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Döbeln Innenstadtsanierung in Döbeln: Die 20-Prozent-Frist läuft
Region Döbeln Innenstadtsanierung in Döbeln: Die 20-Prozent-Frist läuft
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20:55 06.12.2011
Mit Mitteln aus der Stadtsanierung wurde auch das Pferdebahnmuseum saniert. Seit kurzem brennen hier zwei historische Döbelner Gaslaternen. Die tatsächlich gasbetriebenen Lampen wurden auf Anregung der Stadtverwaltung an den neu gepflasterten Weg ans Museum versetzt. Vorher waren sie hinter der Stadtbibliothek weniger auffällig platziert. Quelle: Sven Bartsch

"Wir haben diese Woche noch einmal Erinnerungsschreiben herausgeschickt", sagt Stadtplanungsamtsleiter Thomas Hanns. Er ist mit der bisherigen Resonanz auf die vorzeitige Ablösung der Beträge gegen einen Bonus sehr zufrieden.

Insgesamt gibt es im Sanierungsgebiet Innenstadt 531 Grundstücke, davon 111 in städtischem Besitz. Für die übrigen 420 Grundstücke gibt es 388 Eigentümer. Zum Sanierungsgebiet "Innenstadt" gehört die gesamte Muldeninsel sowie das Stadtbad und das Klosterviertel. Ausgenommen sind Grundstücke, wie das damals bereits abgerissene Areal des heutigen Kaufhauses in der Bäckerstraße und der Busbahnhof.

Der Wertzuwachs beim Grundstückspreis vor der Ausweisung des Sanierungsgebietes Innenstadt bis heute, bildet die Grundlage für die Berechnung der individuell zu zahlenden Ausgleichsbeträge. Ein Gutachterausschuss hat die Werte ermittelt.

Bundesweit geregelt sind die Ausgleichsbeträge im Baugesetzbuch. Bei der Umsetzung ist aber die Stadt am Zuge. Wenn der Stadtrat den betroffenen Eigentümern schon den Betrag nicht gänzlich ersparen kann, so konnte er wenigsten am 19. Mai einen zehn- bis 20-prozentigen Nachlass für all jene gewähren, welche den Ausgleichsbetrag vorzeitig und freiwillig bezahlen. Neben dem geldwerten Vorteil für die Betroffenen, hat auch die Stadt etwas davon: Dieses freiwillig gezahlte Geld bleibt nämlich im Stadtsäckel und kann noch kurzfristig im Sanierungsgebiet Innenstadt eingesetzt werden. "Wir haben da durchaus noch einige öffentliche und private Maßnahmen im Blick und führen auch schon mit Interessenten Gespräche, um noch das eine oder andere zu bewegen", sagt Thomas Hanns. So könnte das Geld durchaus noch in Grundstücke mit Nachholebedarf fliesen, etwa am östlichen Obermarkt, an der Marktstraße oder an der Ritterstraße. Später nach der Aufhebung des Sanierungsgebietes fällig gestellte und eingetriebene Ausgleichsbeträge beansprucht dagegen die Bundeskasse für sich.

Wer die 20 Prozent sparen will, muss noch im Dezember einen Antrag stellen. Damit erarbeitet der Sanierungsträger Steg eine Vereinbarung. Zudem prüft die Stadt genau, ob für das Grundstück durch die geplanten Hochwasserschutzmaßnahmen, durch Wegerechte oder Baulasten noch Abschläge auf den Ablösebetrag möglich sind. Dann bekommen die Eigentümer einen Vertrag zugesandt, der muss bis spätestens 30. Juni 2012 unterzeichnet sein. Wer sich bis Ende Juni 2012 zur Ablöse entscheidet und bis Ende 2012 unterschreibt bekommt immerhin noch zehn Prozent Rabatt.

Bisher haben 142 Eigentümer einen Antrag auf vorzeitige Ablösung gestellt. 76 haben die Vereinbarung erhalten 44 Verträge hat der Oberbürgermeister bereits gesiegelt. 38 Grundstückseigentümer haben bereits gezahlt. Ablösebeträge in Höhe von 135 000 Euro sind somit schon unter Dach und Fach. 67 000 Euro sind bereits auf dem Konto der Stadt eingezahlt.

❏ Die auf die betroffenen Grundstückseigentümer zukommenden Ausgleichsbeträge liegen je nach Grundstücksgröße zwischen 300 und 5000 Euro. Im Schnitt sind 2000 bis 3000 Euro zu zahlen.

❏ Mehr als 13 Millionen Euro an Städtebaufördermitteln und mehr als sechs Millionen Euro europäische Gelder aus dem Efre-Programm sind seit Inkrafttreten der Satzung zum Sanierungsgebiet Innenstadt im Jahr 1992 auf der Muldeninsel investiert worden. Damit wurde der Döbelner Stadtkern zu einer attraktiven Innenstadt herausgeputzt. 118 Verträge wurden mit privaten Hauseigentümern über Fördermittel mit höchsten Förderquoten geschlossen. So gab es 30 Prozent Fördermittel auf die Sanierung der Gebäudeaußenhüllen und sogar 100 Prozent für Hinterhofabrisse.

Thomas Sparrer

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