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Ostrau: B-169-Ausbau kaum vor 2015

Ostrau: B-169-Ausbau kaum vor 2015

Der Ausbau der Bundesstraße B 169 ist vorerst aus dem Investitionsplan gestrichen. Die Maßnahme bleibt aber generell als Bedarf im Bundesverkehrswegeplan verankert (die DAZ berichtete).

Döbeln/Ostrau. "Der Ausbau der B 169 bleibt trotz der Streichung aus dem Investitionsrahmenplan im Bedarfsplan. Dort als dringlicher Bedarf - das heißt, er genießt einen recht hohen Stellenwert", schätzt Mittelsachsens Bundestagsabgeordnete.

"Ein Investitionsrahmenplan beschreibt Zeiträume, in denen derartige Maßnahmen als tatsächlich realisierbar gelten", sagt Veronika Bellmann. "Diese Realisierbarkeit wird unter anderem in Abhängigkeit vom Planungsstand getroffen."

Demnach wurde der Teilabschnitt bei Ostrau als "unrealistisch" eingeschätzt. Man rechnet also nach dem derzeiten Stand der Planungen nicht mit einem Baubeginn vor 2015. Denn laut Bellmann befindet sich der Streckenabschnitt derzeit im Linienbestimmungsverfahren - einem sehr frühen Planungsstadium. Mit dem wird die detaillierte Trassenführung bestimmt. Erst nach der Festlegung werden zum Beispiel die Träger Öffentlicher Belange (TÖB) erneut befragt.

Außerdem sollte die Linienführung möglichst "unangefochten" bleiben, meint Bellmann. Bürgerinitiativen hatten sowohl in Salbitz als auch in Ostrau immer wieder versucht, auf die Straßenführung und die Planungen Einfluss zu nehmen. "Einigkeit bei Bevölkerung und den Gemeinderäten wären von Vorteil. Irgendwann sollte man sich auf eine Variante einigen und nicht immer Neues diskutieren. Es ist angezeigt, die Sache zügig zu Ende zu bringen", so der Rat Bellmanns.

"Die Leute müssen das vor Ort ausfechten - die Planungsbehörde mit der Landesdirektion, der Kommune und den Bürgern." Die Politikerin rechnet mit weiteren drei bis vier Jahren zur Klärung des Sachverhaltes und "kaum mit Beginn der Baumaßnahme vor 2015". Aber die Bundestagsabgeordnete warnt auch davor, die Aussagen des Investitionsplanes überzubewerten: "Das ist keine Bibel. Die Gemeinde Ostrau sollte ihren Plan vorantreiben. Denn die Sache ist ja nicht vom Tisch und bereits im Fluss. Es besteht sogar die Möglichkeit, noch nachträglich in den Investitionsrahmenplan aufgenommen zu werden."

Dabei lobt Bellmann das Engagement der Ostrauer Bürgermeisterin: "Frau Reibig ist sehr engagiert, aber sie braucht eine Mehrheit hinter sich. Dann kann auch ich das unterstützen. Ich werde auf alle Fälle darauf achten, dass der Ausbauplan für die B 169 nicht gänzlich rausfällt." Der neue Investitionszeitrahmen werde 2014 in Angriff genommen. Dort gehöre die Baumaßnahme wieder hinein.

Natasha G. Allner

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