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Leisnig zwingt Hartha zum Verbleibim Abwasserzweckverband

Beschluss mit Konsequenzen Leisnig zwingt Hartha zum Verbleibim Abwasserzweckverband

Schlimmer Affront unter zwei benachbarten Kommunen: Leisnig will Hartha nicht aus dem Abwasserzweckverband entlassen. Der Leisniger Rat lehnte das mit einer mehr als deutlichen Mehrheit von 13 Stimmen ab. Nur drei Räte stimmten mit Ja. Hartha möchte in den Abwasserzweckverband „Untere Zschopau“ Waldheim wechseln. Der Leisniger Beschluss hat Konsequenzen.

Weil die Gersdorfer Ortsteile von Hartha aus dem Abwasserzweckverband Leisnig herausgelöst werden sollen, gibt es Stress: Leisnig verweigert die Zustimmung.

Quelle: Wolfgang Sens

Hartha/Leisnig. Ratsmitglied Hans-Hermann Schleußner (Freie Wähler) fasst es in prägnante Worte: „Das ist ein schlimmer Affront gegenüber den Har-thaern. Ich fürchte, jetzt haben wir es uns mit ihnen völlig verdorben.“ In der Stadtratssitzung in Leisnig vom Donnerstag sollte der Beschluss fallen, dass Hartha seine Gersdorfer Ortsteile aus dem Abwasserzweckverband Leisnig herauslösen, die Kommune daraufhin den Verband verlassen darf. Hartha möchte in den Abwasserzweckverband „Untere Zschopau“ Waldheim wechseln.

Nur Freie Wähler stimmen zu

Nach der Eingemeindung von Gersdorf nach Hartha wird das mit logischer Konsequenz verfolgt. Die Harthaer und Waldheimer Ratsgremien sind sich einig. Nun hätte Leisnig nur noch Hartha wie gewünscht aus dem Verband entlassen müssen. 13 Ratsmitglieder stimmten mit nein - geschlossen die CDU-Räte, deren Partei den Bürgermeister stellt. Tobias Goth (CDU) ist auch Abwasserzweckverbandsvorsitzender. Die Ja-Stimmen für den genehmigten Austritt kamen von den Freien Wählern um Hans-Hermann Schleußner.

3,7 Millionen Euro Schulden dann auf dem Stadtkonto

Was nun passiert: Ein positiver Beschluss hätte den Weg ebnen können, damit Leisnig die Abwasserentsorgung in eigene Regie hätte nehmen können. Was für ein ressourcenraubender Akt das ist, hatte Jens Burkersrode vom Unternehmen KEM (Kommunalentwicklung Mitteldeutschland) erläutert, einschließlich der Begleiterscheinungen. Eine davon: Die Stadt Leisnig müsste aus dem Zweckverband eine Schuldenlast von 3,7 Millionen Euro rechnerisch in den kommunalen Haushalt einpflegen, womit die Pro-Kopf-Schuldenlast für jeden Bürger auf 1096 Euro stiege. Schulden von Leisnig sind es in jedem Fall, ob beim Verband oder auf dem Stadtkonto. Kämmerin Andrea Graupner war spürbar erschüttert.

Waldheimer Bedingungen noch immer nicht erfüllt

Die Begründungen für das geschlossene Nein aus der CDU: Man solle lieber versuchen, alle drei Kommunen im Abwasserzweckverband Waldheim zu bündeln. Das spare eine Reihe aufwendiger Zwischenschritte für die Eigenbetriebsgründung in Leisnig. Es entsteht der Eindruck: Leisnig zwingt Hartha zum Verbleib im Abwasserzweckverband aus Scheu vor den Mühen der Eigenbetriebsgründung. Wie die DAZ berichtete, würde der AZV Leisnig mit dem Austritt von Hartha aufhören zu existieren. Damit fiele die Aufgabe der Abwasserentsorgung an die Stadt. Was die Befürworter des großen Zusammenschlusses offenbar konsequent überhörten: Waldheim will Leisnig nicht im Verband haben. Alle Beschlüsse in dem Zusammenhang knüpfen sich an bisher unerfüllte Bedingungen. So gibt es beim AZV Leisnig keinen Wirtschaftsplan für 2017 und auch sonst keine belastbaren Zahlen, an denen sich der Waldheimer Rat hätte orientieren können.

Von Steffi Robak

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