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Döbeln Müllentsorgung: Millionen-Gewinn garantiert keine niedrigeren Gebühren
Region Döbeln Müllentsorgung: Millionen-Gewinn garantiert keine niedrigeren Gebühren
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15:53 21.11.2016
Quelle: Andre Kempner
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Region Döbeln

Ein dickes Plus von reichlich 3,5 Millionen Euro weisen die Entsorgungsdienste Kreis Mittelsachsen in ihrer Nachkalkulation für die Jahre 2014 und 2015 aus. Das Kreisunternehmen ist nun verpflichtet, diese Summe innerhalb der nächsten fünf Jahre für einen Gebührenausgleich zu verwenden. Ein Absenken der Müllgebühren bedeutet das aber nicht automatisch.

„Ich habe gesagt, dass wir einen Überschuss von 3,5 Millionen Euro in den zurückliegenden zwei Jahren zu verzeichnen haben. Ich habe nicht gesagt, dass die Abfallgebühren sinken“, erklärt EKM-Geschäftsführer Jens Irmer, nach dem er im jüngsten Technischen Ausschuss des Kreistages die Nachkalkulation vorgestellt hatte. Er richtet diese Aussage an all jene, die schon jetzt mit geringeren Gebühren in der Zukunft spekulieren. Sie könnten sich verrechnen.

Richtig ist, dass der Überschuss von 3,5 Millionen Euro an die Gebührenzahler zurückgegeben werden muss, der Bürger also letztlich von dem Plus profitiert. Aber ob ein Absenken der Abfallgebühren erfolgen kann, ob sie stabil bleiben oder doch ansteigen, das steht erst dann fest, wenn die nächste Kalkulation vorliegt. „Bis Sommer 2017 haben wir Zeit für diese Kalkulation. Zu klären ist bis dahin noch, ob die nächste Periode die Jahre 2018 und 2019 umfasst, oder ob sie sogar bis 2020 reichen soll“, sagt der EKM-Chef. Weshalb sich Irmer trotz des Millionen-Plus’ nicht auf sinkende Gebühren festlegen kann, erklärt er an zwei Beispielen: Steigende Kosten bei der Abfallbeseitigung könnten einen Teil des Überschusses auffressen. „Wir haben im Landkreis zudem eine Reihe von Altdeponien zu sanieren, wofür erheblich Kosten anfallen“, sagt der Geschäftsführer. Hinzu kommt, dass noch unklar ist, wie es nach 2020 mit der Abfallbehandlung weiter geht und ob der Landkreis im Abfallwirtschaftsverband Chemnitz verbleibt. Zurzeit wandert der in Mittelsachsen anfallende Müll in die Verbrennungsanlage in Chemnitz.

Irmer verweist auch darauf, das bereits für den laufenden Kalkulationszeitraum 2016/2017 vorhandene Überschüsse eingeflossen sind. Trotzdem hatte es eine leichte Gebührenerhöhung für die Leerung der Mülltonnen gegeben. Noch Mitte Juni 2015 verkündeten die Entsorgungsdienste ein fünf Millionen Euro schweres Polster. Dennoch beschloss der Kreistag im September des vorigen Jahres die Gebührenerhöhung für 2016/17. Sie betrug beispielsweise 32 Cent auf aktuell 3,66 Euro für die Leerung einer 80-Liter-Abfalltonne.

Gründe für das jetzige 3,5 Millionen-Euro-Plus gibt es mehrere: die Mittelsachsen produzieren mehr Müll, als prognostiziert. Die Reduzierung der bereitgestellten Behälter ist nicht so deutlich ausgefallen, wie erwartet und die Behälter wurden öfter entleert, als ursprünglich angenommen. Dadurch kam es zu erhöhten Einnahmen bei der behälterbezogenen Festgebühr sowie bei der Entleerungsgebühr. Weiterhin fielen geringere Personalkosten bei der EKM in Höhe von rund 160 000 Euro an. Außerdem fielen weniger Kosten für die Sanierung, Rekultivierung und Nachsorge stillgelegter Abfallentsorgungsanlagen an. Größter Batzen dabei rund 1,1 Millionen Euro, die nicht flossen, weil die Sanierung der Abfalldeponie Am Sportplatz in Marbach verschoben wurde.

Von Olaf Büchel

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