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Jugendstadtrat hakt beim Leisniger Bürgermeister nach

Projekt Jugendstadtrat hakt beim Leisniger Bürgermeister nach

Am Dienstag sah sich Leisnigs Bürgermeister Tobias Goth (CDU) einem deutlich jüngeren Stadtrat als gewohnt gegenüber. Grund war das Projekt „Jugend bewegt Kommune“ der Friedrich-Ebert-Stiftung.

Die Fraktionen des Leisniger Jugendstadtrates brüten vor Beginn der Sitzung über ihren Anfragen und Anträgen.

Quelle: André Pitz

Leisnig. Am Dienstag sah sich Leisnigs Bürgermeister Tobias Goth (CDU) einem deutlich jüngeren Stadtrat als gewohnt gegenüber. Grund war das Projekt „Jugend bewegt Kommune“ der Friedrich-Ebert-Stiftung, in dessen Rahmen die beiden zehnten Klassen der Peter-Apian-Oberschule einmal das simulieren, was kommunalpolitisches Engagement bedeutet. Im Vorfeld bildeten die Schüler dazu sechs verschiedene Fraktionen und bereiteten eigene Anfragen sowie Anträge vor. Die Anfragen in der Übersicht:

Die Zusammenschluss „Allgemeine Baugruppe“ wollte vom Stadtoberhaupt wissen, warum der AZV im Rahmen der Rohrverlegungsarbeiten den Straßenbelag in der Johannestalstraße erneuerte, den Kreuzungsbereich jedoch aussparte. „Nur das war der Auftrag, sodass darüber hinaus auch nichts weiter saniert wird“, erläuterte Goth.

Für den aktuellen Stand zur Gestaltung ihres Schulhofes interessierte sich die „Leisniger Jugend“. „Die Sächsische Staatskanzlei hat letzte Woche getagt und über den Maßnahmenplan entschieden“, erläuterte Goth. Jener Plan bezieht sich auf das Konjunkturprogramm „Brücken in die Zukunft“, für das die Schulhofsgestaltung dank der nun erfolgten Genehmigung infrage kommt. Jetzt bleibe der Stadt bis Ende Februar 2017 Zeit, um den eigentlichen Fördermittelantrag zu stellen. Bei dem bisherigen Plan handelt es sich momentan nur um einen Entwurf. Nichts ist in Stein gemeißelt und kann nach wie vor angepasst werden. Deswegen könne auch die von der Fraktion vorgebrachte Idee eines zusätzlichen Unterstandes für Mopeds und Fahrräder immer noch eingebracht werden. „Ich werde das aufnehmen und den Planer bitten, dafür noch einmal in die Schule zu kommen.“

Wann die Stadt gedenkt, die laut den Schülern beschädigten, beschmierten und unangenehm riechenden zu erneuern, wollte die Fraktion „Jugend für Leisnig“ wissen. Hauptamtsleiterin Sonja Heier zeigte sich entsetzt über die Schilderungen der Schüler, da das Thema bereits während der letzten Sitzung des Jugendstadtrates aufkam. „Wir werden uns das zusammen mit den Kollegen noch einmal anschauen.“

Die Fraktion „Wir für Leisnig“ hakte nach, was die Stadt in Sachen Bahnhof plant. „Der befindet sich in Privateigentum. Die Stadt kann dort wenig unternehmen“, fiel Tobias Goths Antwort denkbar knapp aus. Der Kommune fehle das Geld, das Objekt selbst zu übernehmen und könne den in der Pflicht stehenden Eigentümer lediglich mit der Weitergabe von Ideen unterstützen.

Die „Schülervereinigung“ beklagte die langen Wartezeiten in der Notaufnahme der Helios-Klinik. „Auch hier sind wir kein kommunaler Betreiber“, unterstrich der Bürgermeister. „Ich weiß nur, dass das Patientenaufkommen stetig steigt und im nächsten Jahr eine neue Notaufnahme gebaut werden soll.“ Darüber, ob das die Situation verbessert, könne er nur spekulieren.

Interesse, den Jugendstadtrat zu einer festeren Institution zu machen und ihn regelmäßiger stattfinden zu lassen, bekundeten die Schüler von „Jugend für Kommune“. „Kinder sind unsere Zukunft“, beteuerte Goth daraufhin. „Ich denke es ist ein Leichtes, darüber ins Gespräch zu kommen, den Jugendstadtrat auch losgelöst von der Friedrich-Ebert-Stiftung halbjährlich stattfinden zu lassen.“ Das wolle er den Stadträten so unterbreiten.

Von André Pitz

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