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Haushaltsentwurf 2016: Investitionsstau in Großweitzschen befürchtet

Gemeinderat Haushaltsentwurf 2016: Investitionsstau in Großweitzschen befürchtet

Die Gemeinde Großweitzschen bekommt wegen der sinkenden Einwohnerzahl zum zweiten in Mal in Folge eine Kürzung der investiven Schlüsselzuweisung um 100.000 Euro – Geld, dass für Investitionen fehlt. Zugleich stehen teure Pflichtaufgaben an wie die neue Straßenbeleuchtung und der Prallschutz in der Schulturnhalle.

Für den Prallschutz in der Turnhalle Großweitzschen werden mehr als 28 000 Euro fällig.

Quelle: Natasha Allner (Archiv)

Großweitzschen. Rund 100.000 Euro weniger erhält die Gemeinde Großweitzschen für das laufende Haushaltsjahr aus der investiven Schlüsselzuweisung als 2015. Das ist das Geld, das eine Kommune abhängig von ihrer Einwohnerzahl bekommt, um in Sanierung oder Neubauten zu investieren. Seit 2014 hat das Gemeindesäckel an dieser Stelle schon 200.000 Euro eingebüßt. Die Einwohnerzahl liegt aktuell bei 2868 – vor sieben Jahren waren es noch 300 mehr.

„Zugleich ist die Kreisumlage wieder gestiegen. Da zahlen wir 60.000 Euro mehr als voriges Jahr“, sagte Kämmerin Sabine Voigtländer bei der Vorstellung des Haushaltsplanentwurfs für dieses Jahr in der jüngsten Gemeinderatssitzung am Dienstagabend. Zwar seien 2015 auch die Steuereinnahmen etwas gestiegen, jedoch ist diese Größe aufgrund der wirtschaftlichen Entwicklung der Unternehmen nicht verlässlich.

Bei einigen Gemeinderäten macht sich angesichts der Zahlen die Sorge vor einem Investitionsstau breit. „Außer der Straßenbeleuchtung in den Ortsteilen in den letzten Jahren wenig passiert. Ich sehe nicht, wo zum Beispiel die Straßengräben noch in Ordnung sind. Die Wasserdurchläufe sind fast alle verstopft. Wenn gestrichen wird, dann zuerst in den Ortsteilen“, klagte beispielsweise Ratsmitglied Manfred Nestler.

Investiert wird nur begrenzt

„An den Straßengräben sind wir dran, Sorgen machen uns eher die Bachläufe“, versuchte Bürgermeister Ulrich Fleischer zu schlichten. Letztlich wurde der Vorschlag angenommen, künftig vor bestimmten Ratssitzungen die Ortsteile zu begehen, um sich ein Bild von drängenden Problemen vor Ort zu machen. Auch ein Ausschuss, der Investitionen der nächsten Jahre aufnimmt, könnte gebildet werden. Damit wolle man einem Investitionsstau vorbeugen. „Dort könnte man beraten, was steht an, in welchen Jahren schaffen wir das“, schlug Rätin Susann Munz vor.

Investiert wird angesichts der schwachen Haushaltslage nur begrenzt. Die Pflichtaufgaben in der Werterhaltung, zum Beispiel bei der Sanierung kommunaler Straßen sowie die Kinderbetreuung machen einen Großteil der Ausgaben aus. Dazu kommen Zusatzkosten wegen der Tariferhöhung für die Erzieher. Knapp 29.000 fließen in den Prallschutz der Schulturnhalle, der der Kommune vom Schulamt auferlegt worden war. Wegen des Abbaus der Strommasten in Ortsteilen wie Gallschütz ist zudem die Erneuerung der Straßenbeleuchtung quasi zur Pflichtaufgabe geworden.

Freiwillige Investitionen fließen in die Sanierung des Werkraums der Grundschule, die bereits abgeschlossen ist, sowie in den Bauhof Mockritz. Dort soll ein Seitengebäude, das erst kürzlich frei geworden ist, saniert werden, so dass Aufenthaltsräume, Toiletten und Heizung zur Verfügung stehen. Derzeit müssen die Mitarbeiter ihre Pausen und Beratungen noch im Hauptgebäude bei Ofenheizung verbringen. Nach dem Brand eines Traktorrasenmähers muss zudem Ersatz beschafft werden, der mit rund 10.000 Euro zu Buche schlägt. Über neue Fenster im Gerätehaus darf sich zudem die Feuerwehr Mockritz freuen.

Der Haushaltsentwurf liegt ab heute in der Gemeindeverwaltung aus. Bis 11. Mai haben alle Einwohner der Gemeinde Großweitzschen bei Vorzeigen ihres Personalausweises die Möglichkeit, diesen einzusehen.

Von Sebastian Fink

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