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Interview mit Rocco Werner (FDP Döbeln): "Auch mal etwas Wind aushalten"

Interview mit Rocco Werner (FDP Döbeln): "Auch mal etwas Wind aushalten"

Die FDP ist in schwierigem Fahrwasser. Mancher politische Beobachter sieht gar das Ende der traditionsreichen Partei heraufziehen.

Region Döbeln.

 

 

 

 

Frage: Hat die Bundes-FDP die richtige Führung?

Rocco Werner: Die Frage ist schwer zu beantworten, wenn man die Leute nicht persönlich kennt. Für mich ist auch eine Frage, ob es richtig war, Guido Westerwelle nicht mehr den Rücken zu stärken. Immerhin hat er es geschafft, aus einer Zwei-Prozent-Partei wieder eine regierungsfähige Partei zu machen. Es ist aber klar, dass ein neuer Vorsitzender wie Philipp Rösler Zeit braucht, um sich einzuarbeiten. Er ist ja nebenbei auch Minister.

Bekommt er die Zeit denn?

Ich denke, dass er die Zeit innerhalb der Partei eher bekommt, als bei der Bevölkerung. Ich schätze Rösler als einen fähigen Mann ein.

Braucht es an der Spitze nicht eine gewisse Altersdurchmischung anstatt einer Horde Youngster? Ist das vielleicht das Problem?

Das Alter ist nicht entscheidend; es braucht vor allem Beständigkeit. Wir brauchen Leute für die Spitze, die etwas aushalten und die es ertragen können, wenn mal etwas Wind kommt.

Bleibt Rösler Parteichef?

Ich denke schon.

Wieso ist denn eigentlich der Wurm drin bei der FDP?

Man hat verpasst, im Vorfeld der Bundestagswahlen einige Weichen zu stellen. Und man hat in einer gewissen Euphorie versäumt, eine Parteiführung aufzustellen, die arbeitsfähig ist. Viele gute Leute, die wir in der Parteizentrale hatten, sind jetzt an verschiedenen Stellen in der Regierung, in den Ministerien. Die Parteizentrale hat nicht mehr genügend gute Leute, um vernünftig zu arbeiten. Und wir haben es verpasst, den Koalitionsvertrag etwas mehr zu gestalten.

War vielfach kritisierte Konzentration auf das Thema Steuersenkung ein Fehler?

Das ist erst zum Problem geworden. Gewählt wurde die Partei für ihr Steuersenkungskonzept und für ihr Ziel der Steuervereinfachung. Der Fehler war nicht, damit anzutreten, sondern das schlecht umzusetzen. Sicher gibt es neben der Steuersenkung auch andere wichtige Themen. Aber am Ende landen wir immer wieder da: Wir haben in Deutschland ja kein Einnahmeproblem. Es kann also nur richtig sein, den Leuten etwas zurück zu geben. Das Thema Steuern ist nach wie vor ein ganz wichtiges. Aber wenn bis zur nächsten Bundestagswahl nichts mehr passiert, werden wir dafür nie wieder gewählt, weil es dann eine glatte Lüge war.

Wie sehen Sie die Arbeit Ihrer Landespartei?

Sehr positiv. Da ist natürlich auch die Nähe eine ganz andere. Der ständige Kontakt nach Dresden erlaubt eine persönlichere Betrachtung. Partei, Fraktion und Landesverband sind erreichbar - auch für die Basis.

Man hat nicht immer den Eindruck, dass die Parteispitze selbst reflektiert. Schuld an schlechten Umfragewerten ist immer jemand anders...

Diese Erfahrung habe ich nicht gemacht. Man ist in Dresden durchaus offen für Kritik.

Kommt Holger Zastrow als Bundesvize auch für ein höheres Amt in Frage?

Er hat seinen Verzicht auf ein Ministerium in Dresden damit begründet, dass der Parteiaufbau in Sachsen noch nicht beendet ist. Die Entscheidung, in den Bundesvorstand zu gehen, war aber auf jeden Fall richtig. Ich glaube, dass sich andere Landesverbände in Sachsen abschauen können, wie man Probleme bewältigen kann.

Also könnte Zastrow aus Ihrer Sicht auch Bundesvorsitzender werden?

Ich kann mir gut vorstellen, dass er in Sachsen weitermacht, weil wir mit ihm bisher gut gefahren sind. Andererseits: Warum soll er das, was er als Landesvorsitzender gemacht hat, nicht auch als Bundesvorsitzender tun können? Ich kann mir das schon vorstellen.

Zurück nach Döbeln: Die Stadt steht mit Blick auf die Steuereinnahmen gut da, oder?

Ja, aber es könnte noch besser sein. Es wäre mehr drin. Die Stadt müsste mehr agieren als reagieren - etwa bei der Ausweisung und der Erschließung von Gewerbeflächen. Wenn ein Unternehmer sich entschieden hat, zu investieren, dann ist er an der Kapazitätsgrenze, dann will der schnell anfangen, sich zu erweitern. Da muss es die erschlossenen Flächen also schon geben. Wie lange ist das Gewerbegebiet Döbeln-Ost schon ausgelastet? Wie lange reden wir schon vom Gewerbegebiet Döbeln-Süd? Die einzige größere Fläche, die derzeit zur Verfügung steht, ist gegenüber von Henwi. Es mangelt nicht an weiteren Flächen, aber es muss halt erschlossen werden. Nicht umsonst hat Fahrzeug-Bau Kunath in Roßwein gebaut. Ich weiß nicht, ob es so kompliziert ist, ein Gewerbegebiet einfach um eine Reihe zu erweitern. Sicher muss es da Ausgleichsflächen geben. Aber man muss sich diesem Thema doch erst einmal annehmen.

Das ist bislang nicht passiert?

Bis auf das Gewerbegebiet Döbeln-Süd ist mir nichts bekannt.

Interview: Björn Meine

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