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Döbeln Nicht Auto fahren - aber arbeiten gehen
Region Döbeln Nicht Auto fahren - aber arbeiten gehen
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22:16 04.01.2015

Es war das schriftliche Urteil des Rechtsstreit, in dem Bernd Stein seinen Rentenanspruch feststellen lassen wollte. Den sah das Gericht nicht.

Über 35 Jahre hat Bernd Stein gearbeitet. Zunächst als Gießer. Dann hat er eine Umschulung zum Tischler absolviert. In seiner Freizeit absolvierte er 100 Kilometer lange Läufe, sogenannte Ultra-Marathons. Im Herbst 2013 musste er seinen Führerschein abgeben. Dabei war er über 20 Jahre mit dem Pkw unterwegs. Unfallfrei und ohne Punkte in Flensburg. Jahrelang pendelte er von seinem Heimatort Döbeln zur Arbeit in München. Später fuhr er mit dem Auto täglich von Döbeln nach Hartha zur Arbeit.

Zum Verhängnis wurde Bernd Stein seine Behinderung, die dem Mann aber nicht anzumerken ist. Es hat etwas mit verengten Blutgefäßen zu tun. Der Grad der Beeinträchtigung beträgt 70 Prozent. Nun hat er Erwerbsminderungsrente beantragt. Es ist ihm zuwider, als Hartz-Empfänger in einer Bedarfsgemeinschaft mit seiner Frau zu leben. Was für ihn heißt: Ihr auf der Tasche zu liegen. Denn das Amt zieht in solchen Bedarfsgemeinschaften immer das Einkommen der Partner heran und zahlt dann gegebenenfalls weniger ALG II.

Bernd Stein beschreibt sein Handicap so, dass ihn jederzeit ein Schlaganfall treffen könnte. Die Führerscheinbehörde des Landratsamtes Mittelsachsen kassierte seine Fahrerlaubnis ein, weil er angeblich Epileptiker sei. In dem Gutachten, das das Gericht wiederum heranzog, um Bernd Steins Rentenanspruch zu prüfen, steht dazu: "Ob der Kläger tatsächlich nicht in der Lage ist, ein Kfz zu benutzen, ist daher zur Zeit nicht abschließend zu beurteilen und wäre erst nach entsprechender spezifischer Diagnostik, zum Beispiel in einem Epilepsie-Zentrum mit Video-EEG zu beurteilen." Aus medizinischer Sicht ist also nicht klar, ob Bernd Stein tatsächlich Epilepsie hat. Ansonsten bescheinigt der Gutachter dem Döbelner, dass seine "tägliche Leistungsfähigkeit" nicht beeinträchtigt sei. "Auch eine Tätigkeit als Pförtner in Verwaltungsgebäuden oder als Verpacker von Kleinteilen muss dem Kläger möglich sein. Diese Tätigkeit muss der Kläger auch mindestens noch sechs Stunden täglich verrichten können", heißt es in dem Gutachten, auf das das Gericht seine Ablehnung der Rentenansprüche stützt.

Arbeitsfähig aber fahruntüchtig? In den dazugehörigen Akten stehen allerhand Widersprüche. "Das kommt mir alles recht hirnrissig vor", sagt Bernd Stein. Er will sich nun mit seiner Gewerkschaft in Verbindung setzen und weitere rechtliche Schritte prüfen. © Kommentar

Dirk Wurzel

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