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Döbeln Harthaer zahlt Strafe für Schrottplatz in Schweta
Region Döbeln Harthaer zahlt Strafe für Schrottplatz in Schweta
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22:15 08.02.2012
Döbeln/Schweta/Hartha

Ein Dumper, mehrere Kleinlaster sowie ein alter Lkw, Asphalt, Asbestplatten, zwei defekte Heizkessel und 70 Reifen. "Da sind doch noch gute dabei, ich müsste sie nur mal sortieren", sagte der Mann, dem seine Sammelleidenschaft einen Strafbefehl eintrug, gegen den er Widerspruch einlegte. Er habe doch aber ordentlich ein Gewerbe für seinen Lagerplatz auf einem 3000 Quadratmeter großen Grundstück im Ziegra-Knobelsdorfer Ortsteil Schweta angemeldet, führte der Mann aus. 3000 Quadratmeter - das ist zu groß für einen solchen Lagerplatz. Ab einer Flächengröße von 1000 Quadratmeter braucht es eine Genehmigung nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz - kurz Bimsch. Jeder Windmüller und Biogasanlagenbetreiber ab einer bestimmten Größe kennt dieses Kürzel. Regelt diese Verordnung doch alles, was mit Anlagen und Betrieben zu tun hat, wo Dreck, Lärm und Gestank anfällt.

Eine Bimsch-Genehmigung hatte der Harthaer nicht. Das fiel auf, als das Landratsamt Mittelsachsen den Platz kontrollierte. Zwar stellten die Mitarbeiter der zuständigen unteren Naturschutzbehörde einen Ölfleck vom Gabelstapler fest, hielten das aber für unbedenklich. Und trotzdem machte sich der Mann strafbar, weil er eben den Bimsch-Schein nicht hatte. Dann greift automatisch Paragraf 327 des Strafgesetzbuches, der für das "unerlaubte Betreiben von Anlagen" Geld- oder Freiheitsstrafe vorsieht.

"Ihr Grundstück ist im Grunde zugepflastert mit Müll", stellte Richter Janko Ehrlich fest. Er riet dem Mann, seinen Einspruch zurückzuziehen. "Denken Sie wirtschaftlich", sagte der Richter mit Blick auf weitere Verfahrenskosten. Der Mann folgte dieser Empfehlung. Denn aus der Sache wäre der Schrottsammler nicht straflos herausgekommen. Der muss nun auch sein Grundstück aufräumen, was sonst von Amts wegen geschieht und richtig teuer wird. Am besten, der Harthaer teilt das Areal auf und stapelt das ganze Gerassel auf 1000 Quadratmeter, so wie es der Gesetzgeber will. Inwieweit das Landratsamt in dieser Sache tätig wurde oder noch wird, war gestern nicht zu erfahren. Dirk Wurzel

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