Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Döbeln Landgericht urteilt in Döbelner Spatzennest-Affäre – Klage abgewiesen
Region Döbeln Landgericht urteilt in Döbelner Spatzennest-Affäre – Klage abgewiesen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:18 09.03.2018
Das Landgericht Chemnitz hat einen bürgerlichen Rechtsstreit einer Döbelnerin mit der Stadt beendet. Quelle: dpa
Chemnitz/Döbeln

Die Spatzennest-Affäre ließ die Wogen hoch schlagen in Döbeln. Die Stadt hat vor drei Jahren das gesamte Personal in der gleichnamigen Ziegraer Kita ausgewechselt. Zuvor hatte der Elternrat die angeblich rabiate Methoden einer Erzieherin, sah das Kindswohl gefährdet. Polizei und Staatsanwaltschaft bekamen die Sache auf die Schreibtische.

Fall landet in Justitias Hallen

Strafrechtlich gibt es aber keine Konsequenzen. Die Staatsanwaltschaft hat das Verfahren gegen die Erzieherin wegen der angeblichen Misshandlungen mangels Tatverdacht eingestellt. Nun beschäftigte die Angelegenheit noch den Zivilrichter. 4500 Euro Schmerzensgeld wollte die kleine Paula (Name geändert) haben. Sie wird in dem Verfahren als Klägerin geführt. Vor Gericht vertraten sie ihre Mutter und Rechtsanwalt René Thimm. Beklagte Parteien waren in diesem bürgerlichen Rechtsstreit die Stadt Döbeln und die Erzieherin der Kita Spatzennest. Unangemessene Erziehungsmaßnahmen in der Ziegraer Kita sollen bei dem Kind der Frau zu psychischen Schäden geführt haben.

Gericht weist Klage ab

Am Freitag endete dieser Rechtsstreit im Saal 125 des Chemnitzer Landgerichtes. Dort verkündete Richter Frank Giesecke die Entscheidung der 5. Zivilkammer des Landgerichtes Chemnitz, die der Vorsitzende in dieser Sache als Einzelrichter vertrat. „Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreites.“ Dem Gericht reichten die erhobenen Beweise nicht aus, um psychische Schäden bei dem Kind zu begründen, die zu einer Pflicht zum Schadenersatz führen.

Schutz statt Schikane

Es ging unter anderem um Anschreien und das Drängen zum schnelleren Essen. Auch hätte die verklagte Erzieherin das Mädchen zwischen Tischen eingezwängt. Aus Sicht der Klägerin war das eine grobe Pflichtverletzung. Aber nicht für das Gericht. „Das war zum Schutz der Klägerin“, sagte Richter Giesecke. Mit Klägerin ist wie gesagt Paula gemeint. Am zweiten Verhandlungstag hatte eine Kollegin der Erzieherin über die ungewöhnliche Anordnung „Tisch-Kind-Tisch“ ausgesagt. „Wir hatten keine Sitze mit Sicherheitsbügel. Frau Meier (Name geändert) hat Paula so eingebaut, damit sie sitzen bleibt. Sie war aber nicht eingequetscht, sondern hat sich noch bewegen können.“ Dass die verklagte Erzieherin die kleine Paula dazu gedrängt habe, schneller zu essen, widerlegten ebenfalls die Aussagen der Zeuginnen. „Sie hat immer sehr schnell und viel gesessen“, sagte eine Erzieherin, die damals als Praktikantin im Spatzennest arbeitete.

Anwälte schweigen zu Rechtsmitteln

Das Urteil des Landgerichtes Chemnitz muss noch nicht das letzte Wort in dieser Angelegenheit sein. Möglich ist eine Berufung zum Oberlandesgericht. Ob die Klägerin den Rechtsstreit noch in der zweiten Instanz weiter führen wird, ist offen. Eine Mitarbeiterin der Kanzlei Wolf, Göddenhenrich und Thimm teilte auf Nachfrage mit, dass es dazu keine Stellungnahme gibt.

Von Dirk Wurzel

Für 19 Mannschaften ging es in der Hartharena in die Netzkäfige. Vier Spiele galt es zu überstehen, bevor es in die K.-o.-Run­de ging. Nach dem Landesfinale in Dresden geht es für die Gewinner vielleicht zum Bundesfinale auf Rügen. Um dorthin zu kommen, zählen nicht allein die meisten Tore: Auch wer fair spielt, kann gewinnen.

11.03.2018
Döbeln Heimatverein Niederstriegis - Ein Dorffest zum zehnten Vereinsgeburtstag

Es wird Geburtstag gefeiert beim Niederstriegiser Heimatverein. Dazu gibt es ein Fest in Littdorf, einen neuen Ausstellungsraum unterm Dach des Heimatmuseums und eine Bügeleisen-Sonderausstellung.

08.03.2018

Für Bockelwitz und Lonnewitz soll es mit einem Radweg weiter gehen. Jetzt will der Grünen-Abgeordnete Wolfram Günther für die S44 zwischen Leisnig und Gorschmitz auch einen Vorstoß im Landtag wagen. Dabei ist die Stadt schon einmal abgeblitzt, sogar mit einer Petition.

24.04.2018