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Döbeln Mittel für Feuerwehr-Pager im Ostrauer Haushalt 2016 eingestellt
Region Döbeln Mittel für Feuerwehr-Pager im Ostrauer Haushalt 2016 eingestellt
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00:39 25.06.2015
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Die Umsetzung hatte sich immer wieder verschoben. Nun hat das Gremium die Einstellung der dafür notwendigen Mittel in den Haushalt 2016 beschlossen. Die Gesamtkosten für die Umsetzung des Vorhabens betragen rund 16 100 Euro. Fördermittel in Höhe von rund 12 100 Euro sollen fließen, so dass der kommunale Eigenanteil noch rund 4040 Euro betragen wird. Finanziert wird dieser aus den investiven Schlüsselzuweisungen.

Ein vorheriger Beschluss wird damit aufgehoben, denn im Sommer vergangenen Jahres wurde auch bekannt, dass auch die Umrüstung der digitalen Alarmierungssysteme mit 75 Prozent förderfähig ist. Darüber hinaus wurde es möglich, nicht nur die Sirenenempfänger (DSE) und Funkmeldeempfänger (FME) via Sammelbestellung zu beschaffen, sondern eben auch die Umrüstung dieser über Sammelausschreibung zu realisieren.

Bereits im September 2014 hatte die Gemeinde Ostrau Gelder in den Haushaltsplan 2014 eingestellt, um überhaupt den Zuschlag zur Beschaffung beziehungsweise Umrüstung in jenem Jahr erteilen zu können. Die Lieferung der Geräte sowie die Rechnungslegung sollten ursprünglich im Jahr 2015 erfolgen. Im Haushaltsplan waren die erforderlichen Mittel also auch wieder eingestellt. Jüngst informierte die Rechtsaufsicht in einem Schreiben, dass sich das Gesamtprojekt voraussichtlich ins Jahr 2016 verschieben wird.

Demnach haben die Kommunen die Finanzierung des Eigenanteils im Jahr 2016 sicherzustellen. Deshalb ist der Grundsatzbeschluss zur Bereitstellung der Mittel in den Haushalt des kommenden Jahres notwendig und von den Ostrauer Gemeinderäten auch abgesegnet worden. Die "Formsache" wurde einstimmig durchgewunken. nga

Allner, Natasha

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