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Mit unter 5000 Einwohnern dürfen Kommunen nicht eigenständig bleiben

Mit unter 5000 Einwohnern dürfen Kommunen nicht eigenständig bleiben

Im Nachbar-Freistaat Thüringen bahnt sich eine Gemeindegebietsreform an. Die meisten Kommunen seien zu klein, ineffizient und langfristig nicht überlebensfähig, heißt es.

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Mittelsachsen. Doch in Sachsen gelten zurzeit keine verbindlichen Mindesteinwohnerzahlen für Kommunen. Ein Gutachten wie in Thüringen befinde sich weder in den Regierungsschubladen noch sei ein solches in Auftrag gegeben worden, versichert Lothar Hofner, Sprecher des Staatsministerium des Innern. "Es gibt in Sachsen keine gesetzlichen Vorgaben, stattdessen Gemeindezusammenschlüsse auf freiwilliger Basis. Bis zum letzten Jahr wurde das finanziell vom Freistaat belohnt und von vielen Gemeinden gut angenommen", sagt Hofner. Dass es mit Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) keine gesetzliche Gemeindegebietsreform in Sachsen geben werde, unterstrich dieser erst kürzlich bei einem Besuch in Oschatz. Es gebe ein Leitbild, aber keinen Zwang, so der Regierungschef.

"Chance für die Kleinen"

Auch Hofner spricht lediglich von einem Richtwert, den das Innenministerium vorgebe. Dieser liegt, bezogen auf das Jahr 2025 bei über 5000 Einwohnern pro Gemeinde im ländlichen Raum und bei mindestens 8000 Einwohnern in Kommunen, die sich im Verdichtungsraum, also rings um Oberzentren befinden. Im Landkreis Mittelsachsen gibt es somit noch einiges Potenzial für Eingemeindungen. Zwar existiert mit Zettlitz bei Rochlitz lediglich noch eine einzige Gemeinde in Mittelsachsen, die weniger als 1000 Einwohner zählt - die zweitkleinste Kommune ist Zschaitz-Ottewig mit 1321 Einwohnern. Die Zahl der Gemeinden unter 5000 Einwohnern ist mit 33 im Landkreis aber noch relativ hoch.

Der CDU-Landtagsabgeordnete Sven Liebhauser sieht die Freiwilligkeitsphase für kommunale Zusammenschlüsse als "Chance für die kleinen Kommunen". Die werde es so nicht auf Dauer geben und gerade im Altkreis Döbeln sei das in der jüngeren Vergangenheit vielerorts erkannt worden. Es gebe viele gute Beispiele, "wo die Gemeinden in den meisten Fällen aus Überzeugung aufeinander zugegangen sind". Das habe den Christdemokraten "positiv überrascht". Mehr Aktivitäten in dieser Richtung wünscht sich der Döbelner aus den Gemeinden rund um Ostrau. "Gerade dort kann mit der notwendigen Konstruktivität und Sachlichkeit noch viel erreicht werden. Ich rate den kommunalen Verantwortlichen in den kleinen Gemeinden, zumindest Gespräche aufzunehmen und die Fakten abzuwägen", so Liebhauser.

Doch seit diesem Jahr zahlt der Freistaat keine Prämie mehr für Gemeinde-Hochzeiten. Es ist also davon auszugehen, dass jene Kommunen, die von sich aus zusammengehen wollten, es bereits getan haben. Heidelinde Strauß, ehrenamtliche Bürgermeisterin von Dorfchemnitz, viertkleinste mittelsächsische Gemeinde, glaubt deshalb, dass das Wort Tillichs nicht ewig Bestand hat und die thüringischen Ambitionen bald nach Sachsen überschwappen. "In zwei Jahren, spätestens aber 2017, wird es auch bei uns gesetzliche Vorgaben geben. Und dann werden eher 8000 und nicht 5000 Einwohner den Richtwert für Gemeindegrößen bilden", sagt Strauß voraus. Dorfchemnitz sei mit Sayda eine Verwaltungsgemeinschaft eingegangen, was gut funktioniere. "Wir haben uns so unsere kommunale Selbstverwaltung bewahrt und arbeiten dennoch effizient, zum Beispiel in den Bereichen Bauhof oder Verwaltungssoftware", so Strauß. Wenn über Gemeindefusionen nachgedacht werde, dann dürfe man niemals die Befindlichkeiten der Bewohner außer Acht lassen. Und daran scheitere es dann häufig.

