Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Döbeln Leisnig verliert rund 100 000 Euro Fördermittel
Region Döbeln Leisnig verliert rund 100 000 Euro Fördermittel
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
08:02 01.06.2018
In Leisnig geht Fördergeld für den Kläranlagenbau verloren – wegen verstrichener Fristen. Der Bürgermeister gibt dem Landratsamt die Schuld. Quelle: Steffi Robak
Leisnig

Verliert Leisnig Geld, weil es beim Landratsamt Mittelsachsen mit der Antragsbearbeitung schleift? Das fühlt sich zumindest so an. Am Rande der jüngsten öffentlichen Versammlung beim Abwasserzweckverband kam es zur Sprache: Bei der Finanzierung von Kanal- und Kläranlagenbau im Leisniger Ortsteil Brösen wird der Verband auf Fördermittel verzichten müssen. Allein für dieses Bauvorhaben geht es um den Verlust von 40 000 Euro.

Aufbaubank sollte ursprünglich fördern

Die sollten ursprünglich von der Sächsischen Aufbaubank (SAB) kommen. Doch diese will dieses Bauvorhaben nicht wie ursprünglich vorgesehen fördern. Die SAB ist eine Institution des Freistaates Sachsen und untersteht dem Finanzministerium, also der Landesregierung.

Bau sollte zu Stichtag fertig sein

Die Ablehnung wird wie folgt begründet: Zum Stichtag Ende 2016 war in Börsen nichts fertig. Zu diesem Tage hätte der Abwasserverband die Umstellung auf vollbiologische Abwasserklärung erledigt haben sollen und auch wollen.

Europäische Union fordert vollbiologische Klärung

Die Forderung nach vollbiologischer Klärung kommt von der Europäischen Union, gilt demnach europaweit. Stichtag war ursprünglich der 31.Dezember 2015. Leisnig hatte schon um zwölf Monate verlängern lassen. Trotzdem blieben die Baumaßnahmen Brösen, Sitten und auch Gersdorf offen.

Weitere Bauprojekte betroffen

Wie Verbandsvorsitzer und Bürgermeister Tobias Goth (CDU) andeutet, wird auch für die Maßnahmen Sitten und Gerdorf mit diesen finanziellen Verlust zu rechnen sein. Der wird sich demnach etwa verdreifachen. Jedenfalls verliert der Verband weit mehr als 100 000 Euro, die für die Finanzierung fest eingeplant waren.

Verbandsvorsitzender nimmt Bauarbeiter in Schutz

Mit etwas Nachfragen offenbart der Verbandsvorsitzende dann auch den von ihm angenommenen Grund der Verzögerung. Er schiebt nicht etwa zu langsam arbeitende Bauarbeiter, unpassendes Wetter oder sonstige Widrigkeiten vor.

Landratsamt braucht ein Jahr fürs Bearbeiten

Stattdessen lag es seiner Meinung nach an langsamer Behördenarbeit: Bevor für eine Kläranlage oder ein Kanal gebaut werden darf, muss beim Landratsamt Mittelsachsen eine so genannte wasserrechtliche Genehmigung eingeholt werden. Goth sagt: „Und wenn das alleine ein ganzes Jahr in Anspruch nimmt, verzögert sich auch alles andere, was danach kommt.“

Letztlich zu Lasten der Bürger

Goth ist frustriert, weil die Landesdirektion das so stringent handhabt und die finanzielle Förderung nun nicht fließt. Zumal sich das Problem auch auf andere Bauvorhaben ausweiten kann. „Das geht auf jeden Fall zu Lasten des Verbandes, also der Bürger.“

Von Steffi Robak

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Nach dem Hochwasser 2002 fiel die Entscheidung: Ein Ringdeich soll das Dorf Klosterbuch vorm Hochwasser der Freiberger Mulde schützen. 16 Jahre und eine Firmenpleite später steuert das Projekt dem Ende zu. Die Dorfbewohner sehen den Ringdeich jedoch auch skeptisch.

29.05.2018

Das Logo steht. Der Fahrplan und die Finanzierung auch. Und die Arbeitsgruppe für das neue moderne Döbelner Stadtmarketing ist um drei weitere Partner gewachsen.

29.05.2018

Die ersten Hausaufgaben sind gemacht: Räume als Übergangslösung für das Roßweiner Bürgerhaus sind gefunden und werden gerade umgebaut. Auch inhaltlich werden erste Aktionen angeschoben.

01.06.2018