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Döbeln Martin Dulig, Chef der sächsischen SPD, zur Verwaltungsreform und der Rolle Döbelns dabei
Region Döbeln Martin Dulig, Chef der sächsischen SPD, zur Verwaltungsreform und der Rolle Döbelns dabei
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15:54 11.10.2011
Martin Dulig

Die DAZ nutzte die Gelegenheit und sprach mit ihm über die aktuelle Verwaltungsreform in Sachsen, die Döbeln mehrfach betrifft.

Frage: Ist aus Ihrer Sicht eine Umstrukturierung der sächsischen Behörden in dem gravierenden Ausmaß, wie von der Staatsregierung geplant, überhaupt erforderlich?

Martin Dulig: Grundsätzlich gilt: Strukturveränderungen sind notwendig. Die sächsische SPD ist nicht gegen Reformen. Das hat sie bewiesen, als sie mit in der Regierungsverantwortung war. Doch die jetzige Reform ist verkorkst. Über die Logik, die sich an Standorten orientiert und nicht an den Aufgaben, die es zu erfüllen gilt, kann ich nur mit dem Kopf schütteln. Für mich ist das ein nicht nachvollziehbares Behörden-Roulette.

Was würde die SPD anders machen?

Wir würden zuerst nach den Aufgaben fragen und dann die Strukturen anpassen. Ich möchte hinter jeder Veränderung die Sinnhaftigkeit erkennen. Zum Beispiel für die Entscheidung, das Straßenbauamt Chemnitz nach Zschopau zu verlegen, sehe ich wenig objektive Gründe, außer den, dass es sich um den Landkreis des CDU-Fraktionsvorsitzenden Steffen Flath handelt.

Bleiben wir beim Straßenbauamt. Die noch in Döbeln sitzenden Mitarbeiter dieser Behörde hatten sich auf einen Umzug nach Chemnitz eingestellt, sollen nun aber nach Zschopau. Kritik an der schlechten Erreichbarkeit Zschopaus wird laut. Aus ihrer Sicht verständlich?

Dass die Döbelner Mitarbeiter grundsätzlich bereit sind zu Veränderungen, zeigt doch, dass es bei dieser Kritik nicht um egoistische Motive geht. Also sollte die Reform erst recht nicht auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen werden. Nochmal: Zschopau ist eine rein politische Entscheidung, es gibt keine objektiven Kriterien.

Was halten Sie von dem Vorhaben, als Ausgleich für den Wegzug des Finanzamtes den Landesrechnungshof in Döbeln anzusiedeln? Karl-Heinz Binus, der Präsident dieser Behörde, ist ja vehement dagegen.

Ich habe großes Verständnis für jeden lokal verankerten Landespolitiker, der auch regional denkt. Es sind übrigens nicht nur Landtags-Abgeordnete der Regierungsfraktionen, die für Döbeln als Standort des Rechnungshofes eintreten. Doch die Bedenken des Präsidenten Binus sind nachvollziehbar und ernst zu nehmen. Auch hier müssen Fragen beantwortet werden: Welche Effekte erwartet man von dem Umzug? Treten diese dann auch ein? Rechnet sich ein solcher Umzug wirklich? Wer sich mehr Kaufkraft für Döbeln erhofft, der könnte enttäuscht werden. Die Mitarbeiter des Rechnungshofes, die in Leipzig wohnen, die dort vielleicht sogar ein Haus haben, werden ihren Wohnsitz nicht nach Döbeln verlegen.

Viele Sachsen wollen ihre alten Fahrzeugkennzeichen, die durch die Kreisreform abgeschafft wurden, wieder haben. Die Stadt Döbeln hat einen Antrag gestellt, dass DL wieder ausgegeben werden kann. Ihre Meinung dazu?

Ich weiß, dass das ein sehr emotionales Thema ist. Und ich verstehe die Menschen, für die diese kleine Sache ein großes Symbol ist. Doch meine Schwerpunkte sind andere, weil es Wichtigeres gibt. Wenn sich alle so für den Erhalt von Schulen, die Sanierung von Kindertagesstätten oder für die Unterstützung des Mittelstandes einsetzen würden, wie für das eigene Kfz-Kennzeichen, dann wäre mir um die Demokratie im Land nicht bange.

Interview: Olaf Büchel

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