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Döbeln Mehr Geld für künftige Döbelner Stadträte
Region Döbeln Mehr Geld für künftige Döbelner Stadträte
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17:13 07.02.2018
Hinter den großen Fenstern des Rathaussaales (rechts oben) tagen die Döbelner Stadträte. So auch heute Abend um 17 Uhr in öffentlicher Sitzung. Quelle: Thomas Sparrer
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Döbeln

Im Döbelner Stadtrat steht am Donnerstag eine saftige Diätenerhöhung auf der Tagesordnung. Die Aufwandsentschädigungen der Stadträte sollen um fast 50 Prozent angehoben. Allerdings waren die ehrenamtlichen Stadträte bei ihren Aufwandsentschädigungen bisher wirklich eher bescheiden. Die Entschädigungen und Sitzungsgelder, die für Auslagen und Verdienstausfälle durch ihre ehrenamtliche Arbeit gezahlt werden, sind seit 2001 nicht verändert worden.

Fast 17 Jahre der gleiche Satz

Das soll nun auf Initiative der Fraktionsvorsitzenden von CDU, SPD, Die Linke, FDP/Freie Wähler und Wir für Döbeln geändert werden. Dietmar Damm, Fraktionschef von Wir für Döbeln, brachte die anderen Fraktionschef an einen Tisch. Herausgekommen ist ein gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen zur Änderung der Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeit. Seit knapp 17 Jahren bekommt ein gewählter Döbelner Stadtrat für seine Arbeit rund 840 Euro Aufwandsentschädigung im Jahr. Diese Summe besteht aus einem Grundbetrag von 50 Euro im Monat und einem Sitzungsgeld von 30 Euro pro Stadtratssitzung. Acht reguläre Ratssitzungen, ohne Sondersitzungen, sind im Jahr angesetzt. In ihrem gemeinsamen Entwurf für die neue Entschädigungssatzung schlagen die fünf Fraktionschefs vor, den monatlichen Grundbetrag von 50 auf 100 Euro zu erhöhen. Das Sitzungsgeld bei Ratssitzungen soll von 30 auf 50 Euro steigen. Somit kommt ein Stadtrat auf eine jährliche Aufwandsentschädigung von 1600 Euro. Das liegt noch deutlich unter der seit 2009 in Sachsen geltenden steuerfreien Pauschale von 1992 Euro. Parallel sollen auch die Sitzungsgelder für beschließende Ausschüsse, wie den Hauptausschuss von 30 auf 50 Euro und für beratende Ausschüsse von 20 auf 30 Euro erhöht werden. Auch Ortschaftsräte erhalten monatlich statt 15 Euro nunmehr 25 Euro und ebenso 25 Euro Sitzungsgeld.

Erhöhung kommt erst 2019 gewählten Stadträten zugute

„Es geht hier nicht um Diäten sondern um eine Aufwandsentschädigung für Fahrtkosten, Verdienstausfall und den hohen Zeitaufwand, den dieses Ehrenamt mit sich bringt. Denn die Stadträte gehen nicht einfach nur in Rats- und Ausschusssitzungen. Diese müssen auch in den Fraktionen vorbereitet und beraten werden “, sagt dazu CDU-Fraktionschef Sven Liebhauser. Er weist zudem daraufhin, dass die neue Entschädigungssatzung erst 2019 in Kraft treten soll. Die jetzigen Stadträte also gar nichts davon haben, sondern erst die 2019 neu gewählten Räte. Und dann seien die aktuelle Entschädigungssätze 18 Jahre unverändert gewesen.

Von Thomas Sparrer

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