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Mittweida verliert Döbeln gewinnt im Behördenroulette

Mittweida verliert Döbeln gewinnt im Behördenroulette

Zu den Verlierern des sächsischen Behördenroulettes gehört die Große Kreisstadt Mittweida. Die büßt ihr Finanzamt ein. Im Landtag zeigte sich derweil ein eigenartiges Stimmverhalten: SPD-Mann Henning Hohmann stimmte zwar gegen das Gesetz aber für den Umzug des Rechnungshofes nach Döbeln.

Mittelsachsen. Ein Unding sind für den Mittweidaer Oberbürgermeister Mathias Damm (CDU) die geplanten sächsischen Behördenumzüge. 150 Beamte arbeiten im Mittweidaer Finanzamt. Viele leben in der Stadt. "Die Schlüsselzuweisungen sinken dadurch", sagt Mathias Damm mit Blick auf die Einnahmeseite künftiger Haushalte. Denn das Kopfgeld gibt es nicht nur pro Einwohner sondern es orientiert sich auch an den Bruttolöhnen. "150 Mitarbeiter - das Finanzamt ist für uns schon ein großer Arbeitgeber." Der OB nennt die Behördenreform des Freistaates eine "Reise nach Jerusalem" und verweist auf das Straßenbauamt. Jene Behörde zieht von seinen Standorten Döbeln und Chemnitz nach Zschopau. Dort jedoch muss auch erst gebaut werden, weshalb vorerst eine Interimslösung in Chemnitz gelte. Besonders schade findet Mathias Damm den Einbau einer neuen Heizung in das Mittweidaer Finanzamt. "Die Behördenreform kostet 300 Millionen Euro, Einspareffekte sollen sich erst ab 2030 einstellen - wenn dadurch überhaupt wieder Geld reinkommt", sagt er.

Ins gleiche Horn stößt Henning Homann, SPD-Landtagsabgeordneter aus Döbeln. Er stimmte im Parlament gegen das Gesamtpaket aber in der Einzelabstimmung für den Umzug des Landesrechnungshofes aus Leipzig nach Döbeln. Das sieht nicht gerade konsequent aus. "Es kann schon sein, dass mir das als Inkonsequenz vorgeworfen werden kann. Aber ich finde es gut, dass auch der ländliche Raum profitiert", sagt Henning Homann. Für ihn gelte: so schlecht wie das Gesetz auch sein möge, er habe das Beste für seine Region herausholen wollen. "Im Übrigen kam es auf Antrag der CDU zur punktweisen Abstimmung", erläutert der SPD-Mann das parlamentarische Prozedere. "Damit sich einzelne CDU-Abgeordnete enthalten konnten. Etwa solche aus Leipzig beim Umzug des Landesrechnungshofes." Dirk Wurzel

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