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Katja Kipping fordert Staatsanwaltschaft zu zügigen Ermittlungen gegen das Frauenzentrum auf

Katja Kipping fordert Staatsanwaltschaft zu zügigen Ermittlungen gegen das Frauenzentrum auf

"Die Staatsanwaltschaft hat die moralische Verpflichtung, schnell zu entscheiden. Sie darf nicht herumtrödeln." Das sagte gestern Katja Kipping, Bundesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete der Linken bei einem Besuch im Frauenzentrum Döbeln.

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Die Bundes-Chefin der Partei Die Linke, Katja Kipping, sprach gestern mit Mitarbeiterinnen des Döbelner Frauenzentrums und Mitgliedern des Trägervereins.

Quelle: Wolfgang Sens

Genau um diese Einrichtung geht es. Im April des Vorjahres war Anzeige gegen den Regenbogenverein als Träger des Frauenzentrums erstattet worden. Die Staatsanwaltschaft Chemnitz ermittelt unter anderem wegen des Verdachts des Subventionsbetrugs. Fördermittelgeber drehten daraufhin den Geldhahn zu. Projekte starben, die Frauenschutzwohnung musste schließen. Von der Staatsanwaltschaft gibt es indes nichts Neues zu hören. Das Verfahren ist weder eingestellt, noch wurde Anklage erhoben. Es ist von umfangreichen Ermittlungen die Rede.

 

"Dieser Schwebezustand ist wie eine schwebende Verurteilung. Ich hoffe, dass hier schnell etwas passiert", sagte Kipping, die dem Frauenzentrum-Team Respekt für dessen soziale Arbeit zollt. Dem Verein helfe es wenig, wenn irgendwann das Verfahren zwar eingestellt wird, bis dahin aber alle Strukturen zerstört sind.

 

"So eine Einrichtung darf nicht sterben", fordert Linken-Landtagskandidatin Marika Tändler-Walenta. Doch dieses Szenario droht. "Noch haben wir acht Bufdis, aber die Stellen laufen bis 31. Januar aus. Allein im Ehrenamt ist das Zentrum nicht zu halten", erklärte Vereins-Schatzmeisterin Marina Schulze. "Die Konsequenz wäre, die Leute sind weg, wir stellen alle Projekte ein, räumen das Haus aus und schließen zu", so die ehrenamtliche Mitarbeiterin Susett Weese.

 

Bei einem Podiumsgespräch am Abend im Ratskeller widmete sich Katja Kipping den Themen Jugend-, Erwerbs- und Altersarmut. obü

Olaf Büchel

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