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Döbeln Koalition bekennt sich zu RB 110
Region Döbeln Koalition bekennt sich zu RB 110
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13:25 08.11.2018
Kommt die Bahnstrecke Döbeln-Meißen wieder auf das richtige Gleis? Am Geld soll es nicht mehr scheitern? Quelle: dpa
Döbeln

Am Geld soll die Wiederbelebung der Bahnstrecke RB 110 von Döbeln über Meißen nach Dresdne nicht mehr scheitern. Die große Koalition aus CDU und SPD hat sich im Rahmen ihrer Haushaltsverhandlungen klar positioniert und stellt den Verkehrsweckverbänden im nächsten Jahr zwei Millionen Euro, im Jahr 2020 drei Millionen Euro und in den Folgejahren ebenfalls je drei Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. „Das Geld ist insbesondere für zwei Projekte als Anschub gedacht: Die Wiederbelebung der Bahnstrecke Döbeln- Meißen sowie für das Eco-Train-Projekt im Erzgebirge“, sagt dazu der Döbelner CDU-Landtagsabgeordnete Sven Liebhauser. Er und sein Döbelner SPD-Landtagskollege Henning Homann zogen bei den Haushaltsverhandlungen an einem Strang.

Seit einigen Wochen wird in der großen Koalition über den Haushalt verhandelt. Die SPD von Generalsekretär Henning Homann hatte dabei den Antrag gestellt, für die Verkehrsverbünde fünf Millionen Euro mehr bereit zustellen.

Vom Döbelner Hauptbahnhof soll es wieder eine direkte Bahnverbindung in die Landeshauptstadt geben. Quelle: Sven Bartsch

„Eine Zugverbindung nach Dresden ist für die zukünftige Entwicklung unserer Heimatregion Döbeln von entscheidender Bedeutung. Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen ist es gelungen, ein klares Bekenntnis der Koalition zur Reaktivierung der RB 110 zu erzielen“, erklärt Henning Homann, Döbelner Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der SPD Mittelsachsen.

Die CDU in Mittelsachsen, deren Kreisvorsitzender Sven Liebhauser, ist hatte zuletzt auf ihrem Kreisparteitag entsprechende Beschlüsse zur Wiederbelebung der Bahnstrecke gefasst. Liebhauser hatte dazu auch Ministerpräsident Kretschmer als Unterstützer gewonnen.

Die endgültige Entscheidung über eine neue Zugverbindung nach Dresden liegt bei den Verkehrsverbünden, die jetzt weitere Mittel bereit stellen und für die beiden genannten Einzelprojekte Verantwortung übernehmen müssen.

Am Bahnhof Döbeln Zentrum rollen im Moment nur ab und an Sonderzüge, wie dieser hindurch. Quelle: Sven Bartsch

„Wir setzen als Koalition ein klares Signal: Wir sind bereit uns an den Kosten zu beteiligen. Jetzt müssen sich die Verkehrsverbünde bewegen, das gilt insbesondere für den VVO (Verkehrsverbund Oberelbe)“, erklärt Henning Homann weiter und dämpft gleichzeitig die Euphorie. Die Verankerung im Landeshaushalt sei ein wichtiger Meilenstein, aber man sei noch nicht am Ziel. „Ich werde gemeinsam mit dem Verkehrsministerium und der Staatskanzlei das Gespräch mit den Verkehrsverbünden suchen und hoffe darauf, dass wir eine gemeinsame Lösung für die Region finden. Ich bevorzuge natürlich eine schnelle Lösung“, so Homann. Auch CDU-Mann Sven Liebhauser will in seiner Fraktion dranbleiben und den Rückenhalt des Ministerpräsidenten bei dem Projekt nutzen. Homann, der als stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion an den Haushaltsverhandlungen in Dresden beteiligt ist, stellt zudem heraus, dass es sich um ein gemeinsames Koalitionsprojekt handelt. „Auch wenn es ein Antrag der SPD war, der hier den entscheidenden Fortschritt gebracht hat, wurde der auch von den Abgeordneten der CDU und durch zahlreiche Briefe von Unternehmern, Verbänden und Bürgern aus der Region Döbeln unterstützt. Auch die Grünen haben durch ihre Beharrlichkeit und fachliche Vorschläge zum erreichten Stand beigetragen. Das ist ein gemeinsamer Teilerfolg“, betont Homann und bedankt sich für den großen Rückhalt aus der Region.

https://twitter.com/LVZ/status/1052074912607887360

Gestern haben die Koalitionsfraktionen ihre Verbesserungen im Haushaltsentwurf vorgestellt. In den kommenden Wochen werden die Änderungsanträge in das Haushaltsverfahren des Landtages eingebracht. Der Doppelhaushalt 2019/2020 soll im Dezember im Sächsischen Landtag beschlossen werden.

Kommentar: Der Druck wächst

Die Politiker der großen Koalition in Dresden haben den Ball jetzt zurück zu den Verkehrsverbünden gespielt, welche die Züge in Sachsen auf die Schiene stellen müssen. Die Bereitstellung von zusätzlichen fünf Millionen Euro im nächsten Doppelhaushalt des Freistaates Sachsen für die Verkehrsverbünde nimmt besonders dem bisher immer bremsenden Verkehrsverbund Oberelbe in Dresden ein entscheidendes Argument: Am Geld allein muss die Wiederinbetriebnahme der bereits vorhandenen Bahnstrecke von Döbeln über Meißen nach Dresden auf keinen Fall scheitern.

Der Druck auf die beiden Verkehrsverbünde, welche die Strecke vor Jahren erst ausdünnten, um sie dann still zulegen, war noch nie so groß wie jetzt vor dem Wahljahr 2019.

Wirtschaftsminister Martin Dulig hat diesen Druck noch deutlich erhöht, in dem er ankündigte, den Verkehrsfürstentümern in Sachsen eine Landesverkehrsgesellschaft vor die Nase zu setzen, die dann genau solche die Verbandsgrenzen übergreifenden Projekte dem Einfluss der Lokalfürsten im Elbtal entzieht.

Die neue direkte Zugverbindung nach Dresden ist für die Entwicklung der Region Döbeln wichtig. Denn neben dem Ausbau der eigenen stärken im Raum Döbeln ist es langfristig genauso wichtig vom Speckgürtel der drei sächsischen Metropolen ein Stück weit auch in Döbeln zu profitieren. Vielleicht geht es tatsächlich irgendwann in naher Zukunft von der Region Döbeln aus im S-Bahntakt direkt und schnell nach Leipzig, Dresden und Chemnitz.

Die wiedebelebte Bahnverbindung nach Dresden könnte dafür ein erster wichtiger Baustein sein.

th.sparrer@lvz.de

Von Thomas Sparrer

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