Volltextsuche über das Angebot:

9 ° / 7 ° Regen

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Landrat hofft auf Zustimmung zum Etat trotz aller Bauchschmerzen

Haushalt 2016 für Mittelsachsen Landrat hofft auf Zustimmung zum Etat trotz aller Bauchschmerzen

Landrat Matthias Damm (CDU) möchte unbedingt, dass der Kreistag Mittelsachsen am Mittwoch den Kreis-Etat für 2016 verabschiedet. Mit Mühe und Not konnten Millionen-Löcher im Haushalt gestopft werden. Auch die Kommunen sollen bluten, die Kreisumlage muss steigen.

Die Kommunen müssen dem Landkreis 2016 mehr Geld überweisen.

Quelle: DAZ-Archiv

Region Döbeln/Mittelsachsen. Der Landkreis steckt in finanziellen Schwierigkeiten. Der im September vorgestellte Haushaltsentwurf für 2016 wies ein Minus von fast 30 Millionen Euro aus. Mittlerweile sind zwar – mit gewaltigen Sparanstrengungen – alle großen Löcher gestopft. Doch ob die Kreisräte den Etat am Mittwoch tatsächlich beschließen, ist nicht sicher. Denn auch die Kommunen sollen bluten. Die Kreisverwaltung plant eine Erhöhung der Kreisumlage.

Dennoch hofft Landrat Matthias Damm (CDU) auf Zustimmung: „Für mich ist es sehr wichtig, dass der Haushalt jetzt beschlossen wird, bei allem Bauchkneipen dabei.“ Damm geht es darum, sofort zu Jahresbeginn finanziell handlungsfähig zu sein. Auch vor dem Hintergrund, dass sich die Flüchtlingssituation im ersten Quartal 2016 kaum entspannen und alle Kräfte der Verwaltung in Anspruch nehmen wird.

Dass der Kreiskämmerer Andreas Müller mit seiner Mannschaft fleißig Finanzlöcher stopfen muss, hat laut Damm jedoch nichts mit dem Flüchtlingsansturm zu tun. „Ich möchte, dass das Thema Asyl aus dem normalen Haushalt herausgenommen wird. Wir rechnen mit Ausgaben im nächsten Jahr in diesem Bereich in Höhe von rund 58 Millionen Euro. Wir gehen aber davon aus, dass wir alle diese Kosten 2016 ersetzt bekommen“, erklärt Damm.

Was die Finanzplaner vor allem ins Schwitzen brachte, sei eine erhebliche Kostensteigerung um 5,6 Millionen Euro im Jugend- und Sozialbereich. Aufwüchse gebe es laut Damm auf Grund der Zunahme der Fallzahlen. Zudem fielen höhere Kosten in den Einzelfällen an. So würden beispielsweise die Eingliederungshilfen für behinderte Menschen um 1,1 Millionen Euro und die Ausgaben für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung um 1,3 Millionen Euro ansteigen. Damm: „Wir geben immense Beträge für sozial Schwache aus. Etwa 50 Prozent des Gesamtetats werden für den Bereich Jugend und Soziales aufgewendet. Ich sage das nicht mit Kritik, sondern möchte hervorheben, dass sich die Gesellschaft durchaus um diese Menschen kümmert.“

Drei große Batzen für den Ausgleich des Etats sind: fast zehn Millionen Euro aus der Rücklage, die für Investitionen entnommen werden; Kürzungen in Höhe von sieben Millionen Euro im Bereich der Kreisverwaltung (zum Beispiel in den Positionen Instandhaltung, Investition, Schulen und Rettungsdienst) und zwischen knapp vier und fünf Millionen Euro mehr aus der Kreisumlage.

Die Kreisumlage beträgt seit vier Jahren 29,95 Prozent. Eine Erhöhung um 1,94 Prozent sollte fünf Millionen mehr für den Kreisetat bringen. Doch es regte sich Widerstand unter den Bürgermeistern, von denen viele auch im Kreistag sitzen. Der voraussichtliche Kompromiss: die Kreisumlage nur um 1,5 Prozent erhöhen und den so entstehenden Fehlbetrag durch die Aussetzung oder Streckung bestimmter Tilgungsleistungen ausgleichen. „Es gibt jetzt Signale, dass unter diesen Bedingungen eine Zustimmung zum Haushalt möglich ist.“

Von Olaf Büchel

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Döbeln

Was beschäftigt die Menschen in den kleinen Orten zwischen Döbeln, Waldheim und Hartha? Wir besuchen jene kleinen Dörfer, denen normalerweise wenig Beachtung geschenkt wird, geben einen Einblick in die Geschichte des Ortes und sprechen mit den Bewohnern über früher und heute. mehr

Die Redaktion der Döbelner Allgemeinen Zeitung (DAZ) ist jetzt noch mobiler unterwegs: Mit dem DAZ-Reporterauto fährt täglich ein Kollege im rollenden Büro durch den Altkreis Döbeln. Mit dem Reporter-Mobil rückt die Redaktion noch näher an ihre Leser heran - und kann von überall aus schnell und aktuell berichten. mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Angestupst
    Mikrologo Angestust

    Die aktuelle Förderrunde der Aktion „Angestupst“ von LVZ und Sparkasse Leipzig ist beendet. So haben Sie abgestimmt! mehr

  • LVZ-Fahrradfest
    Logo LVZ-Fahrradfest

    LVZ-Fahrradfest 2016: Sehen Sie hier einen Rückblick mit vielen Fotos von allen Starts, Videos und mehr. mehr

  • 24 Stunden in der Region

    Firmen und Unternehmen in der Region Leipzig stellen sich vor. mehr

  • TAW - Technische Akademie Wuppertal
    TAW  - Technische Akademie Wuppertal

    Ein Werbespecial der LVZ für die Technische Akademie Wuppertal mit Infos zum breitgefächerten Angebot. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Great Barrier Reef" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Great Barrier Reef im Panometer Leipzig und den asisi-Panoramen in Dresden. mehr