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Lösung bei Flutklage bleibt möglich

Lösung bei Flutklage bleibt möglich

Eine außergerichtliche Einigung über die Klage eines Döbelners gegen den Planfeststellungsbeschluss zum Hochwasserschutz für die Muldeinsel ist noch immer möglich.

"Die gemeinsame Lösungssuche sehen wir nicht als gescheitert an. Wir sind nach wie vor verhandlungsbereit", sagt der Leipziger Rechtsanwalt Alexander Schmidt, der den Döbelner Heiko Luckweil bei seiner Klage vertritt. Damit reagiert der Jurist auf Aussagen von Axel Bobbe, dem Leiter der Landestalsperrenverwaltung, wonach ein erster Einigungsversuch zwischen der Behörde und dem Kläger Mitte Mai gescheitert sei.

 

"Mitarbeiter der Landestalsperrenverwaltung haben meinem Mandanten und mir Mitte Mai in meinem Büro mehrere Lösungsvorschläge unterbreitet. Wir waren dabei davon ausgegangen, dass die von der LTV vorgeschlagenen Lösungen auch mit der TAG Wohnungsgesellschaft Sachsen zuvor abgestimmt wurden", so der Leipziger Rechtsanwalt. Das war aber offensichtlich nicht der Fall.

 

"Ich bin als Bewohner der Muldeinsel auch am Hochwasserschutz interessiert. Ich möchte auch nicht der Buhmann werden. Doch bevor meine Lebensqualität auf meinem Grundstück deutlich gemindert wird, müssen alle offenen Fragen besprochen werden und Lösungswege auf den Tisch", sagt Heiko Luckweil im Gespräch mit der DAZ. Er wohnt in der Jugendstilvilla vor der Brücke in der Straße des Friedens und ist gleichzeitig Vermieter für eine Zahnarzt-Praxis. Das Problem: Durch die Verbreiterung der Flutmulde und die Hochwasserschutzmauer muss er ein gutes Stück seines ohnehin kleinen Grundstückes abgeben. Die Parkplätze werden der Zahnarztpraxis fehlen und er befürchtet, dass er sie damit mittelfristig als Mieter verliert.

 

Die vorgeschlagene Lösung sah vor, vom Nachbargrundstück, welches der TAG Wohnungsgesellschaft Sachsen gehört, eine Teilfläche an Luckweil abzutreten. Darauf könnte er dann ersatzweise Parkplätze errichten. Über die Größe der Fläche, welche die TAG an den Nachbarn abtreten soll, herrscht aber offenbar noch keine Einigkeit. "Wir sind nach wie vor bereit, bei der Abwendung der Klage mitzuhelfen und wir geben deshalb an die LTV ein Teilstück der Fläche ab, damit es der Kläger als Parkfläche nutzen kann", sagte Simona Lüdeke, Leiterin Immobilienmanagement bei der TAG, bereits im Mai gegenüber der DAZ. Der Kläger hätte nach ihrer Lesart die gesamte benachbarte Grünfläche der TAG beansprucht. Doch so weit geht die TAG mit Blick auf die Interessen der eigenen Mieter nicht mit.

 

"Die Landestalsperrenverwaltung legte einen für meinen Mandanten akzeptabel erscheinenden planerischen Lösungsansatz auf den Tisch und wir waren davon ausgegangen, dass dieser vorher auch mit der TAG abgestimmt wurde. Wegen der jetzt durchklingenden Verstimmung sollte das ganze lieber noch mal im Stall der LTV ausgekehrt werden", so Rechtsanwalt Alexander Schmidt. "Mein Mandant und ich warten jetzt auf die von der LTV seit Wochen und Monaten versprochenen Zuarbeiten und signalisieren weiterhin Gesprächsbereitschaft. Zudem erwägen wir direkt mit der TAG Kontakt aufzunehmen, um einfach solcherart nachbarschaftliche Verstimmungen künftig zu vermeiden", so der Anwalt.

Thomas Sparrer

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