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Jahr der Straßen hat eine Delle

Jahr der Straßen hat eine Delle

Es soll das "Jahr der Straßenbauprojekte" werden, wie Landtagsabgeordneter Sven Liebhauser (CDU) vollmundig ankündigte. Eine Reihe ersehnter Trassenbauten soll umgesetzt werden oder ist angeschoben.

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Döbeln. Die gute Nachricht vorweg: Sieben, für die Region Döbeln bedeutende Projekte sind durch Fördermittel aus Brüssel für dieses Jahr finanziell untersetzt. Der Ausbau der Bundesstraße 175 in Hartha startet ziemlich sicher. Die Planungsfehler beim Bau der kurvenreichen und als gefährlich eingestuften Straße vom Harthaer Kreuz nach Leisnig werden mit neun Millionen Euro jetzt ausgemerzt. Das Planfeststellungsverfahren für die S 34/39 in Roßwein steht vor seiner Vollendung. Auch bei der S 32/34 (Kaufland-Kreuzung und Körnerplatz) in Döbeln und der Kreisstraßenanbindung von Polkenberg soll Bewegung in die Angelegenheiten kommen.

In den Unternehmerstuben des Döbelner Gewerbegebietes Döbeln-Ost hält sich das Kopfschütteln indes hartnäckig. Auf den Ausbau der Bundesstraße 175 zwischen Döbeln und Autobahn 14 warten die Betriebe seit über einem Jahrzehnt. Immer wieder wurde in Leipzig, Dresden oder Chemnitz auf die wirtschaftliche Bedeutung des Projektes hingewiesen und auch der Unfallschwerpunkt an der sogenannten Gakendelle wurde immer wieder thematisiert.

Abgeordneter Liebhauser hält es für realistisch, dass die Maßnahme "mittelfristig in zwei bis fünf Jahren umgesetzt" wird und weiß die Hoffnung von Bundestagsabgeordneter Veronica Bellmann bei sich. "Den vielen Worten müssen dort Taten folgen. Die zehn Millionen Euro, die der Bund für das Vorhaben beisteuert, stehen bereit. Es fehlt aber daran, dass in Sachsen jemand dem Projekt die Priorität gibt, die es braucht. Stattdessen wurden die Planungsunterlagen jahrelang von einer Behörde zur nächsten geschoben. Vom Regierungspräsidium (heute Landesdirektion), zum Landesamt für Verkehr zurück zur Landesdirektion unter jetziger Begleitung des Verkehrsministeriums. Niemand fühlt sich zuständig und die Planunterlagen modern vor sich hin", schießt Bellmann scharf.

Den Eindruck, dass die behördliche Organisation dem Vorhaben jedenfalls nicht förderlich ist, lässt auch eine Erklärung aus dem Wirtschaftsministerium vermuten. "Federführend zuständig ist die Niederlassung Zschopau des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr. Auskunft zum Stand des Verfahrens kann nur die Landesdirektion Sachsen geben", erklärte Ministeriumsreferentin Kathleen Brühl auf Anfrage.

Zum Sachstand werden aus Dresden wenig konkrete und mehrere Jahre alte Dinge berichtet: "Der geplante Ausbau der B 175 soll die vorhandenen Defizite in der Trassierung beseitigen. Über die finanzielle Einordnung des etwa zwölf Millionen Euro teuren Vorhabens wird nach Bestandskraft des erforderlichen Planfeststellungsbeschlusses unter Berücksichtigung von weiteren zu diesem Zeitpunkt baureifen Ausbauplanungen sowie der vorhanden Mittel entschieden", heißt es in der Mitteilung.

Die den Eindruck von Veronica Bellmann bestätigt, dass viele Köche auch in diesem Fall den Brei verderben. Die Baustelle liegt auf Bellmanns Arbeitsstapel ganz oben. "Ich mache mir dazu jeden Monat einen Termin in Dresden. Und erlebe immer wieder das Desaster, dass die Dringlichkeit des Projektes im Ressort von Morlok offenbar nicht erkannt wird. Mir wurde auch schon gesagt, dass das Problem dramatisiert werde", berichtete Bellmann. Für die mittelsächsische Bundestagsabgeordnete sei es zudem lohnenswert, auch über alternative, "möglicherweise kostengünstigere und schneller umsetzbare" Lösungen nachzudenken. In Großschirma ist mit drei Millionen Euro eine ähnliche Delle auf der Bundesstraße 101 mit einem Brückenbauwerk über das Fischbachtal gelöst worden. "Vielleicht ist das auch in Döbeln denkbar", stellte Bellmann in den Raum. Das Verkehrsministerium hat "über die im Plan untersuchten Varianten hinaus [...] keine baulichen Alternativen zum Ausbau der B 175 in Erwägung gezogen", teilte Referentin Brühl mit. Aber: "Zur kurzfristigen Verbesserung der Situation wurden bereits verkehrsrechtliche Maßnahmen, wie Geschwindigkeitsbeschränkungen und kleinere bauliche Leistungen im Rahmen der Straßenunterhaltung umgesetzt", versprühte Dresden weiter Optimismus.

Letzte Frage ans Ministerium: Wann ist mit dem Baubeginn zu rechnen? Antwort: "Der Baubeginn ist erst mit bestandskräftigem Planfeststellungsbeschluss möglich." Und das läuft noch.

 

 

 

Vinnis Blick

Thomas Lieb

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