Nicht wegen des Geldes heiraten

Der Eigenständigkeitsgedanke sei auch für Zschaitz-Ottewig bislang ausschlaggebend gewesen, nicht zu fusionieren, erklärt Bürgermeister Immo Barkawitz. Durch die bestehende Verwaltungsgemeinschaft mit Ostrau würden alle Effizienz-Kriterien erfüllt. Und von der Hochzeitsprämie hätten sich die Gemeinderäte nicht locken lassen. "Ich selbst habe auch nicht wegen des Geldes geheiratet", sagt Barkawitz. So blauäugig zu glauben, dass es mit rund 1300 Einwohnern ewig allein weiter geht, ist der Bürgermeister allerdings nicht. Mittelfristig werde es nach seiner Meinung mehr Druck vom Freistaat geben. Doch Barkawitz geht davon aus, dass selbst dann noch die kleine Gemeinde Möglichkeiten haben wird, mitzubestimmen, in welche Richtung es gehen soll. "Eine große Landgemeinde wäre dann schon nicht verkehrt." Nach den aktuellen Zahlen würden es Ostrau, Großweitzschen und Zschaitz-Ottewig zusammen gerade auf 8200 Einwohner bringen. Tendenz sinkend. O. Büchel, T. Lieb

In Sachsen gab es 1990 noch 969 Gemeinden, die weniger als 1000 Einwohner hatten, im vergangenen Jahr waren es ­gerade mal noch neun. Der prozentuale ­Anteil dieser Kleinst-Gemeinden ist damit drastisch von rund 60 auf lediglich zwei Prozent gesunken. Hingegen ist die Zahl der Kommunen zwischen 3000 und 10 000 Einwohnern im gleichen Zeitraum im Freistaat deutlich angewachsen - eine Folge der Eingemeindungen.

Die Anzahl der sächsischen Städte und Gemeinden insgesamt reduzierte sich vom 1. Januar 2001 (549) bis zum 1. Januar 2012 (458) um 82 Gemeinden. Die Zahl der Verwaltungsgemeinschaften ging im gleichen Zeitraum um 29 auf 87 zurück.

Im Jahr 2001 erfolgten im Freistaat Sachsen zwölf freiwillige Zusammenschlüsse. In zwei Drittel aller Fälle waren das Zusammenschlüsse innerhalb bestehender Verwaltungsgemeinschaften. Die aktuellsten Eingemeindungen im Landkreis Mittelsachsen gab es zum Januar dieses Jahres in der Region Döbeln: Niederstriegis wurde nach Roßwein eingemeindet und die Ortsteile der Gemeinde Ziegra-Knobelsdorf wurden von Döbeln beziehungsweise Waldheim eingemeindet.

In Mittelsachsen gibt es noch sieben Städte mit mehr als 10 000 Einwohnern - Freiberg, Döbeln, Mittweida, Frankenberg, Flöha, Burgstädt, Brand-Erbisdorf, 33 Gemeinden mit weniger als 5000 Einwohnern und nur noch vier Kommunen mit weniger als 1700 Einwohnern (Dorfchemnitz, Königsfeld, Zschaitz-Ottewig und Zettlitz)

Die größte Kommune in Mittelsachsen ist mit rund 41 400 Einwohnern die Kreisstadt Freiberg, die kleinste mit knapp 800 Einwohnern die Gemeinde Zettlitz bei Rochlitz.

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