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Ostrau in fünf Jahren schuldenfrei

Haushalt für 2016 vorgelegt Ostrau in fünf Jahren schuldenfrei

Die Gemeinde Ostrau hat ihren Haushaltsplan für das laufende Jahr verabschiedet. Die Entwicklung ist positiv: Trotz baulicher Investitionen von einer knappen Million Euro bleibt nochmal so viel als Rücklage bestehen. Grund dafür sind viele Fördermittel und das hohe Steueraufkommen.

Die Außenanlagen der Kita Ostrau gehören zu den knapp eine Million Euro teuren Projekten der Gemeinde Ostrau in diesem Jahr.

Quelle: Montage: Sven Bartsch (Archiv)

Ostrau. Gute Zeiten für die Gemeinde Ostrau: Kämmerin Ulrike Brückner und Bürgermeister Dirk Schilling (CDU) stellten am Dienstagabend in der Gemeinderatssitzung den Haushaltsplan für das laufende Jahr vor. Die Räte stimmten einhellig zu.

Grund für Ablehnung bietet der Plan tatsächlich wenig, auch wenn Ulrike Brückner ein Minus von 358 000 Euro verkünden musste. „Das liegt aber nur an nicht zahlungswirksamen Erträgen und Aufwendungen wie Abschreibungen. Nehmen wir nur die zahlungswirksamen Posten, haben wir einen positiven Abschluss“, erklärte sie.

Der spiegelt sich auch in den Zahlen wider: Obwohl die Gemeinde in diesem Jahr 945 000 Euro investiert, bleibt die finanzielle Rücklage bei fast genau einer Million Euro. Das liegt auch daran, dass Schillings Verwaltung fleißig war bei der Suche nach Fördertöpfen. 744 000 Euro beträgt der Förderanteil insgesamt. „Es ist sportlich für die Verwaltung, alle Mittel zu bekommen, die wir kriegen können“, lobte Schilling seine Mitarbeiter. Noch nicht eingerechnet in die Investitionen sind dabei Hochwasserschadensbeseitigungen wie der Radwegebau in Jahna für 245 000 Euro oder die Ausstattung der Feuerwehr mit neuer Schutzkleidung und sonstiger Ausrüstung. Noch unklar ist der Einfluss des Investitionskraftstärkungsgesetzes, für das die Gemeinde eine Reihe von Vorhaben eingereicht hat. Wahrscheinlich wird deren Umsetzung unter Einsatz von Eigenmitteln jedoch erst 2017 beginnen.

Die Investitionen in diesem Jahr betreffen zu einem großen Teil die Kindertagesstätte in Ostrau, wo die Neugestaltung der Außenanlagen läuft. Zudem wird in die IT-Ausstattung der Verwaltung und einen Rasentraktor für den Bauhof investiert. Auch an den Straßensanierungen in Schrebitz (die DAZ berichtete) beteiligt sich die Gemeinde.

Eine große Rolle wird der Breitband-Internetausbau spielen. Die Gemeinde will die 100-prozentige Förderung durch den Bund für Beratungsleistungen in dieser Frage in Anspruch nehmen. Das sind rund 50 000 Euro. Das ist der erste Schritt zu besserer Versorgung.

Möglich ist der solide Haushalt auch durch die gleichbleibend hohen Gewerbesteuereinnahmen. „Hier haben wir seit 2012 einen deutlichen Anstieg zu verzeichnen“, sagte Schilling. Allerdings sinke dadurch auch die investive Schlüsselzuweisung – in diesem Jahr um 100 000 Euro im Vergleich zu 2015.

Wichtig für die Ostrauer: Die Restschuld der Gemeinde sinkt nach Tilgung von 151 000 Euro auf 1,2 Millionen. Dadurch rutscht die Pro-Kopf-Verschuldung unter 300 Euro. Bei gleichbleibender Tilgungsrate und den sinkenden Zinsen könnte die Gemeinde, die einst für den Bau des Gewerbegebietes und die Schulsanierung hohe Kredite aufnehmen musste, Ende 2021 schuldenfrei sein.

Von Sebastian Fink

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