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Döbeln Ist Widerstand aus Brösen Schuld?
Region Döbeln Ist Widerstand aus Brösen Schuld?
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08:03 01.06.2018
Abwasseranlagenbau in Brösen: Weil die Maßnahme zu spät abgeschlossen wurde, zahlt die Sächsische Aufbaubank jetzt keine Fördermittel. Quelle: Sven Bartsch
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Leisnig

In Leisnig, Landkreis Mittelsachsen, brodelt es. Auf den Beitrag „Leisnig verliert mehr als 100 000 Euro Fördermittel“ reagiert das Landratsamt Mittelsachsen. Und zwar der stellvertretende Landrat Dr. Lothar Beier persönlich. Es geht um den Kläranlagenbau im Ortsteil Brösen.

Baubeginn war schon 2015: In Brösen schafft der Bagger Platz, damit für neue Kanäle und moderne abwassertechnische Anlagen gebaut werden kann. Die Arbeiten geraten wenig später in Verzug. Quelle: Sven Bartsch

Gegenwind aus der Behörde

In der öffentlichen Sitzung vom Abwasserzweckverband Leisnig erwähnte der Verbandsvorsitzende Tobias Goth (CDU), Bürgermeister von Leisnig, die Antragszeit für eine wasserrechtliche Genehmigung für Kläranlagen und Kanäle würde ein Jahr betragen. Aus der Behörde kommt nun Gegenwind.

Unterlagen unvollständig

Das Landratsamt widerspricht. In einer schriftlichen Stellungnahme heißt es: „In keinem Fall betrug die Bearbeitungszeit für die wasserrechtliche Genehmigung nach Vorliegen vollständiger Antragsunterlagen zwölf Monate. Leider sind eingereichte Antragsunterlagen nicht immer in einem Zustand, welcher eine sofortige und abschließende Prüfung ermöglicht, womit nicht selten Nachforderungen nötig sind. Sind die Unterlagen vollständig, beträgt die Bearbeitungsdauer in solchen förderrelevanten Verfahren wenige Wochen bis wenige Monaten, je nach Umfang der Maßnahme.“

Gräben für neue Leitungen: Das ganze Dorf wurde aufgegraben, damit das Abwasser nach den Anforderungen der EU-Gesetze geklärt werden kann. Quelle: privat

Brösener auch skeptisch

Tatsächlich hatte es auch in dem Leisniger Ortsteil lange Diskussionen seitens der Bewohner gegeben, unter anderem zu Standorten der zu bauenden abwassertechnischen Anlagen. In dem Dorf ist es relativ eng. Nicht nur Kanäle mussten gezogen werden. Außer der Gruppenkläranlage, die zu setzen war, sollte das Dorf eine neue Löschwasserzisterne bekommen – auch das war ein Standortproblem.

Zisterneneinbau im Leisniger Ortsteil Brösen. Das Dorf benötigt für den Fall eines Brandes Löschwasser. Die alte Zisterne musste stillgelegt und eine neue gebaut werden. Die kritische Standortsuche konnte dennoch gelöst werden. Quelle: Sven Bartsch

Schlechter Baugrund und Personalnotstand beim Abwasserverband

Das Landratsamt sieht andere Gründe für die Verzögerungen: „Ursachen für die Terminverschiebung waren vorrangig die Umverlagerung des Standortes der Kläranlage in Verbindung mit Baugrundgutachten, Änderung der Bemessungsgrundlagen, Abstimmung mit Medienträgern sowie zeitlichen und personellen Engpässen beim Abwasserzweckverband sowie den Planungs- und Ingenieurbüros.“ Dies hätte zum späteren Bauende geführt.

Landratsamt zahlt keinen finanziellen Ausgleich

Dr. Lothar Beier, erster Beigeordneter des Landrates, betont: „Bei den angesprochenen Bauvorhaben war die Dauer des Genehmigungsverfahrens nicht Ursache für die Ablehnung der Förderfähigkeit durch die Landesdirektion.“ Ob das Landratsamt finanzielle Verluste bei dem Verband ausgleiche, wird mit einem klaren Nein beantwortet. Es gebe keinen finanziellen Ausgleich.

Schon Mitte 2016 war klar: Es kommt zu Zeitverzug

Weiter heißt es: Das Landratsamt habe im November 2015 mit dem Abwasserzweckverband Leisnig einen öffentlich-rechtlichen Vertrag geschlossen, weil der Verband die erforderlichen Maßnahmen zur Umstellung auf vollbiologische Abwasserklärung nicht bis 31. Dezember 2015 umsetzen konnte. Bereits ein halbes Jahr später, im Juli 2016, beantragte der AZV Leisnig eine zeitliche Verschiebung der Maßnahmen Sitten und Brösen.

Vertrag schreibt vollständige Anträge vor

Die untere Wasserbehörde des Landratsamtes hat dem stattgegeben und die Fertigstellungstermine von 2016 auf 2017 verschoben. Im Vertrag verpflichtete sich der AZV unter anderem dazu, die vollständigen Anträge für wasserrechtliche Erlaubnisse frühzeitig, das heißt mindestens sechs Monate vor Baubeginn, einzureichen.

Behörde zu zügiger Bearbeitung verpflichtet

„Im Gegenzug bedeutet dies: Auch die untere Wasserbehörde verpflichtet sich zur zügigen Bearbeitung der vollständig eingegangen Anträge im vertraglich vereinbarten Zeitrahmen“, erläutert der erste Beigeordnete Dr. Lothar Beier.

Von Steffi Robak

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