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Döbeln Nach Kritik an Solaranlage für das Freibad: CDU wehrt sich
Region Döbeln Nach Kritik an Solaranlage für das Freibad: CDU wehrt sich
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00:31 04.06.2015
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" Die damalige Finanzausstattung habe das jedoch nicht zugelassen. Dann seien doch mehr zweckgebundene Spenden für das Freibad eingegangen als erwartet, bis Mitte April mehr als 65 000 Euro. Hinter diesen eingeworbenen Spenden steht die Freibadinitiative. Zudem seien vom Bund Fördermittel bereit gestellt worden, und es fand sich noch ein Hauptunterstützer der Initiative. Morgenstern. "So bestand kurz vor Eröffnung des Freibades die realistische Chance, ohne finanzielle Last für den städtischen Haushalt, auch noch dieses ehrgeizige Ziel umsetzen zu können und damit eine behagliche Beckentemperatur für die Nutzer des Freibades über die gesamte Saison zu erzielen. Aus diesem Grunde wurden seitens der Stadtverwaltung Angebotsabfragen von einheimischen Firmen eingeholt." Im Ergebnis habe die Stadt Leisnig zwei Angebote von ortsansässigen Firmen erhalten, welche sich bei zirka 24 600 Euro und zirka 40 000 Euro brutto für diese Anlage bewegt hätten.

Wie CDU-Ratsmitglied Dirk Morgenstern weiter ausführt, wurde im nichtöffentlichen Sitzungsteils des Stadtrates am 23. April diese Möglichkeit allen Stadträten geschildert, "wobei vorsichtigerweise seitens der Stadtverwaltung ein Betrag von 30 000 Euro genannt wurde." Auch Hans-Herrmann Schleußner sei zu dieser Sitzung anwesend gewesen. In dieser Sitzung habe der Bürgermeister "die Zustimmung zur umgehenden Umsetzung" erhalten, wie es Morgenstern formuliert.

Schleußner hatte im DAZ-Beitrag daran Anstoß genommen, dass dies nicht einer Abstimmung entspricht, wie sie für einen ordentlichen Ratsbeschluss nötig wäre Anstoß genommen. Mit Blick auf den klammen Stadthaushalt mahnt er seit Langem, auch bei den Freibadkosten möglichst auf die Bremse zu drücken.

Bei Morgenstern heißt es weiter: "Nach meinem Kenntnisstand hat der Bürgermeister die Beauftragung des günstigsten Anbieters danach umgehend vorgenommen. Nach sächsischem Kommunalgesetz ist die freihändige Vergabe durch Bürgermeister bis 25 000 Euro eindeutig geregelt, in unserem Fall auch noch mit Stadtratszustimmung..." - das ist der Punkt, den Schleußner anders sieht. Morgenstern bezeichnet die Darstellungen und Äußerungen in der Öffentlichkeit als "völlig weltfremd und wahrscheinlich wahlkampforientiert" - eine Vermutung, mit der die DAZ Schleußner bereits konfrontiert hatte und was er von sich wies.

Dirk Morgenstern hat nun große Sorge, dass durch die Berichterstattung die Spendenbereitschaft in der Bevölkerung abnimmt. Diese Ansicht teilt Bürgermeister Tobias Goth (CDU), wie er gegenüber der DAZ äußert. Er schlussfolgert: "Ich gehe davon aus, dass für die Stadt Leisnig ein Schaden entstanden ist, weil Sachverhalte falsch dargestellt worden sind." In der Ratssitzung am Donnerstag hatte Goth selbst informiert, dass er die Angelegenheit verfahrensrechtlich prüfen lassen möchte, und zwar von der Kommunalaufsicht beim Landratsamt Mittelsachsen. "Ich beziehungsweise die Verwaltung hat immer ordnungsgemäß gehandelt. Die nötigen Informationen sind den Stadträten zugegangen."

Robak, Steffi

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