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Innenministerium und Polizei arbeiten Demos auf

Innenministerium und Polizei arbeiten Demos auf

Das Sächsische Innenministerium (SMI) kann nicht benennen, wie teuer der Polizeigroßeinsatz am Sonnabend in Döbeln war. Dazu erklärte Sprecher Thomas Ziegert: "Die Höhe der Gesamtkosten für den Einsatz kann nicht beziffert werden.

Im Freistaat Sachsen wird im Zusammenhang mit Einsätzen keine Aufschlüsselung von Kosten für sächsische Einsatzkräfte vorgenommen. Darüber hinaus liegen zurzeit noch keine Rechnungen bezüglich der eingesetzten Unterstützungskräfte der anderen Bundesländer vor. Daher ist eine Angabe auch von Kosten für den genannten Einsatz von unterstellten Polizeibediensteten anderer Länder zur Zeit nicht möglich."

 

Zum Polizeieinsatz kommen die Kosten der Stadt Döbeln. Mitarbeiter des Ordnungsamtes und die Belegschaft des Wirtschaftshofes waren seit Donnerstag unterwegs, um Sperrschilder an den neuralgischen Punkten aufzustellen. Mitarbeiter des Bauhofes errichteten Absperrgitter am Ostbahnhof, am Wettinplatz und an anderen Stellen in der Innenstadt. Und bauten diese am Abend auch wieder ab. Die Reinigung der Kundgebungsplätze und -strecken fiel ebenso in die Verantwortung der Stadt.

 

Nach den Demonstrationen kursierten auf dem Wettinplatz und im Internet Meldungen, dass eine junge Frau durch Einsatzkräfte der Polizei verletzt wurde. Weder das Sächsische Innenministerium noch die Polizeidirektion Chemnitz bestätigten das. Ziegert: "Erkenntnisse über Personen, die durch Einsatzkräfte verletzt wurden, liegen dem SMI zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht vor." Die Polizeidirektion Chemnitz wird den Großeinsatz am Sonnabend in Döbeln nachbereiten und auswerten. Wie Direktionssprecher Frank Fischer auf Anfrage erklärte: "Wir haben umfangreiches Videomaterial, was wir erst sichten müssen." Das werde einige Tage in Anspruch nehmen. Zu möglichen Zwischenfällen, bei denen Demonstranten verletzt worden sein sollen, "ist der PD Chemnitz derzeit nichts bekannt. Uns liegt auch keine Anzeige diesbezüglich vor. Uns ist mittlerweile bekannt geworden, dass eine Teilnehmerin einer Protestaktion durch einen Flaschenwurf aus den eigenen Reihen verletzt worden sein soll. Um auch das endgültig bestätigen zu können, müssen wir erst das Dokumentationsmaterial auswerten", so Fischer gestern.

 

Während des Marsches der Jungen Nationaldemokraten (JN) Sachsen durch die Rudolf-Breitscheid- und Bahnhofstraße hatten Anhänger der Antifa Leipzig Sitzblockaden errichtet, um den NPD-Nachwuchs aufzuhalten. Augenzeugen berichteten, dass die Bereitschaftspolizei die Blockierer energisch darauf hingewiesen hatte, die Straße zu räumen. Während des Einsatzes soll es zum tätlichen Eingreifen der Sicherheitskräfte gekommen sein.

 

Thomas Lieb

Thomas Lieb

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