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Leisnig verschiebt Gerätehausbau auf 2019

Feuerwehr Leisnig verschiebt Gerätehausbau auf 2019

Als Pilotprojekt ist es geplatzt: Leisnig bat beim sächsischen Finanzministerium um Rückendeckung für 90 Prozent Förderung für den Bau eines neuen Feuerwehrgerätehauses. Und blitzte ab. Jetzt muss der Bau auf 2019 verschoben werden. Die Stadt ist unter Umständen dazu gezwungen, sich eine Kreditaufnahme genehmigen zu lassen.

So soll das neue Gerätehaus in Bockelwitz einmal aussehen. Gebaut wird es frühestens 2019.

Quelle: Architekturbüro Zache

Leisnig. Das sächsische Finanzministerium erkennt den Neubau eines neuen Feuerwehrgerätehauses im Leisniger Ortsteil Bockelwitz nicht als Pilotprojekt an. Die Stadtverwaltung muss deshalb dafür mehr Geld ausgeben als geplant. Das wirkt sich auf den Finanzplan für die kommenden Jahre aus. Möglicherweise muss ein Kredit die Deckungslücke ausgleichen.

Bürgermeister bedauert Ablehnung

„Es ist bedauerlich, dass die Stadt den abschlägigen Bescheid bekam“, sagt Bürgermeister Tobias Goth (CDU). „Deshalb stirbt aber für uns das Projekt nicht. Wir müssen jedoch mit anderen finanziellen Rahmenbedingungen zurecht kommen.“ Von den angenommenen Gesamtkosten in Höhe von rund 830 000 Euro hätte sich Leisnig gern 90 Prozent aus der öffentlichen Hand fördern lassen.

Rückendeckung unter gewissen Voraussetzungen

Die Förderung für das Feuerwehrwesen reicht die Landkreisverwaltung aus. Damit hätten rund 740 000 Euro aus der Feuerwehrförderung des Landkreises nach Leisnig fließen sollen. Für andere Kommunen des Landkreises Mittelsachsen hätte das unter Umständen bedeutet, mangels Förderung auf Feuerwehrprojekte verzichten zu müssen. Beim Finanzministerium hatte die Stadt Leisnig um Rückendeckung gebeten. Diese hätte das Ministerium gewährt, unter gewissen Voraussetzungen.

Kriterien nicht erfüllt

Es kam jedoch nach eingehender Prüfung die Ablehnung, weil das Projekt diese Kriterien nicht erfüllt. Goth gibt über die Ablehnungsbegründung Auskunft: „Es müssen sich zwei aktuelle Gemeinden zusammenschließen für ein Pilotprojekt. Da Bockelwitz und Leisnig schon Jahre vor dem Bauvorhaben zu einer Kommune zusammengeschlossen wurden, sieht das Ministerium hier keinen Kooperationseffekt.“

Übergreifende Kooperationen fehlt

Es müsste vielmehr ein Gemeinschaftsprojekt von Leisnig mit einer Kommune im Umfeld sein, wie Grimma oder Oschatz. Derzeit gibt es nach den Worten von Tobias Goth zwar Kooperationen der Leisniger mit einzelnen Partnerwehren, wie zum Beispiel mit Böhlen. Die dortigen Kameraden sind mit Anzügen für Chlorgasunfälle ausgestattet. Diese Vereinbarungen befinden sich gegenwärtig jedoch nicht auf einem Stand, der sich auf die Ebene einer Kommunen- oder Landkreisgrenzen übergreifende Kooperation heben lassen könnte.

Förderquote rund 65 Prozent

Im Haushaltsplan der Stadt wird das Projekt nun in zwei Jahresscheiben geteilt. Damit erstreckt es sich die Finanzierung über die Jahre 2018 und 2019. Die Kommune muss nicht vollkommen auf Fördermittel verzichten. Die normale Förderquote beträgt etwa 65 Prozent. Sie orientiert sich an einer Festbetragsfinanzierung für die geplante Zahl von Fahrzeugstellplätzen.

Abriss vom „Reiter“ noch dieses Jahr

In Leisnig wird für drei Stelleplätze gebaut. Insgesamt, so die Rechnung, würden dann rund 540 000 Euro Fördermittel fließen. Die Stadt muss das neu beantragen. Ob das funktioniert, sei heute nicht sicher, so Goth. Als Baujahr ist 2019 ins Auge gefasst. Der Abriss vom Gasthof „Sächsischer Reiter“ ist noch für dieses Jahr vorgesehen, der Auftrag bereist vergeben.

Stadt will Kreditaufnahme beantragen

„Bei der Finanzierung ergibt sich durch die neue Konstellation eine Deckungslücke“, räumt Tobias Goth ein. Er ist jedoch guter Dinge, dass die derzeit in der Haushaltskonsolidierungsphase befindliche Kommune für die Deckung eine Kreditaufnahme von der Rechtsaufsichtsbehörde genehmigt bekommt. „Für den Unimog durften wir zuletzt auch einen Kredit aufnehmen. Warum soll uns das für den Bau des Gerätehauses also nicht auch gelingen.“

Von Steffi Robak

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