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Mitnetz-Kabelprojekt bringt Leisnigs Haushalt ins Wanken

Strom unter die Erde Mitnetz-Kabelprojekt bringt Leisnigs Haushalt ins Wanken

Die Mitnetz AG erneuert in Leisnig und einigen Ortsteilen das Nieder- und das Mittelspannungsstromnetz. Drei MiIlionen Euro werden investiert. Erschrockene Gesichter bei Leisnigs Stadtvätern: Wegen der Aktion des Stromversorgers muss die Stadt in ihre Straßenbeleuchtung rund 100 000 Euro investieren. Der Haushaltsplan für 2016 hat dafür keinerlei Spielraum.

Weil die Mitnetz dieses Jahr in Leisnig das Stromnetz erneuert, muss die Kommune mit der Investition in neue Straßenbeleuchtung mitziehen. Dafür ist jedoch gar kein Geld in der Stadtkasse.

Quelle: Sven Bartsch

Leisnig. Noch dieses Jahr will die Mitnetz AG in Leisnig und einigen Ortsteilen das Stromnetz erneuern. Drei MiIlionen Euro will es sich das Unternehmen kosten lassen, das Nieder- und das Mittelspannungsnetz zu stabilisieren. Im Januar informierte die Mitnetz die Stadtverwaltung Leisnig über das Vorhaben. Die Stadtväter sollten begeistert sein. Doch im jüngsten Technischen Ausschuss machten sie eher betretene bis erschrockene Gesichter: Die Aktion des Stromversorgers bringt die Kommune in extremen finanziellen Zugzwang, denn sie muss zu großen Teilen die Straßenbeleuchtung mit erneuern. Der in Arbeit befindliche Haushaltsplan für 2016 muss umgeschrieben werden.

Insgesamt schlägt für alles, was finanziell auf die Stadt zukommt, ein Betrag von 100 000 Euro als Gesamtkosten zu Buche. Allein der von der Stadt aufzubringende Anteil für den Tiefbau betrage rund 60 000 bis 70 000 Euro. 800 Euro müssten allein pro Leuchtkörper investiert werden. Als Eigenanteil, also schon mit Förderung in Höhe von 60 Prozent kalkuliert, müssen allein für die Leuchten 25 000 Euro aufgebracht werden, wie Thomas Schröder vom Bau- und Ordnungsamt der Stadt vorrechnet.

In Konfrontation mit Kommunalfinanzen

Fakt ist: Der Haushalt von Leisnig lässt derzeit keinerlei Investitionen in nur irgend etwas zu. Von der Kommunalaufsicht bereits zur Konsolidierung angehalten und unter anderem mit einem Personalentwicklungskonzept mit deutlichen Zeichen in Richtung Personal-Abbau konfrontiert, ist es für die Stadt allerhöchstes Gebot der Stunde, dass die Verwaltung das Geld für die Tilgung laufender Kredite aufzubringen hat. Wie Ratsmitglied Hans-Hermann Schleußner (Freie Wähler) im Technischen Ausschuss anklingen lässt, ist selbst die Erwirtschaftung der Zinsen im Haushaltsjahr 2016 ein immenser Kraftakt. Neben Schleußner hegen weitere Ratsmitglieder gewisse Zweifel, ob Leisnigs Kommunalfinanzen der von der Mitnetz so unerwartet in den Raum gestellten Konfrontation überhaupt gewachsen sind.

Thomas Schröder umreißt das Projekt den Ratsmitgliedern im Technischen Ausschuss. Zunächst klingt schon die räumliche Ausdehnung gigantisch, soll doch nicht allein in der Stadt in mehreren Bereichen und Straßenzügen, sondern auch in Ortsteilen wie Gorschmitz und Paudritzsch, in Zollschwitz, Polkenberg, Zschochau, Korpitzsch und Sitten der Strom unter die Erde. Die Erneuerung und Verstärkung der Leitungen geht damit einher, dass die Freilandleitungen verschwinden, die Masten dafür also ebenfalls gekappt werden.

Straßenlampen an Strommasten: Masten gekappt, was dann?

Und hier steckt nun der Pferdefuß der gesamten Aktion: In sehr vielen Fällen hat die Kommune, die für die Straßenbeleuchtung auf dem Gemeindegebiet zu sorgen und diese zu finanzieren hat, mit der Mitnetz einen Vertrag geschlossen über die Mitnutzung des Freilandmasten für die Straßenbeleuchtung. Die Zeichen stehen auf vollständige Erneuerung der Straßenbeleuchtung in den betreffenden Bereichen. Anbei einige ausgewählte Bereiche, wo das stattfinden soll: In der Chemnitzer Straße über den Rümpler-Weg Richtung Breiter Rain; von der alten Kaufhalle bis zum Sachsenplatz; von der Jahnstraße, Lönsstraße, Gucke bis zum Stadtwäldchen; Eintracht und Goetheweg; von der Händelstraße in Richtung Naundorf zum Umspannwerk und von dort nach Zollschwitz; von der Kirchstraße Richtung Altmarkt und von der Gorschmitzer Gasse über Brösener Gasse und Kinoberg in Richtung Apian-Platz.

Schröder, der mit Anwohnern schon gesprochen hat, hebt auch positive Aspekte hervor: So werde in der Breiten Gasse der Fußweg erneuert, das alte Mosaikpflaster soll weg und der Gehweg asphaltiert werden. Schröder: „Den Anwohnern ist das Recht. Mit dem Asphalt kämen sie zum Bespiel mit dem Winterdienst besser zurecht und hätten im Sommer keine Schwierigkeiten mehr mit dem Unkraut zwischen den Pflasterfugen.“

Von Steffi Robak

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