht mehr so hinterhältig. Die finanzielle Unterstützung von Vereinen, vor allem denen, die eigene Sportstätten unterhalten müssen, ist seit mehr als zehn Jahren Dietmar Damms Thema. Er weiß aber auch genau, was passiert, wenn solche Anträge langfristig in nichtöffentlichen Ausschüssen diskutiert werden. Das birgt die Gefahr, dass genug Zeit ist, für den Beschluss im Rat die Mehrheitsverhältnisse klar zu ordnen. Die 18 000 Euro mehr für Vereine wären dagegen am Donnerstag dank des Überraschungseffektes beinahe durchgegangen. Der Schnellschuss ging daneben. Doch das Thema ist gesetzt. Keine Fraktion will sich dem entgegenstellen. Denn die Sportvereine der Stadt werden zwar schon jetzt auf sehr hohem Niveau unterstützt, sie leisten aber auch sehr viel dafür. Die Erhöhung der Zuschüsse fiel zwar jetzt knapp durch, kommt aber wieder in einer Version, bei der alle Parteien im Rat ihr vereinsfreundliches Gesicht wahren können.

th.sparrer@lvz.de

Von Thomas Sparrer

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