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Döbeln Letzte Mohikaner von Döbeln und Ostrau beugen sich der Regengebühr
Region Döbeln Letzte Mohikaner von Döbeln und Ostrau beugen sich der Regengebühr
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17:18 11.04.2017
Neue Gebühr: Döbelner müssen für Regenwasser zahlen. (Symbolfoto) Quelle: picture alliance / dpa-tmn
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Döbeln

Zahneknirschend hatte die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Döbeln-Jahnatal bereits im vergangenen Dezember die Einführung der Niederschlagswassergebühr beschlossen. Am Montag begannen die Bürgermeister der Mitgliedgemeinden Döbeln, Ostrau, Großweitzschen und Zschaitz-Ottewig auf ihrer Verbandsversammlung daran, das ungeliebte Kind großzuziehen.

„Wir haben nun den Status des letzten Mohikaners aufgegeben und uns als letzter kommunaler Abwasserzweckverband in Sachsen daran gemacht, die gesplitteten Gebühren in unserem Verbandsgebiet einzuführen“, sagte Verbandsvorsitzender Dirk Schilling, gleichzeitig Bürgermeister von Ostrau, während der gestrigen Verbandsversammlung. Zum 1. Januar 2019 wird der AZV für die etwa 6500 Grundstücksbesitzer zwischen Döbeln und Jahna, Westewitz und Choren neben dem bisherigen Schmutzwasserentgelt noch ein e Gebühr für die Ableitung des Niederschlagswassers einführen. Dieses neue Niederschlagswasserentgelt wird nach der Größe der versiegelten Fläche auf dem Grundstück berechnet.

Nach dem Grundsatzbeschluss vom Dezember beschlossen die Verbandsräte am Montag den Fahrplan. Um das vom Gesetzgeber geforderte Bürokratiemonster im Zaum zu halten, entschieden die Verbandsräte, dass man kein Flugzeug zur Datenerfassung über die Döbeln und die umliegenden Dörfer fliegen lässt. Das hätte zu viel Zeit und Geld gekostet. Denn solche Daten aus er Luft taugen nichts, wenn alle Bäume grün sind oder eine Schneedecke befestigte Flächen verdeckt. So wäre man frühestens im Februar/März 2018 zum Datensammeln aus der Luft gekommen.

Die Daten sollen deshalb im Vertrauen auf die Grundstückseigentümer im Selbstauskunftsverfahren erhoben werden. Aktuell lässt der Abwasserzweckverband dafür bei seinem Dienstleister, der Oewa Wasser Abwasser GmbH, entsprechende Fragebögen erarbeiten. Ab August werden diese an die 6500 Anschlussnehmer verschickt. „Die Daten werden 2018 ausgewertet, um auf ein Mengengerüst zu kommen und damit dann die Preise zu kalkulieren“, sagt Stephan Baillieu, Geschäftsführer der Abwasserzweckverbandes. Im September 2018 soll die Verbandsversammlung dann die neuen Preise für die gesplitteten Entgelte beschließen. Ab 1. Januar 2019 treten sie in Kraft.

„Unser Ziel ist es, trotz der gesetzlichen Pflicht zur Einführung, diese Niederschlagswasserentgelte für die Grundstückseigentümer so niedrig wie möglich zu halten. Wenn es die Rechtsaufsicht mitträgt, wollen wir dabei nur Dachflächen sowie betonierte und asphaltierte Grundstücksflächen einbeziehen. Gepflasterte Flächen oder Gartenwege wollen wir außen vor lassen“, so der Verbandsvorsitzende Dirk Schilling.

Für AZV-Geschäftsführer Stephan Baillieu ist aber schon klar, wen die Niederschlagsgebühr mehr treffen wird: „Es sind weniger die kleinen Bürger und die privaten Grundstückseigentümer, welche die Aufsplittung der Gebühr in Schmutzwasser- und Niederschlagswasserentgelt betreffen wird. Betroffenen sein werden Betriebe und großflächige Handelseinrichtungen mit großen Dachflächen und großen versiegelte Kundenparkplätzen. Deshalb werden wir in den Gewerbegebieten das Gespräch suchen und vermitteln, dass jetzt nicht der Himmel einfällt“, so Stephan Baillieu.

Der Abwasserzweckverband Döbeln-Jahnatal stand auch ohne die Gebühr wirtschaftlich gut da und hatte deshalb bisher als letzter Verband in Sachsen auf die Splittung der Entgelte verzichtet. Doch nunmehr hatte die Kommunalaufsicht dem Verband auf die Noten geschaut und Druck gemacht

Von Thomas Sparrer

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