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Läden am Sonntag auf – Waldheim will Öffnungszeiten beschließen

Stadtrat Läden am Sonntag auf – Waldheim will Öffnungszeiten beschließen

Damit die Waldheimer Geschäfte an Sonntagen öffnen können, braucht es einen Stadtratsbeschluss.

Der Waldheimer Stadtrat berät auf seiner nächsten Sitzung im Rathaus über die Sonntagsöffnungszeiten.

Quelle: Dirk Wurzel

Waldheim. Viermal im Jahr dürfen die Läden in Sachsen an Sonntagen öffnen – Waldheim will zunächst nur einen dieser Tage nehmen. Und zwar am 10. Dezember, dem 2. Advent, zum historischen Weihnachtsmarkt. Darüber soll der Waldheimer Stadtrat auf seiner nächsten Sitzung am Donnerstag beraten und beschließen.

„Wir hatten die Läden bisher immer an zwei Tagen in der Adventszeit geöffnet – am 2. und 4. Advent. Der fällt aber in diesem Jahr auf Heiligabend“, erläutert Bürgermeister Steffen Ernst (FDP), weshalb es erstmal bei einem Tag bleibt, an dem die Geschäfte geöffnet sind. Zwei Wochen hintereinander darf das nicht sein, es muss immer ein freier Sonntag dazwischen liegen.

Aber warum verteilt Waldheim die restlichen drei möglichen Sonntagsöffnungstage nicht übers Jahr? „Unser Gewerbeverein hat Umfragen gemacht und festgestellt, dass das nicht so gewünscht ist“, sagt Steffen Ernst. Möglich ist aber, jederzeit weitere Sonntagsöffnungstage zu beschließen. Aber eben nur nicht mehr als vier im Jahr.

Die Satzung der Elternbeiträge für die Kita in Waldheim soll sich der Stadtrat auf seiner nächsten Sitzung ebenfalls vornehmen. „Nach abschließender Prüfung der Neufassung der Satzungen zum Betreiben von Kindertageseinrichtungen und der Elternbeitragssatzung zum 01.Apri 2017 empfiehlt die Untere Rechtsaufsichtsbehörde im Hinblick auf die präventive Rechtskontrolle und auch unter Berücksichtigung der Interessen der Stadt (Vermeidung von Kostenrisiken bei unter Umständen berechtigten Widerspruchs- oder Gerichtsverfahren) die Satzungen vom 28.April 2016 durch Satzung außer Kraft zu setzen“, heißt es in der Beschlussvorlage dazu. Im Februar hatte der Stadtrat die neue Kita-Satzung beschlossen, die eine Beitragserhöhung vorsieht. Diese sollte eigentlich zum 1. April in Kraft getreten sein. Folgerichtig wäre, wenn der Stadtrat nun die alte Satzung außer Kraft setzt.

Die Waldheimer Stadträte treffen sich am Donnerstag um 17 Uhr im Waldheimer Ratssaal zu ihrer zunächst öffentlichen Sitzung.

Von Dirk Wurzel

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